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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 22.07.1930
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-07-22
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300722025
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930072202
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19300722
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930072202
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-07
- Tag1930-07-22
- Monat1930-07
- Jahr1930
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stihrem, »r.»«« A»e«-«»<sa»e Vtrnstav. SL KM ISA» »ra-t««Ichrift: Nachricht«« Lrrtdrn Aernlprecher-Gammelnummer: LS 811 Nur sür N-chtgetprLch«: Nr. 800lt Schrislleit«», «. Hauvigrlchtittfttll«: Drelde» - L. 1, vlarienstrair SS/1» «-»»»»»edichr »»« l«. bi» «.Juli U« »et «L^tch »wrimoltger Lusteltu«, >ret -au» l.,0 «k. Poltbe,ug»pret1 lür Mo«at AuU »."> vik. einlcht. »» Psg. Piftgebühr <oh«e V°stiuftellung»geba»r>. «injelnummer 10 Vs». Nn»ei,«nprrtle: Die «n»et»en werde« nach Goldmart berechnet: di« etn- Ipaltt«« SO mm breit« Zeile 8S VI«^ sitr au»«Lrt» 1« W,. AamUtenansetgea und Stellengeinch« o»n« Nabe« i» an,«,»» « dt» « »» drNt, «eName»»«. N» <m»echch» U» Olsertengebbhr »0 Vs», »ubwtrttg, «»sdch,« ,e^» Vorau1be»a»lung »ruck «. «erlagt Llepsch « Reichacht, Dresden. Postscheck-Mo. lvS« Dresden Nachdruck nur mit deull.Luellenangab« (Drald». Nachr.) illläsltg. Unverlangt« Schriftstück« werden nicht ausbewahrt Die Reusmppiemnv auf -er Rechten Ser RMslantdimd »«miiett eim Sttiae Pattei vraktmalckang NN,«« »«II»« tzeürrtNIattnag Berlin, rr. Jnli. Avr Dienstagvormittag begänne« r« Berlin «rSereitenbe Besprechungen des Bundesvorstände» de» Retch»la«db»»bes. Die Hanptfitznng beginnt am sriihe« Nachmittag, «nd es wird voraussichtlich eine Ent schließung gefaßt werde«, die sich mit den bevorstehende« BeichstagSwahle« besaßt. Eine völlige Klärung der durch die deutschnationale Sezession hervorgeruseueu etwas wirren Lage jener Gruppen zwischen Hugenberg «nd Deutscher Volkspartei hat auch am hentigc« Tage noch nicht erzielt werden könne«, »ehr viel Wahrscheinlichkeit hat etwa folgender Ausweg siir sich: Die Christlichnationale Bauern- und Landvolkpartei bleibt bestehe«. Zu ihr stoßen die agrarischen Abgeordnete« der tentschnationalen Sezession ans der einen Seite und die Mit glieder des Bäurischen Bauernbundes aus der anderen. Es entsteht also unter der Protektion des Rcichsland- bundes gleichsam eine Grün« Partei, die damit rechnet, im Wahlkampf etwa SO Mandate erobern zu können. Z» dieser Agrarpartei trete« in ei« Sartell»« k H S l t- »is die Simppen der BolkSkonsetvativen und der städtischen Wählerschaft derWestar p-Gr«ppe gleichsam als ftädtischc Ergänzung der Grüne« Partei, jedoch unter Wah- rnng ihrer eigene« parteimäßigen Selb, ständtgkeit. Es wirb damit gerechnet, baß diese Stadtlisten gegen zehn Mandate z« erobern vermögen. Weitere zehn Mandate glaubt man, «erde« die Christlich soziale«, die von der evangelische« Kirche stark gestützt werden, erziele« kö««e». Diese konservative Arbeitsgemeinschaft wirb, so hofft man in den beteiligten Kreisen, also insgesamt 50 Man date erreiche« könne«. Bei den Dentschuationaleu rechnet «an mit 85 bis <0 Mandaten, bei den National sozialisten mit einer Verdreifachung der Mandatszahl, also mit etwa S«. Jnvolksparteilichcn Kreisen meint man» daß die kommende volksparteiliche Reichstagssraktion etwa 25 Abgeordnete enthalten wird. Die Wirtschafts partei dürfte ihre« jetzige« Stand wahren, während die Demokraten mit sehr starken Verlusten rechnen. Die Klärung der neue« Parteiverhältnisse dürfte noch bis Mitte der Woche z« erwarte« sein, zumal die beteiligten Kreise wisse«, daß kein Tag länger gewarlel werdan darf, und daß jeder Tag» der ohne Klärung verstreicht» für die Konkurrenz einen Borsprnng bedeutet, der nur schwer wieder eingeholt «erde» könnte. Der Retchstagsabgeorünete Geheimrat Dryander» der den Reichstagswahlkreis Düsseldorf-West vertritt, hat seinen Austritt aus der Deutschnattonalen Volkspartet erklärt. rrevtramis zu Berhan-lunoen ermächtigt 22. Berlin» 22. Juli. Der Reichsausschuß " . . - - - der Volks» konservativen Bereinigung hat den Führer der Vereinigung, Trevtranus, einstimmig bevollmächtigt, die weiteren Ber» Handlungen mit gesinnungsverwandten Gruppen zu führen und die vorbereitenden Maßnahmen für die Wahlen zu treffen. Der Reichswahlleiter ernannt Berlin, 22. Juli. Der Reichsminister des Innern hat zum Reichswahlleiter den Präsidenten des Statistischen Reichsamts, Geheimen Regiernngsrat Professor Dr. Wage- mann, und zu seinem Stellvertreter den Direktor im Statistischen Amt, Geheimen RcgierungSrat Messinger, ernannt. Für den Fall der Behinderung des Rctchswahl- leiters und seines Stellvertreters wirb das Mitglied des Statistischen Reichsamtes, Obcrregierungsrat Dr. Pusch mit der Wahrnehmung der Geschäft« des Rctchswahlleiters be auftragt. Der Ständige Ausschuß Dradlwsläang unioror SorUUor SokrlkUollung Berlin, 22. Juli. Die Diskussion über Len Artikel 35 der Reichsverfassung, der für die Zeit zwischen Reichstagsauf lösung und Wiedcrzusammeutritt des neugewählten Reichs tages einen ständigen Ausschuß zur Wahrung der Recht« der Volksvertretung vorsieht, wird in politischen Kreisen fortgesetzt, zumal in Zusammenhang mit ihr einige nicht ganz uninteressante verfassungsrechtliche Fragen auf- getaucht sind. Nach Artikel 27 der Weimarer Verfassung ist zunächst als Zwischcnorgan der R c i ch S t ag s p r 8 s t d e n t mit seinem Stellvertreter vorgesehen. Nach Artikel 35 treten zwei Ausschüsse ins Leben, ber auswärtige Ausschuß und der in seinen Rechten umstrittene Ausschuß zur WahrungderRechte der Volksvertretung. Vom VersastuttgSreferente» de» ReichstnnenministeriuniS wird er- imnt tzamnef ßingewtese«. daß es sich bet dem letzte» Ausschuß keinesfalls um e i« e n R et ch s t a g s c r satz handele, und daß die Auslegung, dieser Ausschuß sei als eine Art UeberwachungsauSfchuß anzusehen, falsch ist. Inter essant ist übrigens die Feststellung, daß die Mitglieder dieser Ausschüsse zuzüglich je eines Stellvertreters ihre Immu nität bis »um Wivderzusammentrttt -es neuen Reichstages behalten. Es handelt sich dabei insgesamt um beinahe ein Viertel der Reichstagsabgeordneten. In parlamentarischen Kreisen verlautet, daß der sozial demokratische Reichstagsabgeordnete Henke als Vorsitzen der des Rcichstagsausschusses zur Wahrung ber Rechte der Volksvertretung nach Erlaß der neuen Notverordnungen, also voraussichtlich Ende dieser ober Anfang nächster Woche, den Ausschuß einbcrufen wißd, damit dieser zu den neuen Notverordnungen Stellung nimmt. - > . . i : i - 7 ^ - >. > ^ ^ st ^ SSV PvfNM oes Berlin, 22. Juli. In politischen Kreisen wird neuerdings die Frage ber Besetzung des R e ich s w i r t s ch a f t s - Ministeriums erörtert. Seitens de, Bolkspartei stehen nach wie vor folgende Kandidaten zur Erwägung: Dr. Cr em er, Dauch »tttd.n, R g« m rr. Am meisten Aus sicht schont der v-Nsvarteilich? Aba. DL «remer zu haben. Eine Entscheidung dürfte nach der Rückkehr des Präsidenten nach Berlin z« erwarten sei». Der Staatsanwalt greift zu 250 Verfahren gegen Rcichstagsabgcordnete Berlin, 22. Juli. Mit der Auflösung des Reichstages ist auch die Immunität der bisherigen ReichStagsabgeordneteu beseitigt worden, die bisher die Durchführung der zahlreichen Gerichtsverhandlungen, die gegen Abgeordnete des Reichstages anhängig waren, unmöglich machte. Sie werden vermutlich iu der nächsten Zeit zur Verhandlung kommen. Man schätzt die Zahl der anhängigen Versahre« für ganz Deutschland mit 25V keinesfalls z« hoch; denn für Berlin beträgt sie 00 bis 80. Bei einer Berliner Staatsanwaltschaft, die nicht einmal die größte iO sind allein 20 Verfahren gegen Abgeordnete eingeleitet. Der größte Teil dürfte sich auf Hochverrat und Aufforderung zu gewaltsamen Handlungen beziehen. Angeklagt sind hier zumeist kom munistische Abgeordnete. Ferner sind zahlreiche Anklage» gegen nationalsozialistische Abgeordnete wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und wegen Beleidigung von Ministern und höheren Beamten anHängig. Goebbels Prozesse Berlin, 22. Juli. Die aufgehobene Immunität und die Auslösung des Reichstags hat die Staatsanwaltschaft ver- anlaßt, die bereits mehrfach angesctzt gewesenen und wegen Nichterscheinens Dr. Goebbels auf unbestimmte Zeit ver tagte« Termine endgültig sür diese Woche sestzusetzcn. Dr. Reichs- I Goebbels wird also im Lause der Woche mehrmals als Au- ' geklagter in Moabit auftreten. ÄmttiiMebxIle um tlr Rtgiemngsbildmg 8tvei Auslösungsanträge einvehracht Der zweite Versuch einer Ministerpräsidentenwahl im Sächsischen Landtag war nach dem ergebnislosen Verlauf der wirtschaftsparteilichen Bemühungen um die Grundlage einer bürgerlichen Koalition von vornherein wieder zum Schei tern verurteilt. Soll man noch einmal den Gründen nach forschen und die Verantwortlichkeiten festnageln? Es ist ja immer das alte Lied. Die Demokraten und Bolks- nationalen sind trotz ihrer zahlenmäßigen Schwäche im Be sitze des Schlüssels, der allein die Tür zur Bildung einer bürgerlichen Regierung öffnen kann. Aber sie wollen ihn nicht herausgeben iu der Hoffnung, durch solche Hartnäckig keit die Rechtsparteien zn einem Bündnis mit der Sozial demokratie zwingen zu können. Und die Nationalsozialisten auf der anderen Seite, dreimal stärker an Zahl als Demo kraten und Bolksugttouale zusammen, denken nicht daran, von ihrer Forderung auf eine maßgebende Beteiligung in der künftigen Regierung abzugehen. Da klafft ein Abgrund, über den es keine Brücke gibt. Wohl hat Dr. Weber, der frühere Finanzminister, das menschenmögliche getan, um die beiden Flügelgruppen auf einer mittleren Linie zu sammenzuführen. Aber wo -er feste Wille zur Einigung fehlt, da versagt aste Staatskunst. Go entwickelt sich das heutige Ringen im Parlament wieder in den altgewohnten Formen. Zunächst kommt der Kommunist Renner den Nationalsozialisten nach mit dem in seiner Partei obligatorischen Antrag aus sofortige Lanb- tagsauflösung, ohne mehr als einen Hetterkeitserfolg zu ernten. Man hat sich längst abgewöhnt, solche kommunistischen Faxen ernst zu nehmen. Dann begründet der Abg. Wil helm die Vorschläge der Wirtschaftspartet für eine bürger liche Regierungsbildung unter Dr. Webers Führung. Er verweist auf die neue Rolle der Nationalsozialisten und auf die Notwendigkeit, sie zur praktischen Arbeit mit heranzu ziehen. Mit forensischer Beredsamkeit redet er den Demokraten ins Gewissen «yd beschwört sie, zu den anderen Bürgerlichen in die ftaatSpolitische Linie einzuschwenken. Mit Ueberzeugtzng, aber wohl ohne Hoffnung auf Erfolg. Dann ergreift ber Kommunist Sinderyran« -aS Wort zu einer Dauerrede n«b gibt damit das Zeichen zur Räu mung des Saales. ^ r rnft wirb die Debatte wieber «tt dem Auftreten de» g<, enigen bürgerlichen Kräfte, welche die Nationalsozialisten aüSschalten wollet». Große Beachtung, die stchanf -er Linken allerdings in schallendem Gelächter äußert, findet seine Ver sicherung, daß sich -er nattonalftzialtstische Kampf gegen das herrschende System nur der verfassungsmäßigen Mittel bedienen yiirü. Neben einer scharfen Kampfansage hört man aus dieser Rede eine neue BerettschaftSerklärung zur Mitarbeit unter den bekannten Voraussetzungen. Dann hält der sozialdemokratische Führer Edel eine Agitationsrede, die wie ein Auftakt zum RetchstaaSwahl- kampf klingt. Dazwischen hinein klingen allerdings Lockrufe an die bürgerlichen Partner einer Großen Koalition und Gelbstempfehlungen für die Uebernahme der RegterunaS- ewalt. DaS einzige Positive bleibt die Erklärung, baß die oztaldemokratte den vorliegenden Auslösungsanträge» vorerst die Gefolgschaft verweigern wirb. Damit rückt ... Möglichkeit gleichzeitiger Neuwahlen im Reich und in Sachsen wie»«, in da» hinMiaitzN». D»v» «ßKch «bat st« «bl -an» in Eifer und »ersteigt sich bis zu Drohungen mit der Diktatur des Proletariats, ausgeübt von der Sozialdemokratie. Parlamentarische Regierungs- und außer parlamentarische Herrschaftsgelüste wirren sich in einem sonderbaren Mischmasch und enthüllen den wahren Charakter dieser angeblich demokratischen Masscnpartei. Nach Edel besteigt der Abg. Lasse die Tribüne und sucht die Bolksnationalen von den Vorwürfen retnzuwaschen, die in der Debatte gegen sie erhoben worden sind und wegen ihrer intransigenten Haltung bei der Regierungsbildung. Folgerichtig entwickelt sich daraus ein heftiges Wort- geplänkel mit den Nationalsozialisten, von deren Sette die Zwischenrufe nur so hageln. Zur Sache erfährt man bloß, daß der bekannte volksnationale Standpunkt in der Frage der Regierungsbildung unverändert bleibt. Dann muß das HauS noch eine Kommunistenrede über sich ergehen lasten, und schließlich ist noch der deutschnationale Fraktionsführer Siegelt als Redner vorgemerkt, bevor die Abstimmung beginnen kann. * Der Sitzungsbericht Dresden, den 22. Juli 1S30 Abermals steht auf der Tagesordnung -es Sächsischen Landtages die Wahl des Ministerpräsidenten. Das HauS einschließlich der Tribünen ist lückenlos besetzt, als Präsident Wecke! die Sitzung kurz nach 1 Uhr eröffnet. Abg. Renner l-Komm.) teilt mit, daß seine Fraktion einen Antrag aus Landtagsauflösung eingebracht habe, damit der Kuhhandel »m die Regierungs- bildung beendet werde. Die sächsischen Wahlen könnten zu sammen mit den Reichstagswahlen stattfinben. Nun wird in die Wahl -es Ministerpräsidenten eingetreten. Abg. Dr. Wilhelm sWirtsch.) schlägt als Ministerpräsident den Abg. Dr. Weber vor. Die Hauptaufgabe des neuen Landtages sei die Regierungsbildung. Diese Aufgabe sei um so dringender, je mehr die allgemeine Lage eine Lage der Not sei. Nachdem -er Vorschlag der Nationalsozialisten, den früheren Wirtschaftsminister Dr. Krug v. Nidda «. v. Falkenstein zu wählen, keine Mehrheit gefunden habe, mache nunmehr die Wirtschaftspartet diesen neuen Vorschlag, da sie die Verantwortung nicht tragen zu können glaube, baS Land ohne Regierung zu lasten. Abg. Sinderman« sKomm.j spricht von einer Komödie der Regterungsbtldung, die auch von den National sozialisten mttgemacht werbe. Abg. Dr. Fritsch (Natsoz.) weist zunächst Vorwürfe de- Vorredners gegen seine Partei zurück und gibt dann eine längere Erklärung ab, in der er auf die ReichSpolttik eingeht und eS als historische Aufgabe seiner Partei bezeichnet, das gege»- wärttae System » u beseittgen. AIS der Redner von einem BerfassungSbruch ber ReichSregterung spricht wird er vom Präsidenten zweimal zur Ordnung geruf«,. Dr. Fritsch »«tont, daß sich seine Partei der zur tzev
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