Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 150. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
gelangt find, und daß, wenn eine Vertagung nicht ekntritt, der Landtag auseinandergegangen sein wird, ohne dem wichtigen verfassungsmäßigen Rechte der Staatsbürger zur Beschwerde führung diejenige Genugtuung gewährt zu haben, die man ihm schuldig war. Staatsminister v. Könneritz: Der Sprecher erwähnte, der Vorstand des Justizministeriums habe der Kammer den Vorwurf gemacht, daß zu viel gesprochen worden sei. Es ist mir nicht erinnerlich, daß ich je der Kammer einen Vorwurf darüber gemacht, außer daß ich einmal die geehrte Kammer in ihrem eigenen Interesse darauf aufmerksam gemacht habe, wie es doch wohl überflüssig sei, Petitionen und Beschwerden, welche schon oft bevorwortet worden sind, immer wieder von neuem in langen Reden zu bevorworten, obgleich der Gegen stand längst an eine Deputation zur Prüfung gelangt. Der Sprecher schien aber dies auch nicht im Auge zu haben, es schien fast, als habe er es nur aus meinen Mienen abgenom men. Einen so scharfen Späherblick ich ihm nun auch zu traue, so muß ich es doch für ganz unparlamentarisch erklären, hieraus in ständischen Sitzungen Folgerungen ziehen zu wollen, die überdies leicht sehr irrthümlich sein könnten. Wenn er wiederholt erwähnte, was in der Eingabe angeführt, daß von Seiten der Regierungscommissarien eben so ausführlich und noch mehr discutirt worden sei, so muß ich fragen: Ist es denn wohl zu verwundern, daß, wenn Zwanzig und Dreißig ge gen die Ansicht der Regierung oder einen Gesetzentwurf spre chen, und hier auf dieser Stelle nur Einer oder Zwei diese An sichten zu vertheidigen haben, ist es da nicht natürlich, daß die Regierungscommissarien öfters sprechen und öfters sprechen müssen, als die einzelnen Mitglieder in der Kammer? Wenn der Sprecher das Resultat des Landtags für so ganz unbedeu tend erklärte und ein paar Gesetze beispielsweise anführte, welche angeblich kein Interesse für das Volk gewähren, so kommt es nur darauf an, was man für das Wohl des Volks für wichtig hält. Am Schlüsse des Landtags wird das Volk erkennen, daß wichtige Resultate auf diesem Landtage erzielt worden sind. Freilich scheinen den Sprecher blos politische Fragen zu inreressiren, wahrend er alle andern Gegenstände für unwichtig hält. Was er über die bereits erfolgte Erledigung einiger Beschwerden sagte, so ist leicht möglich, daß diese Ge genstände von der Kammer nicht nach seinem Sinne entschie den worden sind; sie waren aber von der Deputation vorberei tet, und ich glaube nicht, daß die Kammer den Vorwurf wird auf sich nehmen, daß sie sie nicht reiflich erwogen, nicht gewußt habe, worübersie abstimme. EineM ah n ung richteteder Redner an das Ministerium, der ich sehr gern Folge leisten werde. Er sagte, es würde manche Discussion abgeschnitten worden sein, wenn die Regierung von Anfang an ihre Ansicht bestimmt er klärt hatte. In so fern dies nun zur Abkürzung der gegen wärtigen Discussion dienen kann, hat das Ministerium be stimmt zu erklären, daß es eine Vertagung des Landtags zu beantragen sich außer Stand findet- Abg. Schumann: Esist zwar keine Aussicht vorhanden, daß für eine andere Meinung, als die der Deputation, Raum werde gewonnen werden; dessenungeachtet halte ich mich ver pflichtet, dieVerschiedenheit meiner Ansicht von derderDeputa- tionauszusprechen. SowiedervorhergehendeSprecher, sokann auch ich mich mit der Deputation nicht in Uebereinstimmung setzen; die von ihr angeführten Gründe scheinen mir nicht be deutend genug. Es ist zunächst gesagt worden, daß für Jeden von uns der Landtag schon lange genug gedauert habe, und es ist dies gewiß nicht in Abrede zu stellen, daß er schon sehr lange gedauert hat; allein ich halte dafür, daß darin ein Grund für Abweisung des Antrags der Petenten nicht zu suchen sein dürfte, denn es kommt hierbei weniger auf die Dauer an, als vielmehr auf die Wichtigkeit der in Rückstand bleibenden Arbeiten. Es hat zwar derHerr ReferentmitHinweisung auf das vorliegende Allerhöchste Decret wegen der Landtagsordnung darauf Bezug genommen, daß einzelne wichtige Punkte aus derselben hervor gehoben werden würden, und daß die gemachten Vorarbeiten bei dem folgenden Landtage benutzt werden könnten. Allein gerade die Angelegenheit der Landtagsordnung scheint mir so wichtig, daß ich es für schädlich halte, wenn die Berathung darüber gespalten wird, und wenn ein Lheil davon auf dem gegenwärtigen Landtag, also in der größten Kürze abgemacht wird, und ein Kheil für den folgenden aufbewahrt, ganz unbe nutzt bleibt. Ich muß darauf um so mehr Gewicht legen, da der Herr Referent behauptete, es würde auch auf den Kosten punkt bei einem Gesuche, wie das der beiden Abgeordneten, Rücksicht zu nehmen sein. Wenn, was nicht zu bestreiten ist, dies der Fall ist, daß also nicht zu viel Kosten auf das Land ge wälzt werden sollen, so muß ich dem Herrn Referenten doch zu bedenken geben, daß dadurch der Kostenaufwand sehr erhöht wird, wenn bereits gefertigte Vorarbeiten unbenutzt liegen blei ben. Es wird z. B., wenn die Landtagsordnung liegen bleibt, die ganze Debatte, welche die erste Kammer über den ganzen Entwurf, und die zweite Kammer auch bereits theilweise gehal ten hat, vergeblich sein. Es würden ferner die Berichte, welche in unserer Kammer, so wie in der ersten darüber erstattet wer den sind, ebenfalls mehr oder weniger vergeblich sein. Und unbedeutend ist der Zeitaufwand nicht, welcher in dieser Hin sicht gemacht worden ist, denn es sind die außerordentlichenDe- putationen mehrere Wochen vor diesem Landtage versammelt gewesen, es haben Reisekosten bezahlt werden müssen, und dies dürste dem Einwand des Herrn Referenten gegenüber wohl auch in die Waagschaale zu legen sein. Es ist wohl auch noch darauf Rücksicht zu nehmen, daß, wenn kein außerordentlicher Landtag einberufen wird, oder wenn der jetzige nicht prorogirt wird, sich ein anderer Uebelstand Herausstellen wird, der sich bei jedem nachfolgenden Landtage nothwendigerweise auf nachthei lige Art äußern muß. Wir werden von Landtag zu Landtag eine Menge unerledigter Sachen mit uns Herumschleppen, was einen doppelten Nachtheil herbeiführt. Für's Erste werden der Ständeversammlung die Geschäfte dadurch ungemein er schwert, Zs gehen Erinnemngsschreiben über Erinnemngsschrei-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder