Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandln ngendes Landtags. I. Kammer. »4^ 99. Dresden, den 13. Juni 1846. Einhundert und zweite öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 30. Mai 1846. Inhalt: Dortrag aus der Registrande. — Beurlaubungen. — Vortrag undGenehmigung der ständisch en Schrift, die Ausschließung der auf jedenJnhaber lautenden öffentlichen Creditpapiere von der Vindicatio» betr. — Mündlicher Vor trag über das Vereinigungsv erfahr en in Bezug auf den Gesetzentwurf wegen Einführung einer kurzen Verjährungsfrist für gewisse Forderungen. — Berathung des anderweiten Berichts der außeror dentlichen Deputation, denEntwurf einerWechsel- ordnung betr. Es nimmt nach einer vorhergegangenen geheimen Sitzung die öffentliche nach M Uhr mit der Vorlesung des über die letzte Sitzung durch den Secretair Bürgermeister Ritter- städ t aufgenommenen Protocolls ihren Anfang, inGegenwart des Staatsministers v. Könneritz und des Königl. Kommis sars !). Einert, so wie in Anwesenheit von zwei und dreißig Kammermitgliedern. Da gegen das verlesene Pro tokoll Jemand etwas nicht zu erinnern findet, so wird selbi ges als genehmigt betrachtet und vom Bürgermeister L). Mi- rus und v. Schönfels mit unterzeichnet. Aus der Regi strande kommen folgende Nummern zum Vortrag: 1. (Nr. 623.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 28. Mai 1846, die Genehmigung der ständischen Schrift über den Entwurf eines Gesetzes, die Ausschließung der auf jeden Inhaber lautenden öffentlichen Creditpapiere von der Vindication betreffend. Präsident v. Carlowitz: Dieser Protocollextract ist an unsere erste Deputation zurückgegangen, und meines Wissens wird auch heute schon der Vortrag der Schrift in dieser Kam mer erfolgen können. 2. (Nr. 624.) Bericht der, ersten Deputation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret, die chirurgisch-medici- nische Academie betreffend. Präsident v. Carlowitz: Kommt zum Druck und auf eine Tagesordnung. l.'ss. 3. (Nr. 625.) Protocollextract vom 25. Mai 1846, die stattgefundene Wahl der Zwischendeputation zu Prüfung des Gesetzentwurfs über die Benutzung der fließenden Gewässer enthaltend. Präsident v. Carlowitz: Ist blos zu den Acten zu nehmen. 4. (Nr. 626.) Protocollextract derselben von demselben Tage, die erfolgte Wahl der Mitglieder in den Staatsgerichts- hof und deren Stellvertreter betreffend. Präsident v. Carlowitz: Auch dieser Protocollextract ist einstweilen nur beizulegen, bis nämlich die Nachricht aus der zweiten Kammer darüber bei uns eingeht- daß die dort Ge wählten die Wahl angenommen haben. Erst dann ist es Zeit, an Fertigung der Schrift zu denken. Prinz Johann: Dem Vernehmen nach hat gestern in der zweiten Kammer das Vereinigungsverfahren über den Ge setzentwurf, die Einführung einer kurzen Verjährungsfrist für gewisse Forderungen betreffend, stattgefunden und es ist uns das Protokoll darüber auf dem Privatwege zugekommen. Die dabei gefaßten Beschlüsse werden wahrscheinlich auch kn dieser Kammer genehmigt werden. Die Differenzpunkte sind von geringem Belange, und der Herr Referent könnte vielleicht heute schon darüber Vortrag erstatten. Ich muß es allerdings der geehrten Kammer anheimstellen, ob sie sich gegenwärtig will darüber Bericht erstatten lassen, oder ob derselbe erst auf eine spätere Tagesordnung gesetzt werden soll. Präsident v. Carlowitz: Ich selbst habe kein Bedenken gegen die augenblickliche Vornahme dieses Vortrags. Jndeß muß ich bei dieser Gelegenheit mir zu bemerken erlauben, daß es der Wunsch der Herren Secretaire ist, die Referenten möch ten bei Borträgen dieser Art so gefällig sein, ihnen we nigstens die erforderlichen schriftlichen Notizen zukommen zu lassen. Es ist dies für die Protocollführung durchaus un entbehrlich. Was den Vortrag selbst anlangt, so frage ich: ob die Kammer denselben nach Beendigung meines Vortrags über die eingegangenen Urlaubsgesuche entgegennehmen wolle? — Einstimmig Ja. Präsidentv. Carlowitz: Das Protokoll ist noch nichr officiell zu uns herübergekommen; es muß also vorausgesetzt werden, daß der Vortrag mit dem spater eingehenden Proto koll übereinstimmt. I