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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.01.1903
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1903-01-24
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19030124014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1903012401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1903012401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1903
- Monat1903-01
- Tag1903-01-24
- Monat1903-01
- Jahr1903
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.01.1903
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Verugrgedühr: a«n «uL!n,. , o»>vnj4e dü umxnonai,. Manu» I»«I luiiixi» relearamm-Idrette: «nchetch«,» »r,»d »rar- liliat: erskn «» Se-riili-tl 1856. NoM,<rMl>t«> Sr IU»/«»l4> ri-H -m> QLo002»ckvL», L7L0L0», ^Iinr«lrsrlc»ut Xstmarirt 2. Haupt - GelchästSüellei «arirustr. »8. Anreizen, taiis. Annadme von Ankündia»»»'» b>« nackmitta,« 3 Ul» Tonn unl> -leirrlao« nur Man,»Make SS von ii bis >/,r Uhr Tie l ivalliae Grund ie>I, ica s Tilden, sr Lüg, Kn tundiaun«,» ans der Arivalicitc Zelle rb Vl» i die rivallipe Zeile als „stin „eiundl" oder aui Teuieite Pia. Nu Nummern nach Tonn- und fteie, iaoc» n der LwaliiLc Grund,eilen Sd, 40 de«. « und SV Va- »nck de ionderem Lsrit. Auswürliuc Au' traae nur ,eaen S!orausdcj»dlunu. lveleablätler werde» Mil ro Liil. berechi'el, fternivrechanschlulil Am, I Sir. II und Sir. 2096. HMWSWWWiW«W«««M h IÜ,r1 Nsliell, ^irnonesüörysLUov ^ Islspirno Kur» II rss. ÜUW86ü. Tsloptron km» ll AS. ^ buttiarpletr Ha. L rurä vrlaaaaltralr. Ko. 2 tLis, ä,r Sautraeratr.) K «mpllsdlt «cd rur k.noanms von InsSrnteo u. Ldonoemaats I»re«,Ivn-/U kirnsiiods 8tr. 17 ompüoklt ru »ollelvi» kroi^SQ LriUsn, Llsmmsr IÄM- MS MMMM-VeilM-IiiM ö Rar Isoodi lisvdl. L. NüUer L vo. vresäen k , Laieris,trass« Ko. 22. fsrnsprevirvi- > Ko. 389 ültostes uuä auerbannt ^eckio^enotos Ovxabiiit ckioser Lruuebo N MI — ^ tür Herren, vnmeo mrä Kursor. Iklrkt, de«,o«»n, unä KdAKUdZH MH A> »H I VAKHW !nii,8orm de, Herren uo.a KIMNI'U am ttosen- WR tr^rsr orsettena. rrun Preis« von S—« ^11«. stets vor- l>ü. H. Welillseiillck 8kl °ur INurisnstr. 22 ß I,» »b In» n»«I*lü, k. diailutng!, geölluor »au 11—12 Dlrr. Rr.S4. S,it,kl . Gio> Bollestrem. Kinderarbeit. Kaiismannrgenchte MonalSkarte», M>lilärpe»sionS- . geietz. Sladibibl'othck. Hauspflegeverein, Gerich,Sverl,andl»»gen. Kunstausstellung. Loiiiialikiio, 24. Januar I'.ttttk. Aum Rücktritt des Grafen Balleslrem. T« plötzliche Rücktritt des Grafen Balleslrem vom Prästdinm des Deutschen Reichstags ist ein weiteres Glied i» der Ketle der Ueberrafchungen und lensativiiellen Begebenheiten, die sich während deS bisherigen Verlaufes der Etcildebatten im Reichshame ab gespielt haben. Gras Balleslrem. der von der ersten Session der in diesem Juni ablausenden Legislaturperiode ab. also seit dem siahre 1898. das Präsidium des Reichstags geführt hat. hat zwar in der vom Vizepräsidenten Grasen Stoiber» vor Benin» der gestrigen Sitzung verlesenen Erklärung als Beweggrund für seinen Ausseurn erregenden Schritt den Artikel der „K,e»izett>l»g" an» gefühlt, in welche», bei aller Anerkennung des Geschicks und der Unparteilichkeit. mit der Graf Balleslrem bisher die Geschäfte des Reichstags geleitet, doch gesagt war, die ungleichartige Stellung dcs Präsidenten zu der Besprechung des Swincniniioec Kaiscr- Tclegmnims und derjenigen der Kcuvp-Angelegeiilicit lasse srck schwer rechtfertigen. Hieraus bat nun Grat Balleslrem angeblich die Folgerung gezogen, dag er nicht mehr das Vertrauen der Korneroalioen besitze. Aller» dieser Grund erscheint denn doch nicht schwerwiegend und einleuchtend genug, um seinen unerwar teten Entschluß, vom Präsidium zurückzirkrelen. auch glaublich zu machen. Gras Ballestrem, dessen hohe u»d bleibende Verdienste um.die Leitung der ReichStagSgeschäfte zwerselloS unbestritten sind, der im Laufe dieser fünf Jahre oft ein fast ungewöhnliches Maß von Tatkraft uud Energie, von Umsicht und politischem Taktgefühl bennesen da», wenn rS galt, straffe Disziplin und Ordnung im Hauie selbst aufrecht zu erhalte», oder auch bl» Würde »nd daß Ansehen des Parlaments nach außen bin zu wahrey. hat sich in der Sitzung am Mittwoch mit sich leibst nrld der von ihm bislang als bindend ausgestellten Regel hiusichtlich der Zulässigkeit der parlamentarischen Erörterung öffentlich beglaubigter Kundgebungen und Reden des Kaiser» in Widerspruch gesetzt. Die» ist einfach Tatsache. Diese starke Entgleisung, diese überraschende Jnkonse- arrenz wich er selbst sich gewiß am allerwenigsten verhehlen können Zeinen Fehler in der rechtlich unhnlrbaren und deshalb willkür lichen. durch die Geschäftsordnung deS Hauses ledciffalls nicht be dingten Beschränkung der Redefreiheit bat er offenbar durch die Ricdcrlegung des Präsidiums wieder wett mache» wollen. Auch die peinliche Rückerir»,erring an die im Teutschrn Reichstage bis dahin ga»z unerhörte Art. wie vor den Weihnachtsserien die Sozialdemokratie durch rücksichtsloseste Obstruktion die parlamen tarische Mehrheit zu brüskieren luchte, mag dem Grasen Balleslrem den Gedanken erleichtert haben, die schwere und verantworirings- volle Bürde des Präsidiums endgültig niederzulegen. Sei dem. wie ihm wolle, — jedenfalls gebührt ihm der Dank aller parla mentarischen OrdnringSgruvvcrr für de» unerschrockenen Muk. die Pflichttreue und Gewissenhaftigkeit, mit der er in schwere» Tugen bis aus den Gmnd entfesselter politischer Leidenschaften das Steuer dcs ReichstagSichiffleinS festgehaltrn mrv eS hindurch geführt hat durch die manche»!« Stürme und Fährlichkcitcn einer skrupellosen Ob struktion. Alles m allem wird man sich von dem Standpunkte einer gerechten Würdigung der großen Verdienste des Grasen Balleslrem um die Ausübung des PräsidiakaniteS im Reichstage dabin resümieren müssen, daß es tics bedauerlich wäre, der Sozial demokratie den Triumph des lang- »nb klanglosen Verschwindens eines solchen Mannes von der Bildfläche zu bereiten, daß vielmebr die Mehrheit die Pflicht hat. ihm durch seine Wiederwahl ei» Bmrouensvotnm zu geben. Lehnt Graf Ballestrem nach einem reichen nochmals ad. dann erst sollen die MrhrheitSparteien zur Wahl eines anderen Präsidenten schreiten. Gewerbliche Mttverarbett mid KaufmanirSgerichte. Der Gesetzentwurf über die Beschäftigung von Kindern in gewerblichen Betrieben außerhalb der Fabriken, der seiner Beratung im Reichstage in 2. Lesung unmittelbar nach dem Abschluß der 1. Lesung des Etats entgegensieht, stellt die Lösung einer sozialen Aufgabe'dar, deren Dringlichkeit von keiner Seite be sinnen wird. Die Vorlage wurde im Frühjahr 1902 cingebracht und erfuhr in der Kommission verschiedene Mänderungcn. Von ieüen der Sozialdemokraten machte man den von vornherein völlig mißglückten Versuch, «in gesetzliches Verbot jeder gewerblichen Kinderarbeit überhaupt zu fordern; ferner ging eine Strömung dahin, auch die Kinder des Platten Landes mit in die Vorlage ein- zubeziehen. Gegen die letztgedachten Bemühungen nahmen aber die Rechte und das Zentrum energisch Stellung und da auch die Regierung die Bedürfnisfrage nach dieser Richtung schlechtweg der» ncinle, jo behielt eS bei dem beschränkten Geltungsnmfange des Enlwurfs sein Bewenden. Unter Berücksichtigung der Kommissionsbeschlüsse hat die Vor- läge im Wesentlichen folgende Fassung erhalten: Unter Kindern im Sinne des Entwurfs sind Knaben und Mädchen unter >3 Jahren und solch« über 13 Jahre zu verstehen, die noch der Schulpflicht unterliegen. Da in verschiedenen deutschen Bundes- staaten die Schulpflicht schon vor dem 14. Jahre ihr Ende erreicht, so ging es nicht an, die einfachste Form der allgemeinen Festsetzung der Altersgrenze aus den Abschluß deS 14. Lebensjahres zu wählen. Der Entwurf verbietet jede Beschäftigung von Kindern bei Bauten, Ziegeleien, in Gruden und überhaupt in Betrieben, di« viel Staub entwickeln und den jugendlichen Organismus in seiner Entwickelung hemmen und schädigen. Die Kommission hat den verbotenen Ge- werben dieser Art noch die Schornsteinfeger« und die Beschäftigung in Kellereien hinzugefügt; ferner ist aus sittlichen Gründen die Ver wendung von Kindern bei theatralischen Vorstellungen und von Mädchen zur Bedienung in Schankwirtschasten untersagt worden. Auch sonst hat die Kommission die Bestimmungen dcs Entwurfs mehrfach mit Verschärfungen versehen, insbesondere in der Richt ung, daß die Vorschriften über d e Grenzen des Schutzollers zu Gunsten der Kinder verändert wurden. Zwischen fremden und eigenen Kindern witd ein Unterschied gemacht und die Zulässigkeit der Beschäftigung für beide Kategorien verschieden geregelt. Da die Fabrikarbeit für Kinder bereits durch die Reichsgewerbeord- nüng veöbole» ist, so erstrecki sich die jetzige Neuordnung nur aus den Betrieb von Werkstätten, auf das Handels- und Verkehrs gewerbe, sowie auf das AuStragen von Ware» und Botengänge, abgesehen von den bereits vorerwähnten Betrieben, in denen die Kinderarbeit schlechtweg verboten ist. Die Kommission hat be- schtossen, daß in den genannten Gewerbe» fremde Kinder vor dem vollendeten 12. Lebensjahre überhaupt nicht verwendet werden dürfen. Ferner ist in dem Regicrungseniwurs das Verbot enthalten, Kinder in der Zeit zwischen 8 Uhr abends und 8 Uhr morgens und vor dem Rachmittagsunterricht zu beschäftigen. Die Gewährung einer zweistündigen Mittagspause und einer einsründige Erholungs pause nach Beendigung des Nachmittagsunterrichts ist von der Kommission hinzugerügt worden. Besonders einschneidend sind die Bestimmungen bei dem Kapitel „Austragen von Ware» und Botengänge", da hier allein 135 000 Kinder in Frage kommen, von denen voraussichtlich etwa 45000 durch dre Festsetzung deS Schubalters auf 12 Jahre ganz um den bisherigen Erwerb gebracht werden. Insgesamt dürften etwa Ihr Millionen erwerbstätiger Kinder im Deutschen Reiche vorhanden sein, deren Verdienst noch nicht den 300. Teil des deutschen Volkseinkommens ausmacht, das nach sachver ständiger Schätzung für 1900 auf 31'/, Milliarden Mark berechnet wird: es handelt sich hier also ui» eine Summe von etwa 100 Millionen Mark. Ein solcher Betrag rechtfertigt cs jeden falls nicht, daß deswegen Gesundheit, Lebensfreude und Leistungs fähigkeit der Heranwachsenden Generationen auf das Spiel gesetzt werden, und das zu verhindern, in der Sicherung unseres nativ nalen Nachwuchses vor den Schädigungen einer zu frühzeitigen Erwerbstätigkeit das höhere soziale Interesse wahrzunchmen. ist der große sittliche Gedanke, von dem die Vorlage sich leiten läßt Im übrigen kann man ja, über Einzelheiten verschiedener Meß nung sein und auch bei voller grundsätzlicher Zustimmung zu dem Entwürfe den Wunsch hegen, daß der Reichstag bei der Be ratung im Plenum sich der von der Regierung und der Kam Mission ausgestellten Richtschnur anpassen möge, „nicht zu weit mit dem Spezifizieren zu gehen, praktisch zu verfahren und nur wirklich bestehende Gefahren im Auge zu behalten". Darnach kommt vielleicht in letzter Stunde noch manche Einwendung aus fachmännischen Kreisen, die bisher nicht zu voller Würdigung ge langt ist, zu ihrem Recht. Insbesondere gilt dies von der Be stimmung deS Entwurfs, die noch weitergehende landesgesetzliche Beschränkungen der gewerblichen Kinderarbeit gestattet. In den Kreisen der Praktiker fragt man sich mit Besorgnis, welche Ver suche auf Grund einer solchen Ermächtigung wohl demnächst in gewissen Kleinstaaten unter dem Drucke sozialdemokratischer Land- tagsmehrheiteu angestellt werden könnten, und der Deutsche Handelstag hat diesen Bedenken förmlichen Ausdruck verliehen. Im Interesse eines gesicherten RechtSzustandes wird baß Ber. langen nach Beseitigung jener Borschrist kaum abzuweisen sein. Der zur Zeit dem Bundcsrate vorliegende Gesetzentwurf über Kaufmann sgrrichte — diese Bezeichnung ist in Anlehnung an die Gewcrbegerichte für die kaufmännischen Schiedsgerichte gewählt worden — entspricht einem von den Handlungsgehilfen längst gefühlten und in der Oeffentlichkeit geltend gemachten Be- dürfnis nach der Schasfuim gesetzlicher Einrichtungen, durch die Streitigkeiten aus dem Tünstverhältnis vor einem durch säch- kundige Beisitzer verstärkten Gericht in einem schleunigen und billigen Verfahren zum Aüötrag gebracht werden können. Wie es heißt, wird die Vorlage schon Ende diese» Monats an den Reichstag gelangen, da die Regierung Wert darauf legt, daß der von ihr vorgeschlogene Tag de» Inkrafttretens, der 1. April 1903, innegehalten wird. Die Angelegenheit ist in der Presse aller Parteien bereits früher eingehend erörtert worden, und es sind die verschiedensten Vorschläge aufgetaucht: so wurde empfohlen die Errichtung freiwilliger Schiedsgerichte bei den Handelskammern, die Uebertragung der Entscheidung an die Kammern für Handels sachen sowie die Errichtung von besonderen selbständigen kaufmänni- >chen Gerichten; ferner Anlehnung au die Amtsgerichte oder Benutzung der gewerbegerichtlichen Organisation. Die Regierung hat sich für den letztgedachten Weg entschieden, so zwar, daß zweck» Währung der besonderen Eigenart ^ der kaufmännischen Streitigkeiten all dem Dienst- und Lebrvnhältnis nicht einfach die Gewerbegerichte als solche auch für derartige Entscheidungen zuständig gemacht werden, sondern daß die Vereinigung der KanfmannSgerichte mit den Gewerbegerichten nur in der Perlon de» Vorsitzenden und iu der Gleichheit der geschäftlichen Einrichtungen stattffndet» während eigene kaufmännische Beisitzer da» Erkenntnis fällen. Den Brr- hältnisfen im Stand« der Handlungsgehilfen entsprechend wurde al» Einkommen-grenze für die Zuständigkeit der Kaufmannsgerichte ein IahrrSarbeitSvrrdienft von 3000 Mart (nicht 2000 Mark wie beim Geweibcgericht) gezogen. Den Kausmannsgerichten wird end lich auch eine gutachtliche Ausgabe zngewieien, damit die Hand lungsgehilfen Gelegenheit erhalten, ihre Bedürfnisse nnd Wünsche zur Kenntnis der Behörden und gesetzgebenden Körperschaften zu bringen. Ter Entwurf darf nach den vorangegangenen partei politischen Erörterungen aus eine glatte Erledigung im Reichstage rechnen. Es handelt sich bei den hier erörterten Vorlagen um die Ein sügiing zweier neuer Bausteine in das stattliche Gebäude unserer sozialen Gesetzgebung, die in dem Gesamtgcsüge nicht entbehrt werden konnte», deren bisheriger Mangel sich vielmehr bei ollen einsichtige» und besonnenen Freunde» der deutschen Sozialresvrm schon längst empfindlich bemerkbar gemacht hat. Je weiter aber das Werk, zu dem die denkwürdige Sozialbvli'chaft Kaiser Wilhelms I den Anstoß gegeben hat. seiner Vollendung i» allen Stücken ent gegrnichreiiet, desto aiigeivannlcr muß auch die Tätigkeit oller ver antwortlichen Kreise unseres Volkes daraus gerichtet sein, alle sozialpolitischen Uebersorderungcn, mögen sie ansgehen von welcher Seile sie wollen, znrückziiweiien und dem nur zu oft vernachlässigten Gesichtspunkte der Erhaltung der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Ration auf dem Weltmärkte die gebührende Beachtung einznräumen. Geschieht das von Seiten der Regierung künftig in ausreichendem Maße nnd wird bei der Fortsübmng unserer Soziolreform ans absehbare Zeit das unbedingt erforderliche gemäßigte Tempo ein- gehalten, dann werden die dcutichen Arbeitgeber und Unternehmer gern dem Appell des Grasen Bülow folgen, 'kräftig für den all gemeinen lozialen Aufschwung mitzuwirken, damit unter dem aus gleichenden Einflüsse nnserer monarchischen Staatsgewalt die Klassendissercnze» immer mehr znsanimeiischrumpfen. die ärmeren Klassen wohlhabender werden nnd immer mehr Angehörige der unteren in die reicheren und wohlhabenderen Schichten der Be völkerung emporsteigen. Neueste Drahtmeldungen vom 23. Januar. lNachts eingeliende Deveschen befinden sich Seite 4.) Berlin. (Priv.-Tel.j Reichstag. Nach den bereits an anderer Stelle wiedergegcbcnen Erklärungen betr. die Nieder- lxgung des Präsidiums durch den Grasen Ballestrem setzt das Haus die erste Lesung des Etats fort. — Aba. Oertel skons.i erwidert Bebel gegenüber: Die Monarchie ist die Grundlage unserer Verfassung, und indem die Sozialdemokraten die Mo narchie bekämpfen, stellen sie sich außerhalb der Verfassung »nd haben damit kein Recht, hier mit zu beraten. Das von Bebel erwähnte Gerücht über Majestätsbcleidigungcn in konservativen Versammlungen zu Caprivis Zeiten ist eine törichte, unbeweis bare Behauptung. Die Konservativen find durchaus königstreu Eine Börienresorm im Sinne der Nationalliberalcn machten seine Freunde nicht mit. Werde eine solche Novelle einyebrocht. so wüi den seine Freunde alles tun. um das Börsengeietz noch zu ver 'chärsen, namentlich die Strafbestimmungen. Den Etat anlangend, p werde man diesmal doch wohl in den sauren Apfel der Z» chußanleihe beißen müssen. Hinsichtlich der auswärtigen Politik wünsche er, daß die osiasiatisckc Affäre bald zu Ende gehe. Zu holen sei ja doch nichts, da der Aanglsekiang-Bertrag doch nur eine Schlappe für uns sei. lieber alle Vorgänge in Venezuela bedürfe es näherer und schneller Ausschlüsse; vor allem müsse das. was nun einmal begonnen sei. kraftvoll durchgesiihrt werden Die Annahme der Presse, daß sich unsere Politik völlig im Fahr wasser Englands bewege, sei bezeichnend für das ganze Verhalten Englands. Graf Bülow habe die Engländer mit der Haltung unserer Presse zur Zeit dcs Transvoalkrieges zu entschuldigen gesucht und dabei das Wort gebraucht: tZriiiiquiä äeiirant . . ^okivi. Mer der Reichskanzler sei ja selbst ein solcher AchivuS aewesen in seiner Granltbcißcrrcde. (Heiterkeit.! Dem Reiche- ranzler kann ich, fährt Redner sort, den kleinen Vorwurf nicht ersparen, daß die Art, wie er vorgestern die Angriffe aus den Kaiser zurückwrcs, die Hineinziehung der Person des Kaisers in die Debatte mehr gefördert als gehindert hat. Auch ich kann mich der Ansicht nicht verschließen, daß, wenn die Dinge so weiter gehen, es mit der Wahrung unserer Verfassung schlecht bestellt rst. Der König soll die Seele der Regierung sein, aber nicht selber allein regieren wollen. Alle Fäden sollen <» seiner Hand zusammcnlausen. aber er soll sie nicht selbst spinnen wollen, sonst vermindert er seine Stellung. Wollte Gott, wir könnten die Hineinziehung der Person des Monarchen in den Parieikampt itzeiden! Aus die Dauer muH diese Hineinziehung die Festigkeit, das Ansehen und die hohe Stellung dcs Königstums schädigen Redner erklärt sich für die absolute Ausrcchtcrhaltung oes be stehenden Wahlrechts; bedauert aber, daß der Kanzler vaS sogen. Kloscttaesetz (Heiterkeit der Linken! aus dem Präscnüerbrett ge- bracht habe, und plädiert schließlich für die Förderung des Mittel standes und vor allem des wichtigsten Bestandteiles desselben, der Landwirtschaft. Das Richtigste wäre, daß der Reichskanzler so- fort die Handelsverträge kündigte. Seine Freunde würden die Oppositionsslinte gern in die Ecke stellen: aber leider müsse er dos sagen: Vertrauen zur Regierung sei jetzt nicht begründet. — Staatssekretär Graf Posadowsktzi Das Wahlgeheimnis scr nun einmal gesetzlich und verfassungsmäßig sestgciegt: deshalb sei der Regierung kein Vorwurf daraus z» machen, wenn sie durch entsprechende Maßnahmen es gewährleiste. (Lebhafter Bei fall links.! Auf den Vorwurf, die Regierung tue nicht genug für den Mittelstand, müsse er erwidern: was sich mit den mo dernen Verhältnissen nicht mehr verträgt, was nicht mehr zu de- leben ist, das können auch wir, ine Regierung, nicht mehr be leben. Daß der Mittelstand als Ganzes fortschreite, beweise dre fort- laufende Einkommensteuer-s-'atistik. Die Landwirtschaft haben wir gefördert, so weit als möglich: aber wir können sie auch nicht einseitig begünstigen unter Hrntansetzung der Interessen anderer Erwcrbsstände. In absehbarer Zeit wird sich keine Regierung uird keine politische Situation finden, die der Landwirtschaft so weit entgegenkommt, wie dies seiten» der jetzigen Regierung ge-
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