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Sächsische Staatszeitung : 10.02.1916
- Erscheinungsdatum
- 1916-02-10
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-191602109
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19160210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19160210
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1916
- Monat1916-02
- Tag1916-02-10
- Monat1916-02
- Jahr1916
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 10.02.1916
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Landtags - Beilage zur Sächsischen Staatszeitung. Nr. 22. Beauftragt mit der Herau-gabe: Hofrat Doenge» in Dresden. 1916. Landtagsverhandlungen. n. Kammer. 19. öffentliche Sitzung am 7. Februar. Präsident Vr. Vogel eröffnet die Sitzung nachmittags 5 Uhr 32 Min. Am Regierungstische: Ihre Exzellenzen die Staatsminister vvr. Vr.-In«. Beck, Graf Vitzthum v. Eüstadt und vr. Nagel, sowie die Regierungslommissare Ministerial direktoren Wirkt. Geh. Rat vr. Roscher, Exzellenz und Geh. Rat vr. Schelcher, ferner die Geh. Räte vr. Krische und v. Nostitz, die Geh. Regierungsräte Schlippe, Prof, vr. Roth und Regierungsrat vr. Knüpfer. Entschuldigt ist Abg. Vr. Niethammer (nl.) wegen dringender Geschäfte. Nach Vortrag der Registrande tritt die Kammer in die Tagesordnung ein: 1. Schlußbcratung über den münd lichen Bericht der Rechenschaftsdeputation über Kap. 62 bis 67 des Rechenschaftsberichtes auf die Finanzperiode 1912/13, Botanischer Garten und Pflanzenphysio logische Versuchsstation zu Dresden, Landwirt schaftliche Versuchsstation zu Leipzig-Mockern, Landeswetterwarte, Gewerbe- und Dampfkessel aufsicht, Wegebau-, Wegeunterhaltungs- und Wasserbauunterstützungen sowie Aufwendungen für wasscrpolizeiliche Zwecke, Eichwesen und Tech nische Deputation betreffend. (Drucksache Nr. 101.) Berichterstatter Abg. Winkler (soz.) geht die in den Kapiteln vorgekommenen Etatüberschrcitungcn im einzelnen durch und beantragt, bei Kap. 62, Botanischer Garten und Pflanzenphusiologischc Versuchsstation zu Dresden, die Etatüberschrcitungcn zusammen mit 3851,17 M., . , bei Kap. 63, Landwirtschaftliche Versuchsstation zu Leipzig- Möckern, die Etatüberschreitungen zusammen mit 14 039,69 M., bei Kap. 63», Landeswetterwarte, die Etatüberschreitnngen zusammen mit 6522,88 M., bei Kap. 64, Gewerbe- und Dampfkesselaufsicht, die Etat überschreitungen zusammen mit 8775,54 M., bei Kap. 66, Eichwesen, die Etatüberschreitungen zusammen mit 17 130,35 M. nnd bei Kap. 67, Technische Deputation, die Etatüberschreitungen zusammen init 398,80 M. nachträglich zu genehmigen. Zu Kap. 65 sind Anträge nicht zu stellen. Die Kammer nimmt einstimmig diesen Antrag an. Punkt 2 der Tagesordnung: Schlnßbcratnng über den schr ftlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 61 des ordentlichen Staatshanshaltsetats für 1916/17, Lantrespferdezucht betreffend. (Drucksache Nr. 125.) Berichterstatter Abg. Frenzel (kons.) geht mit Rücksicht auf die noch in Aussicht stehende Beratung des Dekretes, die Körung der Privathengste betreffend, auf die Frage der Pferdezucht hellte nicht ein, sondern beantragt rintcr Hinweis auf den schriftlichen Bericht bei Kap. 61, Landcspferdezucht, nach der Vorlage ») die Einnahmen mit 55000 M. zn genehmigen; d) die Ausgaben mit 406051 M., darunter 1750 M. künftig wegfallen, zu be willigen; v) die Vorbehalte zu Titel 1 und 8 Titel 8 zu ge nehmigen. Abg. Günther (fortschr. Vp): Wie aus den Mitteilungen des König!. LandstallamteS zu er sehen fei, werde lebhafte Klage darüber geführt, daß bei der Aus hebung zur Mobilmachung besonders viele tragende Stuten aus gehoben worden seien, und zwar sei dies nur in einigen Aus hebungsbezirken der Fall gewesen, in anderen nicht. Seines Er achtens liege es doch im nationalen Interesse, daß hier nach einheitlichen Grundsätzen verfahren werde, daß insbesondere, soweit es angängig sei, auch das Stutenmaterial geschont werde. Während man noch vor einigen Jahren von erfreulichen Zucht- ergebnissen in Sachsen nichts habe hören können, so gehe aus der 36. Mitteilung des Königl. Landstallamts an die Pferdezüchter Sachsens hervor, daß aus Sachsen 40- bis 50000 Pferde für Heereszwecke ausgehobcn worden seien. Das sei ein sehr er freuliches Ergebnis. Früher sei darüber geklagt ivorden, daß manche Weidegenossenschaften bei der Übernahme von Fohlen für die Weide zu großes Gewicht auf das Verdienen und zu wenig auf das Gedeihen gelegt hätten.' Dieser Borwurf scheine sich jetzt glücklicherweise erledigt zu haben. Vielleicht sei es aber ganz be grüßenswert, wenn sich die Kammer wieder einmal persönlich durch den Besuch der Fohlenaufzuchtstätten von den Fortschritten der Fohlenaufzucht überzeugen könnte. Vielleicht wäre es auch angezeigt, einmal festzustellen, wieviel Landwirte sich in Sachsen überhaupt mit der Pferdezucht beschäftigten. (Bravo!) Abg. Schmidt-Freiberg (kons.) geht zunächst auf den schriftlichen Bericht ein, soweit er seine Person berührt. Um Mißverständnissen vorzubengen, möchte er eststellen, daß er in der Deputation gesagt habe, daß die Er- ahrungen, die das Heer bisher mit den Kaltblütern gen,acht habe, »urchaus keine guten seien, daß sich dagegen die Pferde sächsischer Zucht im jetzigen Kriege stets gut bewährt hätten. In Sachsen aber ein Kavallericpfcrd zu züchten, sei unmöglich. Aber die Heeresverwaltung brauche auch Pferde zu anderen Zwecken. Dies mache die vermehrte Aufzucht von Kalt blütern auch in Sachsen recht erwünscht, weil unsere Industrie, besonders unsere Spediteure, aber auch die Landwirtschaft bei schwerem Boden solche Kaltblüter recht notwendig gebrauchten. Deshalb sei cS m,t großer Freude zu begrüßen, daß das Königl. Landstallamt in Zukunft auf jeder Beschälstation einen Kaltblut- Mengst einzustellen gedenke. Dabei betone er aber, daß die Pferde ächsischer Zucht überall da, wo zuverlässige Leute zu haben seien, n der Landwirtschaft entschieden den Vorzug hätten, schon des- halb, weil sie sich mit weniger Futter begnügten als die schweren Belgier und die Kaltblüter überhaupt. Nun werde nach Be endigung des Krieges die Nachfrage nach Pferden eine sehr leb hafte sein. Deshalb müßten die sächsischen Landwirte recht auf- gemuntert werden, sich noch mehr als bisher der Pferdezucht zu befleißigen. Dazu sei eS unbedingt nötig, daß den Stuü nbesitzern das Decken der Pferde möglichst bequem gemacht werde. Mancher Landwirt, der in der Lage wäre, eine gute Slute zuzulassen, tue A vielfach nicht, weil er bi» zur Beschälsiation zu weit habe. Deshalb möchte er da» Königl. Landstallamt bitten, in dieser Hinsicht geäußerte vernünftige Wünsche möglichst zu erfüllen nnd > mehr Beschälstationen zu schaffen. Im übrigen habe er bei der s großen Sachkenntnis des LandstallamteS da» Vertrauen, daß die sächsische Pferdezucht mehr und mehr gehoben werde. Abg. Friedrich (kons.) schließt sich den Wünschen des Vorredners an und fragt an, ob es, wenn beim Friedensschlüsse die Pferde seitens der Heeres verwaltung zurückgegeben würden, nicht vielleicht denkbar wäre, daß diejenigen beim Kaufe ihrer Pferde zuerst Berücksichtigung finden könnten, welche ihre Pferde hätten hergeben müssen. Er verlange gar keine Vorzugspreise. Die bei öffentlichen Auktionen zweifellos fettens des Handels eintretende Spekulation müsse auS- geschaltet werden. Weiter sei auch bei der Aushebung der Militärpferde große Unzufriedenheit eingetreten. Falls eine noch malige Musterung von Pferden stattfinden sollte, möchten die Ans- hebungsbezirke etwas kleiner gestaltet werden. Weiter richtet er an die Staatsregierung die Frage, wie es gekommen sei, daß die im Monat Dezember vom Landeskulturrate den sächsischen Land wirten angekttndigten etwa 600 Stück Fohlen in letzter Minute von der Militärbehörde nach Preußen dirigiert worden seien. Darüber sei in den Kreisen der sächsischen Landwirtschaft eine große Mißstimmung zutage getreten. Außerdem bestehe für Sachsen die Bestimmung, daß nur zwei Pferde als Ersatzpserde den Landwirten vom Landeskulturrate zur Verfügung gestellt würden, ganz gleich, ob jemand 10 oder 15 Stück habe abgeben müssen. In Preußen existiere seines Wissens eine derartige Be stimmung nicht. Auch hierüber erbitte er von der Staatsregierung eine befriedigende Antwort. StaatSminister Graf Vitzthum v. Sckjtädt (nach den stenographischen Niederschriften): Der Hr. Abg. Günther hat vorhin die bedauerliche Tatsache erwähnt, daß zu Anfang des Krieges sehr viel tragende Stuten ausgehoben worden sind. ES liegt selbstverständlich im Interesse der Pferdezucht, daß eine solche Maßregel unterbleibt. Tie Regierung hat sich daher hierüber mit den« Königl. Kriegs ministerium ins Eiiwernehmen gesetzt und das Königl. Kriegs- Ministerium hat auch zugesagt, daß tragende Stuten in Zukunft nicht mehr ausgehoben werden fallen. Damit dürfte diese Sache erledigt sein. Allf die Anfrage des Hrn. Abg. Friedrich hier näher ein zugehen, ist mir nicht möglich. Die Sache fchwebt noch. Sie ist beim Landeskulturrat zur Sprache gebracht ivorden und noch in der Erörterung begriffen. Abg. MüUer-Zwickau (soz.) rechtfertigt sich kurz als Schriftführer der Deputation gegenüber den Ausführungen des Abg. Schmidt. Tas Protokoll sei ein stimmig genehmigt worden. Wenn der Hr. Abg. Schmidt nicht dabei gewesen sei, so sei das seine Schuld. Abg. vr. Hähnel (kons.): Wenn etwa 40 000 Pferde der Landwirtschaft von der Heeres verwaltung entzogen worden seien und nur 8000 bis 9000 Pferde jetzt als Beutepferdc zurückgekommen seien, so sei daraus ohne weiteres zu entnehmen, daß der Wunsch des Hrn. Abg. Friedrich, womöglich alle Pferde zu ersetzen, nicht erfüllt werden könne, sondern daß man von vornherein einen gewissen Maßstab des Ersatzes habe anlegen müssen. Tas habe der Landeskulturrat getan, und zwar in der Weise, daß bis zu vier enteigneten Pferden ein bis zwei Pferde ersetzt worden seien, mehr als drei Pferde aber, überhaupt nicht. Ter Landcskulturrat habe sich aber bemüht, auch andere Pferde herauzuziehmr, und fei mrs seine eigene Rechnung bemüht gewesen, auch die Fohlen herainuzichcn. Ta sei es allerdings vorgekommeu, daß Pferde, die eigentlich an die sächsischen Landwirte abgegeben werden sollten, wo anders hin verkauft ivorden seien. Ter Landcskulturrat habe dafür keinen entsprechenden Ersatz beschaffen können. Was nun die tragenden Stuten alllauge, so seien diese später von der Heeresverwaltung in die Bezirke zurückgegeben ivorden, wo sie hcrgckommcn seien. Abg. Friedrich ikons.): bemerkt, daß er dem Landcskulturrat keinen Vorwurf habe machen wollen. Nach einem kurzen Schlußwort des Berich'erstatiers wird der Deputationsantrag einstimmig angenommen. Punkc 3 der Tagesordnung: Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 63 des ordentlichen StaatShaushaltsetats für 1916/17, Land wirtschaftliche Versuchsstation zu Leipzig-Möckern betreffend. (Drucksache Nr. 122.) Berichterstatter Abg. vr. Steche (nl.): Die durch den Krieg gemachtenErfahrungcnzwängen, in erhöhtem Maße den landwirtschaftlichen Versuchsanstalten Aufmerksamkeit und Unterstützung zuzuwenden, denn sie seien berufen, in dem kommenden Frieden durch ihre eingehenden Untersuchungen die Vorteile herauszuarbeiten und die Summen zu ersparen, die sonst vielleicht in das Ausland gingen. Die Arbeitsleistung der Landwirtschaft lichen Versuchsstation zu Leipzig-Möckern habe auch diesmal wieder eine erhebliche Steigerung gefunden. Trotzdem fei es gelungen, ohne wesentliche Mehrausgaben für das Personal auszukommen. Die Deputation habe von der erfreulichen Weiterentwicklung des Instituts und von den in den Titeln 1 bis 3 veranschlagten Mehr einnahmen von 5900 M. mit Befriedigung Kenntnis genommen. Gegen die Ausgaben sei nichts einzuwenden. Er beantrage daher, nach der Vorlage die Einnahmen mit 62 800 M. zu genehmigen, die Aus gaben mit 129 096 M., darunter 10 850 M. künftig wegfallend, zu bewilligen, die Vorbehalte zu Titel 9 und 10 zu genehmigen. Die Kammer beschließt einstimmig demgemäß. Punkt 4 der Tagesordnung: Schlußberatung üb r d.n mündlich n Bericht dcr Finanzdcputation über Kap. 67 des ordentlichen Stacrtshaushaltsctats für 1916/17, Technische Deputation betreffend. (Drucksache Nr. 123.) Berichterstatter Abg. vr. Steche (nl.): Bei Kap. 67 seien in den Beratungen der Deputation An- regungen nicht gegeben und Ausstellungen nicht gemacht worden. Das Kapitel selbst sei nur ganz unwesentlich gegen den Borctat verändert, und die Deputation empfehle deshalb, nach der Vorlage die Einnahmen mit 900 M. zu ge nehmigen, die Ausgaben mit 13 750 M. zu bewillige». Die Kammer nimmt auch diesen Antrag ein stimmig a». Damit ist unsere heutige Tagesordimng erledigt. (Schluß der Sitzung 6 Uhr 28 Min. nachm.) I. Kammer. 10 . öffentliche Sitzung am 9. Februar. Präsident Oberstmarfchall vr. Graf Vitzthum v. Eck- städt, Exzellenz, eröffnet die Sitzung 12 Uhr 19 Min. Am Regierungstische: Se. Exzellenz der Staats minister Graf Vitzthum v. Eckstädt, sowie die Regierungs kommissare Ministerialdirektoren Wirkl. Geh. Rat vr. Roscher, Exzellenz, und Geh. Rat vr. Rumpelt, ferner Geh. Rat vr. Krische, die Geh. Regierungsräte vr. Junck, Prof. vr. Roth und vr. Becker. Für heute sind entschuldigt Kammerherr Cahrer v. Sahr-Ehrenberg wegen dringender Geschäfte und Se. Exzellenz Wirkl. Geh. Rat v. Schönberg wegen Un wohlseins. Urlaub erhält Standesherrfchaftsbesitzer vr. Naumann. 1. Den Vortrag aus der Registrande übernimmt Sekretär Domherr vr. v. Hübel. 2. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 47, 47 a, 48 und 49 des ordent lichen Staatshaushaltsetats für 1916/17, Gendarmerie anstalt, Landeskriminalpolizei, Polizeidirektion zu Dresden und Sonstige Zweige der Sicherheits polizei betreffend. (Drucksache Nr. 32.) Berichterstatter Kammcrherr vr. Lahrer v. Lahr-Tahlen: Die genannten Kapitel gäben keinen Anlaß zu Bemerkungen. Die Deputation beantrage in Übereinstimmung mit der Zweite» Kammer zu beschließen: I, bei Kap. 47, Gendarmerieanstalt, nach der Vorlage ») die Einnahmen mit 30200 M. zu genehmigen, d) die Ausgabe» mit 1615910 M., darunter 2995 M. künftig wegfallcnd, zu be willigen, c) den Vorbehalt zu Titel 7 zu genehmigen; II. bei Kap. 47», Landeskriminalpolizei, nach der Vorlage ») die Einnahmen mit 400 M. zu genehmigen, b) die Aus gaben mit 93455 M. zu bewilligen; III. bei Kap. 48, Polizeidircktion zu Dresden, nach der Vorlage a) die Einnahmen mit 1104708 M. zn genehmigen, d) die Ausgaben mit 3739314 M., darunter 258 M. künftig wcgfallend, zu bewilligen, v) die Vorbehalte zu Titel 4 und 8 zu genehmigen; IV. bei Kap. 49, Sonstige Zweige der Sicherheitspolizei, nach der Vorlage ») die Ausgaben mit 205200 M. zu bewilligen, b) den Vorbehalt zu Titel 3 zu genchmigeu. Die Kummer genehmigt einstimmig diese Anträge. 3. Punkt der Tagesordnung: Antrag zum münd liehen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 62 des ordentlichen Staatshaushallsetats für 1916/17, Bo tan i swer Garten und Pslan zenphysivlogische Verfucks- stat.ion zu Dresden betreffend. (Drucksache Nr. 33.) Berichterstatter Kammerherr vr. Layrer v. Latzr-Dahleu: In den Akten der Zweiten Kammer befinde sich eine Mit teilung des Königl. Ministeriums des Innern, nach welcher die Frage der Verlegung des Botanischen Gartens nunmehr als erledigt zu betrachten sei. Sonst sei nichts zu erwähnen. Tic Deputation beantrage, in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer zu beschließen: bei Kap. 62, Botanischer Garten und Pflanzenphysivlogische Versuchsstation zn Dresden, nach der Vorlage die Einnahmen mit 7200 M. zu genehmigen, die Ausgaben mit 127 147 M., darunter 15000 M. künftig wcgfallend, zu bewillige», die Vor behalte zu Titel 9 und 11 zu genehmigen. Die Kammer geuehm'gt einstimmig diesen Antrag Punkt 4. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 63rr des ordentlichen Staatshaus Haltsetats für 1916/17, Landeswetterwarte betreffend. (Drucksache Nr. 34.) BcrichterstattA: Kammcrherr vr. Lahrer v. Lahr-Tahlc» spricht die Einstellungen in den Etat kurz durch und beantragt, die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen: bei Kap. 63», Landeswetterwarte, nach der Vorlage ») die Einnahmen in Titel 1 und 2 mit 1900 M. zu genehmigen, I») die Ausgaben in Titel 3 bis 10 mit 88 775 M., darunter 2000 M. künftig wegfallend, zu bewilligen, e) die Vorbehalte zu Titel 5, 7 und 8 zu genehmigen. Die Kammer genehmigt auch diesen Antrag ein stimmig. 5. Punkt der Tagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 29 ds ordentlichen Staatshaushaltsetats für 1916/17, Land tags kosten betr ffcnd. (Drucksache Nr. 28.) Tomdechant Präsident a. D. Kirchbach: Tie meisten Titel stimmten ziffernmäßig mit denen des Vor- etatS überein, so daß zu den Einstellungen selbst nichts zu be merken sei. Im letzten Titel 12 dieses Kapitels seien die Kosten der Landtagsbeilage mit 33 000 M. veranschlagt. Diese Land- tagsbeilage sei in der Teputationsberatung und den Verhand lungen der jenseitigen Kammer Gegenstand der Besprechung ge- wesen. Die Deputation der Ersten Kammer lege kein Gewicht darauf, ob die Verhandlungen der Kammer in direkter oder in direkter Rede wiedergegebcn würden, wohl aber darauf, daß alles, was in der Landtagsbeilage stehe, genau und vollständig wiedergegebcn werde. In Nr. 4 der diesjährigen Landtagebeilage sei bei Aufstellung des Verzeichnisses der Kammermitglieder insofern ein Versehen vorgekommen, als unter den Mitgliedern der Ersten Kammer der frühere Kollege v. Trebra und unter den Mitgliedern der Zweiten Kammer unter Nr. l der üationallibcralcn Fraktion der Abg. Anders aufgeführt worden seien, die beide den Kammern nicht mehr angehörten. In einem Verzeichnis, das vielen als amtliche Unterlage dienen solle, dürfe nach Ansicht der Deputation ein solches Versehen nicht vorkommen. Im übrigen beantrage er, in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer zu beschließen: bei Kav. 29, Landtagskosten, ») die Einnahmen mit 5000 M, nach der Vorlage zu genehmigen, b) die Ausgaben mit 449 585 M. nach der Vorlage zu bewilligen, o) dem Titel 8 den Vorbehalt: „Unbeschränkt übertragbar." anzusügcn, 6) den Voo behalt zu Titel 12 zu genehmigen. Die Kammer genehmigt cinstimm g diesen Antrag.
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