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Deutsche allgemeine Zeitung : 08.12.1858
- Erscheinungsdatum
- 1858-12-08
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185812086
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18581208
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18581208
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1858
- Monat1858-12
- Tag1858-12-08
- Monat1858-12
- Jahr1858
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 08.12.1858
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— Nr. 286. ild Loose mpt und i Viertel rten Brie- B erlin, s4528j -Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz! schien undU In- undW den sind, - werden. Deutschland. Frankfurt a. M., 5. Der. Die dänisch-deutsche Angelegenheit I bildet hier in gewissen Kreisen noch immer den Mittelpunkt der politi- I schen Tagtsnnterhaltung. Trotzdem daß es ziemlich officiell ausgesprochen I ist, daß eine entscheidende Verathnng der Sache in der Bundestagsversamm- I lung nicht vor der Bekanntwerdung deS Resultats der itzehöer Ständever- I Handlungen stattfinden solle, prophezeien hiesige Blätter doch wieder, daß I schon in der nächsten Sitzung ein Bericht der vereinigten Ausschüsse zu er- I warte» stehe. GS soll nämlich zwischen verschiedenen Gesandten zu ziemlich 1 energischen vertraulichen Erklärungen namens ihrer Negierungen gekommen I sein, und namentlich die Mitthcilung einer Aeußerung des Prinz-Regenten I von Preußen, daß er den Gesandtschaftspostcn in Wien nicht eher besetzen I werde, als bis die dänisch deutsche Angelegenheit einen zufrieden stellenden I Ausgang gefunden habe, nicht wenig dazu beigetragen haben, die Stimmung I zu Gunsten einer energischer» Betreibung der Sache zu heben und anzu feuern. Zn Bezug auf die rendSburger Festungsangelegenheit verlautet jetzt übrigens ziemlich Positiv, daß von der hannoverschen Regierung ein An- I trag, wie der mehrbesprochene, freilich eingebracht, aber von dem Präsidial- gesandten für nicht zulässig erklärt und daher auch nicht auf die Tractauden- liste befördert worden sei. Preußen, t Herlin, 6. Dec. Die Verhandlungen in Hannover, welche namentlich auch eine Verminderung der Du rchg ang s z öll e sowie der Rhein- zölle im Gebiete des Zollvereins zum Zweck hatten, haben zu keinem Er gebnisse geführt. (Nr. 285.) Obwol die Verminderung der bezeichneten Zölle von feiten Preußens befürwortet und von feiten Oesterreichs gewünscht wird, ist die Erleichterung des Handelsverkehrs zwischen den beiden großen Zollgebie ten wegen deS Widerstandes eines deutschen Mittelstaats nicht zu erreichen gewesen. Die Verhandlungen in Hannover haben auf diese Weise wieder den Beweis geliesert, wie unerläßlich im Interesse des Zollvereins selbst einige Abänderungen in Betreff solcher Satzungen desselben find, welche je dem Fortschritt hemmend entgegentreten könne». Die Aufrechthaltung sol cher Satzungen, welche die weitere Fortbildung deS Zollvereins im Einklänge mit dem Aufschwünge, welchen der Handel und Gewerbfieiß in Deutschland ! genommen haben, geradezu von dem guten Willen eines einzelnen Gliedes des Zollvereins abhängig machen, muß nothwendigerwcife auf die Dauer zu einem völligen Stillstände und zur Versumpfung dieser großartigsten deutschen Schöpfung führen. Deutschland hat wahrlich diesem festesten Stütz punkte deutscher Einigung zu große Segnungen zu verdanken, als daß es nicht sein eifrigstes Streben der Beseitigung derjenigen Mängel und Ge brechen, die offenbar diesem Lieblingswerke deutscher Nation, der gegenwär tigen außerordentlichen Entwickelung des Handels und der Verkehrsverhält- niffe gegenüber, noch anhaften, zuwenden sollte. Vor allem handelt es sich dabei um die Erreichung des Ziels, diese so segensreiche Schöpfung der größern und höhern Vollendung entgegenzuführen, welche für die Einigung der deutschen Völkerschaften, die dieses Band bereits umschlingt, noch ge wissere Bürgschaft leistet und welche den Zollverein zu einem noch fester» Bollwerk gemeinsamen deutschen Wirkens macht. Eine Hauptaufgabe des Zollvereins ist es aber auch, die möglichst erreichbaren Handels - und Ver- kehrSerleichterungen zwischen seinem und dem österreichischen Zollgebiete an- znbahnen, insofern dieselben zum unbestreitbaren Aufschwünge des Handels unv Gewerbfleißes beider in gleichmäßiger Förderung beitragen. Eine Zoll einigung der beiden großen Gebiete ist wegen der Unmöglichkeit gemeinsa mer Revenuentheilung, auf der daS Wesen deS Zollvereins beruht, gänzlich unausführbar. Man fasse also auch von beiden Seiten nur das ernstlichst inS Auge, was sich zur gegenseitigen Hebung der Wohlfahrt und der ge deihlichen Entfaltung in- allen Zweigen der gewerblichen und HandelSthätig- keit auch verwirklichen läßt. Herlin, 6. Dec. Man will hier wissen, daß der Marquis de Mou- stier, der Vertreter Frankreichs an unserm Hofe, dazu bestimmt sei, den Herzog v. Malakow in London zu ersetzen. Er soll dort die zwischen Ber lin und London sich immer inniger knüpfenden Beziehungen überwachen. — Die berliner Montckgspost erwähnt ein Gerücht, welchem zufolge Hr. Mathis das Ministerium des Innern übernehmen würde. — In diesen Tagen ist abermals die Bestellung eines Justizassessors jüdischen Glaubens zum Rechtsanwalt erfolgt. Der Ernannte ist der hiesige Kammergerichtsassessor Hermann , welchem eine RechtSanwaltstelle beim KreiSgericht zu Freiburg in Schlesien übertragen ist. — Seitens der Posener Regierung ist vor kurzem an sämmtliche Superintendenten und Dekane des Regierungsbezirks eine Verfügung er lassen, in welcher, wie man her Posener Zeitung mittheilt, gesagt wird: Das dem Dunin'schen Gebetbuche angehängte Lied „Koro vos Lolsko" sei wiederholt von Lehrern und Schülern dazu benutzt worden, ihrer Ab neigung gegen das Gouvernement und slawischen Sympathien Ausdruck zu Preis für da« Bierteljahr I'/, Thlr. i jede einzelne Stummer - Stgr in Priste- s. — Hr. ^rl. Luise pzig eine , Magdc- chscn in in Leip- Mer, in Dort» >. Kempe, rl Fried er a. D. Insertionsgebühr für den Raum einer Zette 2 Ngr. Ndte S er, denen K Forst- M ibende D l. s. w. kort. !K Tert gc- K V- Sgr. M zu 4 8gr. M ichnct als sv >cm Litel D äe Praxis M Z54, Kr. W ischeres M nicn, als M r denken-M matiker N h übcr-V scn da-Z4 chthcilcD d ist aber D ndwer-M rkcnnung W ise." H l>394^ H i Leipzig zu haben: ms Alon, bbiner. 4 Ngr. Etabliffe >s fähiger, und um- >on 1Ü0Ü . geben und die öffentliche Ordnung zu stören. Infolge dessen soll daö be zeichnete Lied auS den Gesangbüchern der Schüler entfernt und sollen die Lehrer vor dem Gesänge oder der Duldung des Gesanges dieses Liedes un ter Androhung der Dienstenilassung gewarnt werden. Baiern. ^München, 4. Dec. Der -Volksbote» bringt heute einen Erlaß der Generalzolladministration vom 25. Nov., welcher mit höherer, also ministerieller Ermächtigung ergangen ist und den Beamten und andern zur Pflicht macht, „bei den Wahlbesprechungeu und Vorversammlungen auf die monarchische Gesinnung der Wähler einzuwirken, damit diese sich in der Wahl tüchtiger, im Vereine mit der Regierung für das Wohl des Landes wirkender Männer vereinigen." Dieser Weisungen hätte eS nicht bedurft, denn den organisirten Parteien gegenüber würden die Stimmen der Beamten keinen Ausschlag gegeben haben, und jetzt sind sie auch des halb überflüssig geworden, weil die von den Ultramontanen längst an- gestrebtc Koalition zu Stande gekommen und zwischen ihnen und de» Monarchisch-Konstitutionellen, dann dem Gewerbverein, welcher die Mehrzahl bildet, eine Uebereinkunft getroffen worden ist, daß für München als Ab geordnete Propst Döllinger, Bürgermeister Steinsdorf, Rechtsrath Nath hauser und Bierbrauer Sedlmayer, als Ersatzmänner Professor v. Lassaulr, vr. Zaubscr, Bäcker Seidl und Kaufmann Faulstick gewählt werden sollen. — Dem Nürnberger Korrespondenten schreibt man aus Bamberg vom 3. Dec.: „In der Zwaugsarbcitsanstalt Klosterebrach ist vorgestern ein gro ßes Verbrechen verübt worden. Ein Sträfling, welcher noch eine fünf tägige Strafzeit zu erstehen hatte, erschlug einen Gefängnißwärter, legte des sen Kleider an und suchte damit durchzukommen. Vor dem Ausgange wurde er jedoch, da er seine Holzschuhc abzulegen vergessen hatte, vom Oberauf seher erkannt und ergriffen. Der Verbrecher setzte sich heftig zur Wehre und brachte dem Oberaufseher einen bedeutenden Säbelhieb bei, der diesen kampf unfähig machte. Nur mit Mühe gelang es, den Verwegenen zu entwaffnen und festzunehmen." Hannover. Hannover, 4. Dec. Die Wahlen zu dem preußischen Abgeordnetenhausc wie überhaupt alle wichtiger» Vorgänge in dem großen Nachbarstaate nehmen die Aufmerksamkeit bei uns so in Anspruch, daß die bisher so lebendige Theilnahme für die eigenen Landesangelegenheiten er heblich abgeschwächt worden ist. In den Kammer» muß schon etwas Außer ordentliches geschehen, wenn man davon sprechen soll. So.ist es allerdings aufgefallen, daß die l. Kammer die Forderung der 600000 Thlr. für den Schloßbau von Monbrillant nicht nur nicht an den Finanzausschuß zur Vorberathung verwies, sondern ohne jegliche Berathung bewilligte. Man hatte wenigstens erwartet, daß bas ständische Recht gewahrt und die Re gierung daran gemahnt werden würde, nicht mit Ausgaben vorzugehen, be vor deren Bewilligung von den Kammern beschlossen worden. Aber die I. Kammer wollte beweisen, daß, wenn sic auch eine Vorlage der Regie rung, das Gerichtsverfassungsgesetz, verwerfen konnte, es ihr doch nicht an Kourtoisie fehle. Weniger ritterlich, aber ganz der Gewohnheit eines pri- vilegirten Standes entsprechend war es, wenn die I. Kammer die Erhöhung der Personenstcuer für alle übrigen Klassen der Bevölkerung, nur nicht sür die großen Grundbesitzer bewilligte. Doch muß sie hinterher der Gehässig keit eines solchen Verfahrens inne geworden sein und genehmigte schließlich in der dritten Berathung die Erhöhung für ihre eigenen Standeögcnoffeu. Das hat nun freilich nicht mehr viel zu bedeuten, nachdem die ll. Kammer jede Erhöhung dieser Steuer verworfen hat. Daß sämmtliche Bauern, mit Ausnahme von zweien, und selbst einige Vcrwaltungsbeamtc in diesem Fall zu der Niederlage deS Ministeriums mitwirkten, hat ungemeines Aussehen gemacht. Man hielt die Rechte für zu gut disciplinirt, um den Abfall von einem Drittel ihrer Stimmen bei einer wichtigen Frage für möglich zu halte». Das Ministerium hat nun die Erfahrung gemacht, daß es auf eine unbedingte Hingebung so wenig in der I. wie in der ll. Kamm er rechnen kann. Die letztere hat sich die ganze Woche hindurch mit der Vor lage über die directen persönlichen Steuern beschäftigt, deren Berathung die I. Kammer in drei Sitzungen zweimal, also wol nicht mit großem Interesse und allzu gründlich beendet hat. In der II. Kammer gab die BesoldungS- steucr besonders zu einer sehr eingehenden und lebhaften Debatte Anlaß. Dieselbe war bisher von bis zu 3 Proc. veranlagt; die Regierung schlägt durchweg 1 Proc. vor und der Ausschuß will die progressive Steuer beibehaltcn, aber nur in der Höhe von */§ — 2^ Proc. Regierungsseitig wird angeführt, daß die progressive Steuer principiell zu verwerfen sei und daß sie der verfassungsmäßigen Bestimmung: „Alle LandcSunterthanen sind nach gleichmäßigen Grundsätzen zur Tragung der allgemeinen Staatslasten verbunden", widerspreche. Andererseits wird behauptet, daß, wenn National ökonomen sich gegen die Progressivsteucr erklärten, sich doch andere, z. B. Nau, für ei»e solche auSsprächcn, und daß jene Verfassungsbestimmung die beliebte Anwendung nicht erleiden könne. Hr. v. Bennigsen hob hervor, daß in andern deutschen Staaten dieselbe progressive Steuer und im Princip I I «ZL IF v § mg vonHfi- ime. Schach' eSden bei sM6-ra1 Mittwoch. tet-ns Die Zeitung er: scheint mit Ausnahme de« Sonntag» teiglich nachmittag« für den folgenden Tag. 8. Decembex 1858. Zn bepeben durch alle Post, ämter de« Zn- und Ausland««, sowie durch die Srpeditivn in Leipzig (Querstraße Str. 8)
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