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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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müßte. Dazu kommt, daß der Staat wohl gegründete Ursache hat, darauf zu halten, daß seine Ausgaben und Einnahmen wo möglich auf feste Positionen basirt werden können, und die ser Grund ist es, der mich ganz besonders auch für die Fort setzung des jetzigen Systems interessirt. Wir haben von diesen 33,100,000 Thalem, die jetzt für diese Eisenbahnen erforder lich gewesen sind oder noch erfordert werden, nur 9,200,000, excl. der Chemnitz-.ZwickauerBahn, aus Staatscasscn zu tragen; hiervon sind circa 2 Millionen bereits gedeckt, so daß es sich nur um Beschaffung von ungefähr noch 7 Millionen handelt; wenn die Zinsen zu 4 Procent gerechnet werden, so macht das 280,000 Thaler. Der Staat weiß also, daß er über den Verlust von 280,000 Thaler nichts verzieren kann, wohl aber bleibt ihm die Aussicht, dieses Capital verzinst zu erhalten. Ich Halts das für einen großen Gewinn für den Staatshaushalt; denn nur auf einen festen Grund darf der Staat seine Fmünzvperatiomn grün den. Wenn andere Staaten anders gehandelt haben, so mache ich darauf aufmerksam, daß das in Staaten geschehen ist, wo nm eine einzige Linie in Frage kam und wo dsrBau bedeutend wohl feiler auszuführen war, als hier. Die bairische Eisenbahn ist bis jetzt nur auf ein Gleis angelegt worden, und es treten dort Ver hältnisse ein, die nicht hierher zu ziehen sind. Wenn der öster reichische Staat die Bahnen auf seine Kosten baut, so hat er viel leicht andere Mittel, um diese enormen Kosten ohne Belastung der Staatsangehörigen aufzubringen, als der sächsische Staat sie besitzt. Ich will mir darüber kein Urthcil erlauben; wir aber sind nicht in dem Verhältnisse, um solche ungeheure Schulden auf das Land laden zu können. Für unser kleines Land würde eine neue Schuld von 33 Millionen eine sehr bedeutende fein, und die Steuerpflichtigen würden wohl mitRecht zu klagen haben, wenn die Staatsregierung die Deckung des Ausfalls allein übernähme. Uebrigens bin ich auch nicht gemeint, solche Unternehmungen dem Staate wegen dessen besserer Verwaltung zuwenden zu wol len. Ich habe bis jetzt noch nicht die Erfahrung gemacht, daß der Staat einen so großen Einfluß dem Publicum auf seine Ver waltung einräume, daß die Gebrechen, die sich Herausstellen, eine so leichte Abhülfe finden, wie bei Privatgesellschaften, deren In teresse es fordert, mit dem Publicum fortzugehen. Allerdings muß ich hierbei bemerken, daß der Wunsch eines Abgeordneten, der vorhin, sprach, hinsichtlich recht niedriger Fahrpreise, aller dings ein Punkt sein würde, wobei der Staat wohl dem An-, drängen des Publikums durch die Stände nachgeben würde; aber gerade hier würde eine Gefahr für die Steuerpflichtigen vorhan den sein, die niedrigen Fahrpreise durch ihre Steuern zu decken. Ich bezweifle aber im Allgemeinen, daß eine Staatsverwaltung mehr Rücksicht auf das reisende Publicum nehmen würde, als eine Privatgesellschaft. Es ist nicht zu leugnen, daß wir ein ge mischtes System haben; aber es giebt dieses der Staatsregie rung genügende Gewalt in die Hand, wenn sie sie nur ausüben will. Die Oberaufsicht bleibt der Staatsregierung, und die neuen Bahnen, die begründet werden, können höchstens darüber klagen, daß die Staatsregierung mehr, als nöthig wäre, diese Aufsicht ausübt; denn die Aussichrung wird häufig dadurch nur zu sehr gehindert, wer! zu der nöthrgen Communication mit den Behörden eine Menge Schreiberei erforderlich und dadurch viel Zeit verloren geht. Die Staatsregiemng hat sich bei neuen Con- cessionen als Mitglied der Gesellschaft sehr bedeutende Rechte ausbedungen; zum andern Theile hat die Staatsregrerung im Oberaufsichtsrechte die nöthigen Rechts. Ich halte daher dafür,- daß man sich wohl bedenken möge, ein System zu verlassen, was bis jetzt wenigstens die wenigsten Kosten auf dis Steuerpflichti gen wälzt. Ich bin nicht der Meinung, meins Herren, daß, wo die Nothwendigkeit eintritt, wo die Verhältnisse der Art sind, keine andere Frage sein kann, entweder auf Staatskosten zu bauen, oder einen Staatsvertrag nicht auszuführen; aber zu ver suchen ist es überall, den Privatgesellschaften dis Concurrsnz zu eröffnen, wenn man einmal das System eingeschlagen hat, wie wir es gethan haben. Ich weiß recht gut, meine Herren, daß die Aufbringung von mehrern Millionen durch Privatgesellschaften fast dasselbe ist, als ob der Staat diese Operation macht; allein dis Nachwirkungen sind nicht dieselben für die Steuerpflichtigen. Im Allgemeinen muß ich bemerken, daß wir leider die Erfahrun gen nicht benutzen, indem man dieBahnen auf einmal hat bauen lassen, und so alle Bahnen das Lehrgeld bezahlen läßt. Hätte man die Ausführung der einen Bahn abgewartet, ehe eine andere zur Ausführung gekommen wäre, so würds das Lehrgeld der einen der andern zu Gute gekommen sein. Namentlich hätte das tüchtig dmchgebrldete Personal von der einen zur andern über gehen können, und man würds manche traurige Erfahrung nicht gemacht haben. Ich glaube, daß ich noch Gelegsnheit haben werde, mich über die einzelnen Bahnen auszulaffen; für jetzt füge ich nur nach den dringenden Wunsch hinzu, daß die Kammer bei dem Systeme, welches einmal die Staatsregierung und dieKam- mM gemeinschaftlich angenommen haben, bch«ren möge. Präsident Braun: Ich kann nun wohl die Debatte für geschlossen ansehen und dem Herrn Referenten das Schluß wort geben. Referent Abg. Georgi: Meine Herren! Ich komme zu dem Schlußworte zu einer Zeit, die für eine längere Rede nicht mehr günstig ist, und ich werdsSie deshalb nicht lange aufhal ten. Gatts es in diesem Augenblicke, ein neues System auf- zusteüen über die Begründung des Eisenbahnwesens in Sach sen, so würde ich es für meine Pflicht halten, nach meinen schwachen Kräften dringend dahin zu wirken, daß men das System des Staatsbaues annehmen möge, Wsi! ich fest über zeugt bin, daß die Eisenbahnen weit mehr zu dem wahren Wohle des ganzen Landes beitragen werden, wenn deren Ver waltung von einem Standpunkte aus erfolgt, der mehr dem allgemeinen Landssinteresse und nicht vorzugsweise Privat interessen günstig ist, von einem Standpunkte aus, den aus schließlich oder doch vorzugsweise anzunehmen, man von Pri vatunternehmern nicht verlangen kann. Ich habe bei einem frühem Landtage schon auf die Nothwendigkeit hmgewiesM, daß der Staat bei dem Eisenbahnwesen die Fürsorge für die Staatsinteressen selbst und dir ect übernehme, und dadurch jeder
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