Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 156. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
-ganz wegzuschaffen, der wenig einbringt, und daß es geschehen wird, wenn die eigentliche Veranlassung dazu wegfällt. Das ist ein wichtiger Grund. Der Beweggrund zur Erhebung ist eben allein das fortwährende Andrängen Magdeburgs, dem preußischen Handel einen Vorsprung vor dem sächsischen Elb- Handel zu erhalten. Findet aber die Erhebung des Differential zolles nicht mehr vom sächsischen Handelsstande statt, sondern wird dieser durch die Rückvergütung dem preußischen factisch gleichgestellt, dann fällt das Compelle hinweg. Die preußische Regierung wird dann dem andringenden Magdeburg sagen, wir können die Erhebung des Differentialzolls zum Nachtheil der Staatskasse des kleinen, des g eth eilt en Sachsens nicht mehr zugeben. Man wird sich des Wiener Congresses, der Vortheile, und der Aufhebung der Stapel erinnern. Ich bin überzeugt, daß, wenn erst ein Jahr lang unsere Regierung den Zoll zurück vergütet hat, ein solches Gefühl in Preußen herrschend werden wird. Gewiß liegt es denjenigen hohem Beamten nahe, welche über die Zollangelegenheiten zu entscheiden haben. Ich füge nur noch das hinzu, daß ich wünsche, es möge die Eingabe des Dresdner Handelsstandes, die vom besten Geiste ausgegangen ist, von der zweiten Kammer nicht nur zur Kenntnißnahme an die Staatsregierung abgegeben werden, daß die Kammer nicht zurückgehe, gegen ihre frühere Verwendung in dieser Angelegen heit. Bei dem vorigen Landtage hat sie diese Eingabe zur thunlichsten Berücksichtigung an die Staatsregierung gegeben. Will jetzt, wo die Verhältnisse nicht besser, sondern schlimmer geworden find, die Ständeversammlung ein geringeres Interesse bekunden, und sie nur zur Kenntnißnahme abgeben? Das kann nicht in ihrer Absicht liegen, in so fern hiermit ein Minderes läge. Die zweite Kammer wird darauf eingehen, die Eingabe zur Erörterung und billigen Berücksichtigung an die Staats regierung zUr'geben, daß die Kaufleute und Schiffer mit ihren Beschwerden nicht wiederkehren müssen immer und immer! — Ich werde also den Antrag stellen, daß die Abgabe erfolge zur Erörterung und billigen Berücksichtigung. Ich versage mir, einzugehen auf den Stader Zoll und auf das Zifferwerk, deren Richtigkeit und Schlüssigkeit ich nicht anerkenne. Die Be schwerden hierüber sind nicht wiedergegeben, und der Freund der Sache muß sich versagen, jetzt darauf einzugehen. Ich will den Streit nicht fortsetzen. Möge die Zeit nahe sein, wo die vom Herrn Minister in Hoffnung gestellte Uebereinstimmung des Handels mit der Finanzverwaltung erzielt wird. Ich ver wende mich dringend bei der Kammer, daß sie mitwirke, die Differentialzölle endlich aus der Welt zu schaffen, und habe mit meinen Anträgen im Speciellen weiter nicht gehen können, weil es zu spät ist, und weil dieAnträge des Berichts eben nur hierzu die Gelegenheit boten. Staatsminister v. Ze sch au: Es könnte eine Aeußerung, die ich gethan habe, nach der Erwiderung des Herrn Abgeord- üeten Gehe mißverstanden werden, und darum finde ich mich veranlaßt, ein Wort zu sagen. Es ist mir nicht beigegangen, darüber Klage zu führen, daß sich der Dresdner Handelsstand nicht mit einemDank an michpersönlich gewendet habe. Nach der Erwiderung des Abgeordneten sollte man glauben, ich hätte es mißfällig bemerkt, daß man mir nicht für diese oder jene Er leichterung gedankt hätte. Er nahm auf die Ermäßigung der Packhofvergütung Bezug. Ich beanspruche keinen Dank, sondern es freut mich, und das genügt mir, wenn Erleichterun gen für den Verkehr gewährt werden können. Ich habe nur bemerkt, es habe mich verwundern müssen, daß, nachdem die letzte Entscheidung vom 14. Juni 1845 an den Handelsstand ergangen ist, man es nicht der Mühe werth gefunden habe, ehe man Petitionen und die Beschwerde einreichte, mit dem Chef der Verwaltung Rücksprache zu nehmen und zu sagen: Das sind unsere Beschwerdepunkte, wir werden sie bei den Ständen einreichen. Ich würde wahrscheinlich erwidert haben, das Finanzministerium würde sich nicht für ermächtigt halten, die Zollrestitution in solcher Ausdehnung zu genehmigen, da der Elbzoll, der jetzt imEinnahmebudjet aufgeführt ist, alsdann in dem Ausgabebudjet erscheinen würde. Es würde aber einem Anträge, wenn er an die Standeversammlung gebracht würde, nicht entgegen sein. Noch ein Wort in Beziehung auf die Wiener Congreßacte, da der Abgeordnete bei seiner Aeußerung immer die zweite Stelle wegläßt, die sich darin befindet, nämlich folgende: „llla yuotitö de ces droits, gui en Aucua LL8 ne ^ourront sxceder ceux existsnts nctuellemsnt, sers dotermioöo d'aprcs los cireonstonces locsles, qui ns perwettent gncre «llötsbllr uns regle gencrale ü cet ogard." Ich wünschte nichts mehr, als daß man die Wiener Congreßacte in dem Sinne aus legte, wie der Abgeordnete, weil es dahin führen würde, daß alle Staaten den Elbzoll auf den Rheinzoll zurückführen müß ten. So positiv ist es aber nicht angeordnet, sonst hätte die Elbschifffahrtsacte von 1821 nicht erscheinen können. Präsident Braun: Der Abgeordnete Gehe wünscht, daß die Worte in dem Anträge Seite 479: „zur Kenntnißnahme" vertauscht werden möchten mit den Worten: „zur Erörterung und gefälligen Berücksichtigung". Ich frage die Kammer: ob sie den Antrag unterstützt? — Wird hinreichend unter stützt. Stellv. Abg. Gehe: Ich hatte noch einen zweiten Antrag gestellt. Präsident Braun: Es war nur ein Wunsch, der über die Fragstellung laut geworden ist, und ich erkläre, daß ich darauf Rücksicht nehmen werde. Secretair Tzschucke: Es bietet die Geschichte des Elbzolls rind der Elbschifffahrtscommission ein treues Gemälde deutscher Zustände. Neun deutsche Staaten haben sich durch die Acte vereinigt, den Handel durch Erleichterung des Verkehrs auf der Elbe zu beleben. Neun deutsche Staaten aber können sich nicht über die Art vereinigen, wie dieses zu ermöglichen ist. Es ist dies eine Lhatsache, die jeden deutschen Mann mit tiefer Betrübniß erfüllt, die sich aber nicht ändern läßt, da verschiedene Interessen obwalten, indem der eine den Verkehr und die Fi nanzen berücksichtigt, und der andere allein den Finanzpunkt
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder