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Deutsche allgemeine Zeitung : 20.04.1858
- Erscheinungsdatum
- 1858-04-20
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185804207
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18580420
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18580420
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1858
- Monat1858-04
- Tag1858-04-20
- Monat1858-04
- Jahr1858
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 20.04.1858
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II.', I M! Hetpstg. ' Ur." ZMSug SO. April 1858. Zu tejtr^r» r»nh alle Posts Lmter de» I» - und Au«I«oteH sowie durch die Erpedition I» Ltipsig ivuerstruße st!r M Tnsertiono-tbühr für de» Roum eener Zeit 2 «gr < «Wahrheit and Siecht, Freiheit and Gesetz! Num«d» » uils '«'s '-öliin/mv--!' im. Sprache zu bringe». Wie eS Hechts suche man auch Mitglieder der ver schiedenen Fractionen der Rechten für einen Schritt der Art zu gewinnen. ES scheinen alle'diese Angaben der Begründung zu entbehren, da die be zeichneten Mitglieder der Linken, welche von dem Stande der Dinge seh» genau unterrichtet sein möchten, schwerlich sich in die Lage zu versetzen ge- steigt sein werde», mit einem Anträge der besagten Art in der entschieden sten Minderheit zu verbleiben, wodurch die Wirkung des zu thuenden Sch rfttS gerade m,dßs Gegentheil Umschlägen könnte. Bei dieser Gelegen heit kqmmen Wir auf den Umstand zurück, daß hier zwei Anschauungen darüber sich entgegen stehen, von welcher Seite in einem gegebenen Falle der Nothwcndigkeit her Einrichtung einer Regentschaft die Initiative aus- zugeheu, habe. Diejenigen, welche behaupten, daß die Agnaten des Kö nigs den ersten Schritt zu thun hätten, indem sie, dem deutschen Für^ stenrcchte gemäß, im gemeinsamen Familienrathc über die AngelegcnbeiH Beschluß fassen, möchten außer Betracht gelassen haben, daß, wollt» man auch, die besonder» Feststellungen unserer Vcrfassungsurkunde selbst den allgemeinen 'Bestimmungen d.eS deutschen FürstenrcchtS in der angedeutcten Beziehung nächstcllen, es doch immer nur dem der Kröne nächststehcydcn Prinze» zustehen könne, , die Agnaten deS Königs zu einem solchen Fami- licnrathc zu berufen, sodaß die Ergreifung der Initiative, nach dem deut schen Fürstenrechte in gleicher Weise wie nach der preußischen VerfassungS- urknnde, einzig und allein diesem Prinzen verbliebe. Mit Recht ist aber bereits hexvorge,hoben chozden, wozu denn, ein Zurückgehen auf allgemeine Bestimmungen des deutsche» Fürstenrechts nöthig fei, wenn dje besonder» Feststellungen unserer Verfassungsurkundc so klar und deutlich den der Krones nachststehendc» Prinzen, als dz» bezeichnen, welcher selbständig vorz»gehen und die Landesvertretung dann zusammenzuberufen habe. , Das Hauö der Abgeordneten hat am 17. April, wie in einem Tbetl unserer Ausgabe in Nr. 89 noch mitgetheilt wurde, das Gesetz, über Er höhung der .Rübenzuckerste u e r nebst einem damit in Berbindung stehen den Amxndement des Äbg, Reichensperger angenommen. Dieses Amendement lautet: „Das Haust her Abgeprdndten wolle beschließen: vor Genehmigung! der Wereiwkutzft Hom M. Wr. s858 die Erklärung auszusprechen, daß der vöi» 4. Sept. ,si85ss'bist zstm '1. Sept. 1859 für di? Staatskasse sich' ergeheM Mchxextrgg der Mfeuer,^ ,beziehungsweise deö Zolls , vom inländi-' Mn und ÄüsländischenSucker gegen den desfallsigcn Steuererkrag des Bor- jahres, vom 1. <^M. D57 -is s, Sept. 1858 zur Erhöhung der den Betrag vo» 100p Thlfn. nicht M der Wilbeantten nach Maßggbe der' in der nächsten Sitzung der LaNdeSvertrctUNg zu machenden! Vorlage» zu verwenden und his zur erfolgten verfassungsmäßiges GessehMl-' guffg dzrfsetztern ,zu/reserpiren . sei.'' Der da»» gleichfalls asUnöchm Antrag her Regierung geht bekanntlich dahin, die Nübenzucketsteuer voll ^auf^Wr. zu erhöhen. . " 'V' . Apxil. Bei der gestrigen Abstimmung über die RHben- z ucker st e uer (stehe pb«P) gingen alle Fractionen auseinander. Völl dex, Linhen Mnmta ein Theil (Graf Schwerin, Wenhe^ Lette, Harfort re.) gc- gen und ein anderer Thesl (Kühne, v. Patow/V. Auerswald re ) für die GenehMgüng. In'gleicher Mise, wenn aüch Minder stark, gingen auch die ! äusserste Rechtes rechte'Eentrnm, viis Centruin und die küthollschv Fftae-' tiön auSeknärtdcr. Es war eine Abstimnumg der seltsamsten Art. Das Preu ßische WochenMtt beürcrk heute über däs Votum seiner Partei, deS Cen-' trmnö: ' „Wir halten^die Anrrshme des de«ü Landtage vörgeligwNi Rübcn- zuckerstenervertratzs'M geböwn durch unabweisbare Rücksichten auf die Stet-1 lung Preußens Ritch'üußttr iM'ZMverei». .. . Der innern Seite gegenüber:- erkoii»rn-wlr zwar, gcrn> Un, daß'>tjttzclne M-omeute derselben- eine ,verschie de ne Auffassung : Massen t' im großen und gmizm ahsrn muffen wir,- auch nach dieser Seite hin -unsere Ansicht dahin zusammenfaffen, daß, der - Abschluß, des .lyeptrags im Hinblick auf die vhw- der gegenwär tigen Verwaltung im Jahre 1853 abgegebenes Erklärungen schweren Be-- ' denken unteMgt, , z>nd daß nur der, Blick auf den unwiderbringlichen , > Schaden,; dezz ame Berwerfmig des Vertrags für Preußen, in dessen Eigen schaft als leitender Staat im Zollverein, unvermeidlich nach sich ziehen müßte, , urifern sssteulldett im Abgeordnetenhaus?., wenigstens dem größten Theil» derselben, cs ÄS eine unabweisbare Pflicht erscheinen läßt, für die AN-> nähme deS Vertrags zu stiwmen i Dem Staate Preußen, nicht dem Mini- sterium Mänteliffel, gilt ihr zustiMmendeS Botum, dem Staate Preuße», für welchen seit Olmütz der Zollverein noch die einzige Position politischen' Einflusses in Deutschland bildet." Inzwischen werden wir abzNwarten ha ben, wie VaS Herreithans den Vertrag aufnchmen wird. Wie wir verneh men, soll die Ansicht sehr vieler Mitglieder dieser Körperschaft eine solche sein, daß die Rtgierung hier abermals sehr großen Schwierigkeiten begegnen dürste. Die betreffende Berathnng im Herrenhause wird Mittwoch oder' Donnerstag statifindcn. — Gestern, bei Gelegenheit der Annahme des Graf Jtzenplitz'schen Antrags wegen Aufhebung der Spielbanken, hielt Iw. Stadl ^'Deutsch land. "bn MtzAbsM.a. Al, , E April. In der Bundestagssitznng vom tss. Aprst Ta ist, nachdem vorerst GtandesauSweise mehrerer Contingente zu»! Mndfsherre, Eisessb'ghffllotizen und andere dienstliche HülfSmittel vorgelegt wefben waren, zub Mzeigv, da Mtter v. Sartorio aus Triest zür AmheilltühMt an deft stommisflonellen Verhandlungen über den Entwurf eiW Seerechts von der österreichischen Negierung nach-Hamburg entsendet WWiftr fei, und daß die höchsten und hohen Regierungen, deren Contini Mte haö 10. Anneccorps bilden, mit Ausnahme der däistschen herzoglich hMejn - UNd läüenburgischen , beschlossen haben, im Monat September la>w sMen JÄHdsS ihre Tbnppen zu gemeinschaftlichen Kriegsübungen zu con- centriden.-- ES wurde sodann Antrag auf anderweite Aufbewahrung der ist der Bundesfestung Luxemburg lagernde» Pulvervorräthe gestellt und der- seKÄdem Militärausschüsse zur gutachtlichen Aeußerung zugewiescn. Der Ausschuß kn Militätangelegcnheiten legte die voll dem neuen Commandanten de^ BundeSfestUng Mainz ausgestellte VerpflichtungsurkuNdc vor, welche der Vhrschrift "entsprechend beftlnden ward. — Infolge weiterer Vorträge des uämlkheit Ausschusses beschloß die Versammlung, die höchsten Regierungen »vst Oesterreich und Beiden um Aeußerung über einen von der Preußischen Ri'Äetßng gemachten Vorschlag bfzügstch der Besatzung der Bundesfestung RDädt Ztr Lksuchen/fösisse die SMtstelluffg der Klerngewehrmnnitiou für dlk Bdffdösstststngen, insoweit solche nach Maßgabe früherer desfallsiger Beschlusse Noch nicht erfolgt ist, bei den betreffenden Regierungen in Er- iWkstE' 'lftlngen. — Hm Verfölge der von der HändelSgesetzgebungS-. cösitillkssioit iü Nürnberg gepflogenen BerathuNgen hinsichtlich der Deut- schrVt Wechselordnung stellte did Versammlung, unter Mittheikung von «WtjssstMWHfL EölMWöüSövrlagen, all sämmtliche 'höchste» und hohen RsäieruNgrn das Ansuchen um Aeußerung, öb und inwiefern fit geneigt seim^'deN bvlt der Eömmission' Zu Rübttberg gemachten Vorschlägen be- tneh'terfis Zür Deutschen' Wechselordnung in Aitrrgrmg gekommener fffa'gkst. Mt^-.khte zum'" 'grhöbigell Staaten beizutreten, ^tzr' aW- ost'Md welche Äedenkew brcseni Beitritt etwa im Wege stehen. — Mss'Vfwtr.ag- des "betreffenden Ausschusses 'gewährte die Versammlung meh- rereil?NsBezüffeü' ans der'BuMeWassstbtVtiMm vormals schleSwIg-hvlstei- nisch^n-'KfsizktrtN!.'Erhöhung und beziehimgHweise Machbezahlung dieser Be- zstEvMieV'MKgtN' Michrtre ähnliche'Gesuche'," auf welche der Bnnvrsbe- schW"hM-6" Apttl 1!Z54 keine Anlvendung finden konnte, ablehnend. — Iw bet' ^MtschißeMsacht"btt- GcsanfMtläßdfchafft' der Herz-ogthümer Anhalt- DWüi'istöthtit'uN Anhalt-Bernbnrg wegen 'Wahrung und Aufrechthaltung jhMiPFr'echtfaitlt Ersuchte-infolge neueret'Anrtgung der Gache-seitens der MlstMttÄ dit"Versamtitlüng' die herzoglichen! Regierungen ' um Anzeige d^tißsrW-sszügUM Mschluffes voüi 10. Aug. 185^ über die Herstellung ciÜds'Htz' anerkannttttlAnsPrü^e der äilhaltischen Gesammtlandfchast berück- stchMtödHW-fiissüstgFMai»d»S "kn 'bell herzoglich-anhattischrn Landen ge- pflö^tM' Verhtmdlungen und ihres Erfolgs. — Endlich Tiess die Versammr- luEMi' BestossülächUgtoti' ÄP Ritter- uffd Landschaft des- HerzogthnmS kSMMpä' ans- Vössen Gesuch UM MththeWttg der' von der königlich däni-' schtn lhei-zoglich-'HÄsttinischcü Md TäUenblliAschen-Regierung über deren Be- schlp^e^MttrM 4.'Frbrf d. I. abgegebenen ErMrung eröffnm, daß die- .M WsM/e^ nichft enfspröchdff .werden' kötkiit, indem ein Brdürsniß Zn Einz- hMMl wrijMr^ÄUsMrung'züt' Zeit- nicht' besticht, die Bundesversammlung viLlssüchti' 'un^r' vorläufiger Würdigung derfelheit in der VerfaffungSaNgele- gdtiheW 'der HitzögthümkU Höksteift "nüv-Lauenbnrg bereits am' 11t Febr. d^'-A. fisten- Beschluß gefaßt 'hat, welcher tu dir Wesenheit auch dis-Hebung d»d"bbn M laÜetibürgiMn Rittcr^UNd'Ländfchafk vötgelragenen Beschwerde- bezielf, worüber sich seiUiMiÄge Wössüüng nvch Vorbehalten wird. (Fkf?M.)- ns"Dche^5fi>, ?SerUn,i8- April, In BeM auf die in Men stattgefundc? n^n Z>h,ll cp,w^e rcn,.zx,n erfährt »ran,.daß von Preußen der Antrag gestellt WffrfM.-stM/ de» Zollvercmsstaatcn dieselben Bcgünssigunge» einzurä»mcn, welche, ./Miit, pesterreich higsichflich deS 'Zollwesens durch Hgndelsstzcrträge engf.r.,Pfrhunheffe>l,sttÄien.i,schew^ genieß^ Auf diesen Ansrag soll' Wah ghzx hsterrsichischfrseitf.glichs. si»gegaugcn,,.fein. Die geringe Geneigt heit,^, chelche deü üste,rre,ichischestiBörschlägen- eiftgigengekommsn ist, durfte damft ßnt ,genau,eff,ZrffqznWuhauge. stehen, D,ie, iy, Rede, stehenden Zoll- confszeflzen sollest den Bechets gestefert: habe»,,haß,Oesterreich allerdings bei seine» Bestrebungen rückstchtlich eMri Verlvirklichuflg des Zollvereins und, deS österreichischen Zollgebiets bchgrrh,. ssstdrssen dieses Ziel mit so wenig Opfer» .ptzch seiner. Seite als nur ,immer möglich, erreiche» »lstchte> Es be- dapf Mrigens Ml., kaum der, Hervvrhebugg, hast- die Staaten des Zoll-- verRtnss.tzuf ginf Vereinigung, die. zugleich .eine R«venue«theilung einschlicßt, »cmals cingehen werden, da die Verhältnisse in den beiderseitigen Zollge bieten eine sosche Vereinigung voll selbst chetibictsm wird noch i»,- >»er/behapptetf von einzelnen namhaften 'Mitgliedern 'der Linken würden Aststrtzst^Mgen gemacht, die Regierungsfrage im Abgcordnetcnhause zur Nr. 90. ----- -d 7 -tun >'
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