Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilurrgerr über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. »4^88. Dresden, drn 9. Marz 1846. Neun und achtzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 24. Februar 1846. Inhalt: Wortrag aus der Registrande. — Fortsetzung der Berathung des ersten,Berichts der zweit en Deputation über das Allerhöchste Dekret, die Eisenbahnen betr. (Fortsetzung der allgemeinen Berathung.) Die Sitzung beginnt mit Verlesung des über die letztver- wichene Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Secretair Hensel in Anwesenheit der Staatsminister v. Zeschau und v. Falkenstein, so wie der Königl. Commissarien Kohl schütter und v. Ehrenstein um ^11 Uhr. Zugegen sind zwei und siebenzig Kammermitglieder. Präsident Braun: Ich ersuche die Herren Abgeordneten v.d. Planitz und Kockul um Mitvollziehung des Protokolls, so fern Niemand eine Bemerkung dagegen zu machen hat. (Die Vollziehung des Protokolls geschieht.). — Der Herr Secretair Tzschucke wird uns nun den Vortrag aus derRegistrande geben. 1. (Nr. 1158.) Petition der Schneiderinnung zu Krebsen, Karl Heinrich Michael und Gen., um Schutz gegen die ihnen geschehende Beeinträchtigung durch schneidernde Frauenzimmer. Präsident Braun: Gehört zur dritten Deputation. 2. (Nr. 1159.) Beschwerde derSteinmrtzinnung zu Chem nitz, Johann Gottlieb Morgenstern und Gen., wegen einer von der Gesammtcanzlei zu Glauchau ertheilten, angeblich receß- widrigen Concession zu Haltung eines Lagers von Steinmetz- Maaren. (Hierzu 1 Beilage.) Präsident Braun: Will die Kammer diese Beschwerde an die vierLe Deputation verweisen? — E i nstim mi g Ia. 3. (Nr. 1160.) Beschwerde des Mühlenbesitzers Fürchte gott Leberecht Freyer in Dörnthal gegen das Königl. hohe Mi nisterium des Innern wegen verweigerter Anerkennung einer dinglichen Gerechtigkeit zum Weißbacken. (Hierzu 1 Beilage.) Präsident Braun: Will die Kammer auch diese Eingabe an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. II. 88. 4. (Nr. 1161.). Petition des Lehngutsbesitzers Karl Fried rich Uhlich in Köthensdorf um Errichtung einer allgemeinen Mobiliarbrandschäden- und Hagelschädenversicherungsanstalt für das Königreich Sachsen. Präsident Braun: Der Abgeordnete Müller hat das Wort. Abg. Müller (aus Taura): Da ich die Wünsche und An sichten des Petenten theile, so fühle ich mich verpflichtet, diese Petition zu der meinigen zu machen, und ersuche das geehrtePra- sidium, sie als eine ständische an die dritte Deputation zu ver weisen. Präsident Braun: Dieser liegen ohnehin mehrere ähn lichen Inhalts vor, will daher die Kammer auch diese Eingabe dahin abgeben? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1162.) Petition mehrerer Grundstücksbesitzer zu Neuhörnitz, Christian Gottlob Byhahn und Gen., um nachträg liche Steuerfreiheitsentschädigung. PräsidentB ra u n: Wird in Gemäßheit frühererBeschlüsse der Kammer sofort an die erste Kammer abzugeben sein. 6. (Nr. 1163.) Petition Michael Hantusch's und Gen. zu Viehweide bei Camenz, denselben Gegenstand betr. Präsident Braun: Ist ebenfalls an die erste Kammer abzugeben. 7. - (Nr. 1164.) Beitrittserklärung der Kaufleute zu Gro ßenhain) Th. Köpelmann und Gen., zu derPetition des Dresdner Handelsstandes sub Nr. 780 der Hauptregistrande, dieElbschiff- fahrtsadditionalacte betr. Präsident Braun: Gehört zum Geschäftskreise der ersten Deputation. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. 8. (Nr. 1165.) Abgeordneter Huth bittet für den 26. und 27. dieses Monats um Urlaub. 9. (Nr. 1166.) Abgeordneter v, Gsblenz desgleichen vom 25. bis mit 27. Februar d. I. PräsidentBraun: Will die Kammer diese Urlaubsgesuche bewilligen?--Einstimmig Ja. L