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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, den 31. März 1846. Drei und siebenzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 24. März 1846. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Vortrag aus derRegistrande. — Berathung des Berichts der dritten Deputation der ersten Kammer über das Ergebnis der über die auf dem Landtage 18ES theils in der Petition des Superintendenten V. Großmann, theils bei Gelegenheit der Interpellationen der Abgeordneten Wieland und Hensel als Ueber- griffe bestimmter katholischer Geistlichen gerüg ten Thatsachen vom hohen Kultusministerium angestellten Erörterungen. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 33 Minuten in Anwesen heit von ein und vierzig Kammermitgliedern. Während der Verlesung des Protokolls treten die Staatsminister v. Wieters heim, v. Zeschau und v. Falkenstein.ein. Das über die letzte Sitzung aufgenommene Protokoll wird vom Secretair ».Biedermann verlesen. Präsident v. Carlowitz: Ist etwas gegen das Protokoll zu erinnern? v. Cri ege r n: Bei der Gelegenheit meiner Bemerkung.zu H. 8 schien mir, als wäre des Falls gedacht, daß ein RecrUt auf zunehmen wäre, der Zuchthausstrafe erlitten hat, obschon dort von Arbeitshausstrafe die Rede gewesen ist. Secretair v. Biedermann: Nein, Arbektshausstrafe. Präsident v. C a r l o w i tz: Wenn nichts weiter bemerkt wird, ist das Protokoll genehmigt. Zur Mitvollziehung lade ich die Herren v. P o l e n z und v. G r o s s ein. Es befinden sich einige Nummern auf der Registranbe, die jetzt vorgstragen werden sollen. 1. (die. 444.) Fortgesetzter Bericht der zweiten Deputa tion der ersten Kammer über das Allerhöchste Dekret, das Aus gabebildjet auf die Unanzperiode IW betr., und zwar die Ab leitung it. Departement der Finanzen- Präsident s. Carlowitz: Der Bericht kommt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. l. 71. 2. (Nr. 445.) Beschwerde des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Mühltroff, C. P. Dietzsch und Gen., die Anlegung und Fortführung des Hypothekcnbuchs der genannten Stadt betreffend. Präsident v. Carlowitz: Ist eine Beschwerde über das Justizministerium in einem speciellen Falle, und es unterliegt wohl keinem Zweifel, daß der Gegenstand der vierten Deputa- tation zuzuweisen sei. Ich frage also die Kammer: ob sie die Beschwerde der vierten Deputation zuweisen will? — Wird einstimmig beschlossen. 3. (Nr^446.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 19. und 20. März 1846, die Berathung über die Interpellation des Abgeordneten Rewitzer wegen der von der österreichischen Regierung gegen die Deutsch-Katholiken ergriffenen Maaß- regeln betreffend. Präsident v. Carlowitz: Bei der Frage, an welche Depu tation diese Eingabe zu verweisen sein würde, kann meines Er achtens nur eine doppelte Deputation in Betracht kommen, die dritte und die außerordentliche Deputation über die kirchlichen Fragen von uns niedergesetzt. Für dieBerweisung an die letztere spricht der Vorgang der andern Kammer. Dort ist beschlossen worden, den Rewitzer'schen Antrag an die über die kirchlichen Angelegenheiten niedergesetzte Deputation zu verweisen. So dann spricht dafür der Umstand, daß es sich auch hier um die Deutsch-Katholiken handelt, über deren Verhältnisse in jener Deputation berathen worden ist. Allein für die dritte Deputa tion spricht wieder zuerst, daß es sich um einen ständischen An trag handelt. Sodann spricht für die Verweisung an die dritte Deputation der Umstand, daß der Zusammenhang zwischen der vorliegenden Frage und der Gesetzgebung über die Deutsch- Katholiken ein sehr lockerer ist, und endlich, daß das Ressort un serer Deputation kein so ausgedehntes ist, als das der außer ordentlichen Deputation der andern Kammer. Dort Hat man Alles an sie verwiesen, was nur irgend geistlicher Natur war, während man hier nur für die zwei Gegenstände, für das Dscrst wegen der Deutsch-Katholiken und für das Decrst über dis Re form der protestantischen Kirche, die außerordentliche Deputation niedergesetzt hat. Daher scheint die Ansicht für die Usberweisung dieses Protocollrxiracts an die dritte Deputation die richtigere zu sein. Ich werbe also hierauf zunächst die Frage stellen; wird diese Frage jedoch verneint, so werde ich sine zweite Frage stelle 1
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