Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 86. Dresden, den 8, Juni 1846. Neun und neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 25. Mai 1846. Inhalt: Vortrag aus dsrN egist ra nd e.— Constituirung der außer ordentlichen Deputation zur Begutachtung der Be schwerden in Betreff der Leipziger Augustereigniffe. — Ein ladung. — Beurlaubungen. — Vortrag über das Allerhöchste Decret vom 18. Mai 1846, dasAbtrs- ten derMinister undKönigl. Eommissarien bei den Abstimmungen^« den ständischen Kammern betr. — Schlußabstimmung. —Berathung des anderwei- tenBerichts der ersten Deputation, den Entwurf eines Gesetzes zur weitern Ausführung des Bundssbe- schlufses über denSchutz musicalischecWerkege- gen unbefugte Aufführung vom 22. April 1841 betr. — Berathung des Berichts der ersten Deputation, das Allerhöchste Decretvom 14.Decbr. 1845, die Grün dung eines Emeritirungsfonds für Geistliche betr. (Bergl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 135 S. 3790 flg.). — Schlußabstimmung. —- Berathung des Berichts der außerordentlichen Deputation über den Entwurf einer Landta'gsordnung. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt Voll Uhr in Anwesenheit der Staatsministerv. Wietersheim und v. Falkenstein und des Königl. Commiffars v. Langen«, so wie von 27 Kam mermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch den Secretair v. Biedermann geführten Protocolls, wel ches, nachdem ein von dem Bicepräsidenten v. Friesen er hobenes Bedenken durch den Secretair beseitigt worden ist, ge nehmigt und durch die Mitglieder Graf v. Einsiedel und v. v. Ammon mit unterzeichnet wird. Aus der Regi- stra nde werden folgende Nummern vorgetragen: 1. (Nr. 584.) Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer über die Beschwerde des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Chemnitz in Betreff der von den Bewohnern der vormaligen Amtsvorstadt Niclasgasse zum Rentamte zu entrichtenden Hausgenossenzinsen, Werkstättegelder und Schankcanon. Präsident v. Carlowitz: Wird zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen gelangen. I. 96. 2. (Nr. 585.) Allerhöchstes Decret vom 22. Mai 1846, gewisse aus dem Domainenfonds bestrittene Erwerbun gen betr. (Das Decret wird verlesen.) Präsident v. Carlowitz: Es ist darauf eine besondere Entschließung nicht zu fassen, wohl aber gelangt das Mer- höchste Decret an die zweite Kammer. 3. (Nr. 586.) Allerhöchstes Decret vom 23. Mai 1846, den Schluß des gegenwärtigen Landtags betr. Das Decret lautet wie folgt: Die über die dermalige Lage der ständischen Geschäfte ver nommenen Bortrage haben Seiner Königlichen Maje stät die erwünschte Ueberzeugung gewährt, daß es möglich sem wird, die an die Ständeversammlung gelangten Regierungs vorlagen innerhalb der nächsten Wochen zur Erledigung zir bringen. Allerhöchstdieselben haben daher den Schluß der Sitzungen der gegenwärtigen Ständeversammlung auf derr 13. Juni dieses Jahres zu bestimmen geruht, und erwarten, daß die noch rückständigen Erklärungen der getreuen Stande bis zu diesem Tage eingehen werden, um noch darauf die Allerhöchsten Resolutionen, so weit thunlich, durch den Landtagsabschied eröffnen zu können. Ueber den einige Tage später festzustellenden feierlichen Schluß des Landtags behalten Se. Königliche Majestät Allerhöchste Entschließung Sich vor. Allerhöchstdieselben lassen den getreuen Ständen hiervon Eröffnung thun und verbleiben denselben in Huld und Gnaden jederzeit wohl beigethan. Dresden, am 23. Mai 1846. Friedrich August. (1.8) Julius Traugott Jakob von Könneritz. Präsident v. Carlowitz: Gelangt ebenfalls an die zweite Kammer, sonst ist etwas weiter nicht zu beschließen. 4. (Nr. 587.) Der Staatsminister v. Zeschau über reicht 45 Exemplare der Schrift des FinanzdirectorL v. Flotow: „Beiträge zur Statistik des Königreichs Sachsen, nebst einigen daran geknüpften Bemerkungen rc." zur Ber- theilung an die Kammermitglieder. L