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Dresdner Nachrichten : 18.06.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-06-18
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192706188
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19270618
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19270618
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-06
- Tag1927-06-18
- Monat1927-06
- Jahr1927
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 18.06.1927
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fi. Jahrgang. sgrs» Gegründet «achvWte» A»r»1 o«»chrr - DavnnrUnmmtrr, 2» LU1 A» >ür R«dta«Ivräch»i 20 011 B°zu,--»-bühr MLLlL'N >«M». ^nlaaM-, » m«» breit, ae asar» Bora«»b«»akla. Sonnabend. 13. gnni 1327 Schrtttlettu», «d A«n>io»i ibLft,k,Il« Dr»ck ». Berla, »oo Lievtck,» Sl«t<d«r»» t« Dreede» B»A<d«L»K«rio tvss De««.«« »ka»dni<b nur «t« deuMrber Q««ll»nanoab» «.Dr—»n« Rachr.'» «USiilo. Unverlana«, Sckrtiritück, «erden niid« autb^vabri. «SS» klolel Vslievue l>I»vftrnI1t»g-1'»« mit Konnent. ßckllkng- unct ^d«nck-'k'»k«I Irn Is'ni'f-nnnen-SnnI «n «lsr Lids. Ssftnnnt« vornetimal'nfalmuslft. AS»t»LI» »k X»nß«r«n»»Imm»r. c1s6sn ^ittnoek ^bsncl k^SU^IOIF Die Portovorlage zurückgezogen. Dr. Schütze! kün-igt rigorose Drosselung -er Poslausgaben und Arbeilerentlassungen an. Poinearö bei Brian-. — Beginn -es Evangelischen Kirchentages in Königsberg Berlin zum Ergebnis von Sens. — Ungewißheit über -as wettere Schicksal -er Vorlage. Berlin. 17. Juni. Im BerwaltungSrate der Deutschen Reichspost nahm heute Reichspostminister Dr. Schätze! Stellung zu dem Beschluß des Reichstages, der sich gegen di« Erhöhung der Postgebühren ausspricht, und führte dazu u. a. auS: Ach halte mich als politischer Minister für verpflichtet, »er in dem Beschlnß znm Ansdrnck «ebrmhte« Willens« «einnna deS Reichstages Rechnung z« trage«. Ich kann in» teS zu dem Beschluß des Reichstages nach den Bestimmungen des ReichSpostgesetzcs nicht Stellung nehmen, ohne die Ent» schltcßung deS Verwaltungsrates der Deutschen Retchspost, der sür die Führung der Wirtschaft der Deutschen Retchspost letzten Endes entscheidenden und verantwortlichen Stelle, ein- gcholt zu haben. Wenn den Beschlüßen des Reichstages ent» sprachen wird, werben der Deutschen Retchspost heute schon die Mittel fehlen, um die Ausgaben zu bestreiten, die durch die Gebührenvorlage Deckung finden sollen. Ungedeckt Reiben hiernach bis auf weiteres die laufenden Beschaffungen im Betrage bis zu IVO Millionen Mark. SS müsse« daher zur Bermeidrmg ha«ShaltS«äßiger Haftung der beteiligten Be« ««trn alle lauseude« Bestelluugeu für Baute», technisch« Eiu» richtuugeu, BetriebSeinrichtuuge«. Kraftwagen und sonstige Betriebsmittel eutfprecheud abgeftellt werben. Weitere Be» cllungeu können von heute ab weder an die beteiligten Jndu- rten noch an das Bauhandwerk oder Gewerbe erteilt werben. Ein,»stellen sind ferner alle Betriebs» und Verkehrs» Verbesserungen. Etnzustellen ist endlich auch b e r A u S- bau der BerkehrSeinrichtungen. Ich mache hier bei zur Vermeidung späterer Berufung darauf aufmerksam, daß die von den Abgeordneten Torgler sKomm.j und Taubadel lSoz.» in der vorgestrigen Rctchstagssitzung geforderte Ab» drosseln na der Ausgaben für den Ausbau der Be triebs- und technischen Einrichtungen schon in nächster Zeit die Entlassung von etwa 12 00« Arbeiter« znr Folg« haben wirb. Endlich fehlen der Deutschen ReichSpost die Mittel, um sich an der Erhöhung der Beamten» Die Danzig-Debatte im Rai. Gens. 17. Juni. Im Verlaufe der fast zweistündigen Debatte zu dem VertagungSantraa in der Frag« der Westerplatte kam es stellenweise zu einem recht lebhaften Redewechfel. So. als Chamberlain die vorbereiteten Dar» legungen deS Präsidenten Sahm dadurch abzuwehren ver suchte. daß er bet Beginn der Erörterungen «in« Unter, brechung jedes Redners ankünbigte. der Ausführungen zur Materie selbst machen werde, anstatt sich auf eine Stellungnahme zu dem Vertagungsantrag zu beschränken. Dnrch daS Eingreise« Dr. StresemannS, der es als untunlich bezeichnete, die Anhörung von Gründen au- dem eigentlichen BeratungS» ««biet abzulähnen. ohne die ja dem Rat keine Argumente für oder gegen die Vertagung vorgebracht werden können, »nrde diese Schwierigkeit beigelegt. Es gelang dann auch Dr. Sahm. seine wesentlichsten Ge» »chtspunkte im Rahmen der zugelassenen Aussprache vor» iubringen, während der polnische Minister Straßburger bei seiner Erwiderung unterbrochen wurde, dt« übrigen- gegen eine Vertagung und für eine als-baldige endgültige Erledigung der Krage lautete lWTB.) Auf Wunsch EhamberlainS nahm sodann der Völker» dundSkommiffar »an Hamel Stellung. Er betonte, daß von ihm alle notwendigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit auf der Westerplatte getroffen seien, und emp fahl. die von ihm am 8. April getroffene Entscheidung bis iur endgültigen Entscheidung des BölkerbundvrateS weiter «usrechtzuerhalten. — Hierauf stellte Dr. Streseman« den Antrag, daß die bisherige Regelung de» Danziger Ober» kommtssarS van Hamel »war bis zur endgültigen Ent» scheid,,ng deS Völkerbundes bestehen bleibe, daß jedoch die Evrrritorialität -auf der Danziger Westerplatte von den »«lnische« Behörden gemeinsam mit den Danziger Behörde« dnrchgrsithrt »erde« soll«. Er betonte aber mit großem Nach, druck, daß weder die Entscheidung deS BölkerbnndSkom» »issarS noch die Tatsache der MnnitionSlagernng Polens anf der Westerplatte eia« Präjudizierung für die künftige Ent« Icheldnng d«S BvlkerbnndSrateS schassen dürfe. Nach weiterer kurzer GeschäftSorbnungSdebatte stellte der Präsiden« Ehamberlain. ohne auf die Anträge Dr. Sahm und Dr. Stresemann einzugehen, fest, baß der Bericht über die Vertagung btefer Frage und dt« Lufrechterhaltung besoldung zu beteiligen. Ohne Bewilligung der vor» geschlagenen Gcbllhrcnerhöhung ist nach der pflichtgemäßen Ueberzeuaung der Deutschen Retchspost die Bestreitung der Beamtenbesoldungserhöhung für das Postpersonal schlechter» ding» «in Ding der Unmöglichkeit. Die Erhöhung der Postgebühren ist auch nach den Prüfungen und Beschlüssen de» Arbeitsausschusses nicht mehr zu umgehen. Wenn sie jetzt nicht erfolgt, muß sie in einiger Zeit vorgenommen werden, nur daß inzwischen der Verwaltung namhaft«, besonder- dringlich erforderliche Mehreinnahmen entgangen sind, die für den Monat etwa 20 Millionen betragen. Nach den Darlegungen de» Berichterstatter» für die Ge- bühr-nvorlage trat zunächst eine Vertagung ein, damit sich die Vertreter der Wirtschaft im BerwaltungSrat noch einmal besprechen könnten. AlS dann zur Abstimmung über die Au» träge auf Zurückverweisuna der Gebührenordnung an den Arbeitsausschuß ober auf Vertagung geschritten wurde, wur» den die Anträge mit großer Mehrheit abge» lehnt. Nun aber erklärte überraschenderweite der Reichs« postminifter. daß er seine Vorlage znrückzieh«. An diese Eröffnung knüpfte sich eine länger« GesebSftSord- nungsdebatte. Im Laufe derselben wurden zwei Anträge gestellt. Der eine ging dahin, die Beschlüsse de» Arbeitsausschusses sollten zur Grundlage neuer Verhandlungen gemacht werden und der andere sollte den Reichöpostminister beauftragen, sofort eine neue Vorlage einzubringen. Ueber diese Anträge wurde aber noch nicht abgcstimmt, sondern die Beratung wurde aus Sonnabend vertagt. Gleichzeitig wurde beschlossen, die noch auf der Tagesordnung stehenden Gegenstände zu erledigen. ES soll ««« offenbar der »eitere» Entwicklung überlaffe« «erde», ob die ReichSpostverwaltuug «ine» förmliche« neue« Sntwnrf vorlegt oder ob durch eiue« Initiativantrag a«S der Mitte de» BerwaltnugSrate» die Grnndlagen z« einer wei tere» Beratung beschlösse« werde«. I der bisher vom BölkerbundSkommissar van Hamel getroffene« Regelung vom VölkerbundSrat angenommen sei. Anschließend an die öffentlich« Sitzung fand eine kurze «Gehetmsttzung des BölkerbundsrateS statt, worauf um KS Uhr nachmittags die Tagung des Rate» für ge sch lasse« erklärt wurde. Die Auffassung tu Berlin. tDrahtweldung uasrrrr Berliner Bchrtstlettnng.» Berlin, 17. Juni. Gegenüber abfälliger Beurteilung, die die Ergebnisse der Völkerbundsratssitzung in Gens vielfach ge« sunben haben, wird an Regierungsstelle daraus hinge wiesen, daß die Tagung unter dem Eindruck einer gewissen gewitterschwülen Situation etnsetzte und daß eS gelungen sei, angesichts deS englisch-russischen Konflikt-, de» albanisch-jugo slawischen Konfliktes und der Beziehungen zwischen Juso» slawien und Italien die Atmosphäre doch sehr zu reinigen. ES sei nicht nur keinerlei Verschärfung, sonder« ein« «erkdare Entspann«»« eingetrete«. Was da» angekündtgte So«, muniqut über die Rheinlaudräumun« anlangt, so hat hier BriandS Erkrankung allerdings ««günstig gewirkt. ES ist die Frage aufgeworfen worden, ob die Erörterungen de» Eintritt- Deutschlands in die Mandatskommission auch der deutsche An» spruch auf eiu solches Mandat geltend gemacht worden sei. DaS ist nicht geschehen, weil hier nicht der Völker'',»,bSrat, sondern die Vollsitzung zu entscheiden hat. ES muß nun abgewartet wer» den, ob ein solcher Anspruch bet der Völkerbundsversammlung im September geltend gemacht werden wird. Da» Verbot derVerösfentlichnngderErklärnngdeSlitan« ische« Ministerpräsident«« Woldemarn« ln der litauische« Presse hat hier seltsam berührt. ES beweist, wie schwierig eS ist» mit Litauen z« verhandeln «nd mit der Manische« Regier««« ,« einer Verständigung z« gelange«. PolirearS bei Drlarrö. Paris, 17. Juni. Ministerpräsident Potncarö stattete heute vormittag Außenminister Brianb einen längere« Besuch ab. Die Unterhaltung der beiden Staatsmänner bezog sich auf die Arbeiten de» Völkerbünde». Briand ist noch immer leidend, doch ist die Anschwellung deS Auge» bereit» zurückgegangen, mmerhin wird er gezwungen sei», «och einige Tage da» immer zu hüte«. Genser Bilanz. BriandS Augenleiden hat sich zur rechten Zeit wieder g«, meldet. ES hat ihn und die anderen Mächte der Botschafter» konferenz der Notwendigkeit enthoben. daS Ausbleiben irgend, welcher posittv.praktischer Ergebnisse der Genfer politischen Börse auch in den besonderen deutsch-französischen Fragen in einem ähnlich schwammigen und nichtssagenden Kommuniqud zu verschleiern, wie man e» in bezug auf die allgemein« AuS. sprach« über die Weltpolitik — sprich Rußland — tun mußte. Denn er ist gerade am Mittag desjenigen Tages nach Paris abgereist, an Lessen Nachmittag die Richtlinie« Wer di« Be handlung der Besatzungssrage, die man vorher besprochen hatte, angeblich in die Form praktischer Abmachungen gebracht werden sollten. Daraus ist nun nichts mehr geworden. Und so bleibt als Hauptinhalt der Genfer Mtnisterkonferenz die Besprechung des weltpolitischen Zentralproblem», wie eS durch den englisch-russischen Konflikt und seine Rückwirkungen auf alle Staaten, die zwischen London und Moskau liegen, gegeben ist. Aber auch ihr AuSgang hat nichts ergeben, wa» die Fanfaren der französischen Presse gerechtfertigt hätte, die bereit- von einer großen Kundgebung deS zivilisierten Eur». paS gegen die AgttationStätigkett der kommunistischen Inter» nationale und sogar von einer große» Konferenz der Locarno. Mächte mit Rußland zu berichten gewußt hatte. DaS ab. schließende Kommuniqus hat nichts von alledem erkenne« lasten, und angesichts der Jnhaltlosigkeit dieser Kundgebung ist sogar die ausgesprochen völkerbundsfreundliche Presse in einiger Verlegenheit, die Ergebnislosigkeit von Genf irgend» wie in milderem Lichte erscheinen zu lasten. Sie verlegt sich darauf, in Uebereinstimmung mit französischen Meldungen die hochofftzielle Form der SechSmächtekonfereuz dafür ver antwortlich zu machen, und folgert daraus, daß man der. artigen Besprechungen einen etwa» diskreteren Charakter geben müßt«. Man wird eS füglich bezweifeln können, ob eine ander« Form der Besprechungen ein andere» Ergebnis erzieft hätte. Wenn man aber nach einem besonderen Merk» mal dieser Genfer Tagung sucht, dann ist es gerade die Form der Sechsmächtebesprechungen, die diese Tagung von ihre« Vorgängern unterscheidet. Zum ersten Male haben nämlich die Mächte der Botschafterkvnferenz mit Deutschland Frage« erörtert, die sich nicht nur auf Deutschland betreffende Punkte, sondern auf die allgemein« Weltpolittk beziehen. DaS ist natürlich keine Geste internationaler Höflichkeit oder freund» ltcher Anerkennung, sie ist vielmehr lediglich ein Zeichen der in Genf deutlich zum Ausdruck gekommenen Bestrebungen, Deutschland in die Mitte zu nehmen und eS auf den rechte« Weg der internationalen Politik, wie er sich den Westmächten zeigt, zu bringen. Dabet brauchte man von vornherein keinen Augenblick im Zweifel darüber zu sein, daß Chamberlain für diesmal durchaus nicht so weitgehende Pläne einer einheitlichen Initiative gegen Rußland gehegt hat, wie man -as in Parts glauben machen wollte. Die englische Politik geht niemals so sprunghaft und temperamentvoll vor, wie man e» in Part» beliebt. Sie ist auf weiteste Sicht eingestellt und macht de« -weiten Schritt nicht vor dem ersten. Thoiry ist ab» schreckend genug. So sicher e» ist. daß England auch die diesmalige Genfer Tagung für einen allgemeinen strate gischen Aufmarsch gegen Rußland verwerten wollte, so auS» geschloffen ist es, daß etwa England jetzt bereits geplant haben sollte. Deutschland in der finanziellen Politik gegen» über Rußland auf die Sette der Weltmächte zu ziehen und e» zu veranlassen, seine Kredite an Rußland einzustellen. Die wirtschaftliche Blockade gegen Rußland ist notwendig und folgerichtig -er »weite ober dritte Schritt der englischen Politik. Der erste aber ist die Schaffung einer »mora» llschen Einheitsfront der zivilisierten Nationen gegen Gowjetrnßlanb". Und daß England darin in Gens b«. reft» wesentliche Fortschritte erzielt hat. wird schwerlich jemand bestretten können. Die Grundlage dazu aber hat erst die neue Welle unerhörten blutigen Terrors der Sowjet» Machthaber geschaffen, deren grauenhafte Methoden de« tiefsten Abscheu der gesamten zivilisierten Welt erregt habe«. Schwerlich hätte sich angesichts der Greuelnachrichten au» Rußland irgendein Staatsmann in Genf oder anderswo einer Verurteilung dieser Methoden enthalten können. Und wenn Dr. Stresemann, wie e» heißt, in Genf dieser Ber» urtetlung rückhaltlos Ausdruck gegeben hat, so ist er damit der allgemeinen Zustimmung in Deutschland ebenso sicher «t« die deutsche Regierung, tte — ber »Excelflor* bezeichnet Die Schlußsitzung -es Völkerbun-srals.
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