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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 103. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Staatsminister und Referentbemerkt haben, hervorzugehen, daß diese Position eigentlich nur für einen transitorischen Zweck be willigt wird, daß sie demnach in Wegfall zu bringen sein wird, so bald die jüdische Gemeinde den Aufwand für den Tempelbau vollständig bestritten haben wird. Meine Ansicht geht daher dahin, daß diePofition nur als transitorische, nicht als etatmäßige anzusehen sein würde. Referent Abg. Sachße: Für eine transitorische Position möchte ich sie nicht ansehen, weil der Zweck derselben erst in spä terer unbestimmter Zeit erreicht werden dürste, und weil es doch bei jedem Landtage der Kammer freisteht, die Bewilligung aus zusprechen oder nicht. Transitorisch (vorübergehend, einstwei lig) nennt mckn eine Position nur, w enn man bestimmt, ja oft bis auf Jahr und Tag voraus weiß, daß und wenn sie aufhören wird, aber nicht transitorisch, wenn nach dem gegenwärtigen Bedürf nisse anzunehmen ist, sie habe unbestimmt lange zu dauern. Da durch kann die Ständeversammlung nicht vertragsmäßig an die Bewilligung gebunden werden. Emancipiren Sie die Juden und stellen Sie dieselben uns ganz gleich, sie renuntiiren auf der Stelle auf die 400 Thaler jährlichen Zuschuß und geben wohl gar eben so viel heraus. Ich bemerke aber, dieses von Vielen für triftig gehaltene Entziehen mancher bürgerlichen Rechte setzt die Israeliten in den Fall, Anspruch auf Unterstützung zu machen, und diese wird so lange dauern, als ein großer Theil von ihnen in gedrückten Verhältnissen lebt und nicht nach der angebornenNei- gung so frei Handel treiben darf, wie es bei der Emanripation der Fall sein würde. Abg. v. d. Planitz: Ich bemerke, daß diese zweite Post von 200 Thlr. keineswegs am letzten Landtage als Postulat der Re gierung oder in Folge des Deputationsgutachtens, sondern nur auf den Antrag eines Mitglieds der Kammer bewilligt worden sind, welches sich der Petition der Israeliten, die von der Depu tation nicht unterstützt worden war, annahm. Ich glaube, die Bewilligung erfolgte besonders deshalb, weil die Kammer den Israeliten wenigstens ein Zeichen ihrer Theilnahme geben wollte, da sie auf sehr viele von denselben eingereichte Bitten und Wünsche in Betreff der Erweiterung ihrer bürgerlichen Rechte ihnen eine abschlägige Antwort hatte zu Theil werden lassen. Daß es daher auch jetzt noch nicht an der Zeit sein dürste, diese Unterstützung zu versagen, da diese Gemeinde in einer bedräng ten Lage in Betreff ihrer Finanzen sich befindet, und auf die frü her blos gewährten 200 Thlr. zu beschränken, wird die geehrte Kammer wohl anerkennen. Ich gebe ferner dem geehrten Red ner, der sich gegen das Postulat erklärt hat, zu bedenken, daß, wenn auch dieseBewilligung nicht als transitorisch bezeichnet ist, es immer in der Macht und in denHänden der Ständeversamm lung liegen wird, diese Summe auf den frühern Bedarf herab zusetzen, wenn man zu der Ueberzeugung gelangt, daß die israeli tische Gemeinde nicht mehr in der Lage sei, eine so hohe Unter stützung aus der Staatscasse in Anspruch nehmen zu können, Vicepräsident Eisenstuck: Ich muß auch mich sehr dafür verwenden, daß die Position bewilligt werde. EWnd"200 Thlr. Verfügungsquantum zu Beförderung des Cultus und 200 Thlr. Ar den Unterricht in Ansatz gebracht. Was die erste Post be trifft, so darfman nicht verkennen, daß es ein großer Gewinnfür die jüdische Gemeinde und für unfern Staat war, daß der jetzige Oberrabbiner an die Spitze des Cultus gestellt wurde. Es hat die jüdische Gemeinde sowohl zum Tempelbau, als behufs einer angemessenen Stellung des Oberrabbiners bedeutende Opfer bringen müssen, und wenn wir auch den Israeliten politische Rechte nicht zugestehen, so glaube ich doch, wir können sie un möglich von den Rechten ausschließen, die Alle im Staate Haden. Wenn wir einen hohen Werth darauf legen müssen, daßalleCon- fessionen im Staate in einem nicht gedrückten, sondern erleichter ten Zustande sich befinden, so dürfen wir auch ein so kleines Opfer nicht scheuen, um das es sich hier handelt. Sie wissen, meine Herren, daß große Opfer gebracht worden sind für die höhere und dem Staatsleben besser zusagende Bildung der Israeliten. Wir verdanken diese Tendenz vorzüglich demOber- rabbinrr, obwohl ich dabei die Mitwirkung der Gemeinde nicht ausschließen will, und ich möchte nicht diesem Manne die Krän kung widerfahren sehen, daß der Staat es verweigerte, die Bei träge zu gewähren, die früher gewährt worden sind. Glauben Sie, meine Herren, ich bin früher dagegen gewesen, werde auch ferner dagegen sein, die Israeliten auf einmal zu emancipiren. Das hat keine guten Früchte in andern Ländern getragen. Aber ich glaube, man muß alles Mögliche thun, um die Israeliten aüf einen gleichen Grad der Humanität undBildung heraufzuziehen. Ich glaube sodann, es wird selber eine versöhnende Maaßregel sein, wenn man ihnen diese kleine Unterstützung ohne Widerrede giebt. Wollte man dies nicht, so würde es nicht zu verantworten sein. Es ist nicht zu leugnen, daß die Israeliten hiesigen Ortes mehr und mehr einer Besserung entgegen gegangen sind, und sie würden dafür schlecht belohnt sein, wenn man ihnen diese 200 Thlr. entziehen wollte. Was nun aber den Unterricht betrifft, so kann ich um so mehr darüber sprechen, weil ich fast alle Jahre den Prüfungen der israelitischen Zöglinge beigewohnt habe, und ich muß gestehen, daß jede Erwartung, die ich haben konnte, von den Leistungen jener Zöglinge übertroffen worden ist. ' Ich muß es als ein Hauptverdienst des Oberrabbiners Frankel anerkennen, daß er das Schulwesen auf einen so guten Fuß gestellt hat, daß es Mit jeder christlichen Schule wetteifern kann, und so vereinigen sich mehrere Gründe, die dafür sprechen, daß man dies Postulat ohne weitere Einwendung bewillige. Abg. S chäffer: Mir ist allerdings auch bekannt, daß diese Position in Folge einer Petition der israelitischen Gemeinde, welche vor mehrern Landtagen eingereicht wurde, auf das Budjet genommen worden ist, und wenn ich nicht ganz irre, war sie da mals als etatmäßige Post auf das Budjet gekommen. Der Herr Referent wird unstreitig über dieseAngelegenheit einen Nachweis geben können, und die deshalb getroffenen, frühern Bestimmun gen aufsinden. Es wird ihm dies um fo eher möglich werden, da er, wie ich sehe, ein Actenfascikel vor sich hat'und es in demsel ben vielleicht enthalten ist, so daß er meine Ansicht wird bestätigen können. Im Uebrigen ist es dringend zu wünschen, daß der
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