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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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sandte ausdrücklich anführte, es sollte die Bundesacte haupt sächlich dazu dienert, eine Gemeinheit, ein deutsches Bürgerrecht zu begründen, und wenn man hierauf die HZ. 16,17 u. s. w. der Bundesacte daneben stellt, so kann man darüber, was eigentlich die Bundesacte hat sagen wollen, kaum mehr im Zweifel sein. Es werden allerdings, wie be reits geschehen, manchmal Auslegungen gemacht, die etwas spitzig sind, und so gestellt werden, wie sie für das paffen, was man gerade gern haben will. Ich will aber nicht wünschen, daß irgend einmal wieder eine Zeit eintreten möge, wo man sich gezwungen fühlen könnte, auf die reinen Grundsätze zurückzukommen, dir man vom Anfänge an hatte, als der Bund sich constitmrtr. In der Hauptsache bin ich damit ein verstanden, daß man sich vor der Hand beruh'gm könne, denn die Sache ist noch nicht abgemacht und kommt wieder zur Sprache; allein den Grund des Deputationsgutachtens kann ich nicht anerkennen, als sei es nachth eilig, wenn eine ständische Jntercession einträte. So schwach ist die Regierung von Oesterreich noch nicht, daß sie dadurch auf irgend eine Weise sich «lterirt finden könnte, dsß eine Ständeverssmm- lung einen Antrag stellt, der verständig und vernünftig ist. SLsatsMimßer v. Ze sch au: Ich glaube nicht, daß es in der Absicht des geehrten Sprechers lag, über die Frage, ob und in wie weit die österreichische Regierung zu der Maaßregel be rechtigt war, ob und in wie weit sie den bundesZesrtzlichm Be stimmungen gemäß ist, hier eine D'scussivn zu eröffnen. Es mochte dies um so weniger an der Zeit sein, weil uns eben auf officiellem Wege die Maaßregel und der Umfang derselben noch nicht bekannt gemacht ist. Sollte sie aber auch von der Art sein, wie öffentliche Blätter solche mitgetheilt haben, so muß ich, damit aus dem Schweigen des Ministeriums nicht ein Zugeständniß zu der Ansicht des Herrn Sprechers gefol gert werde, bemerken, daß ich mich mit der von ihm ausgestell ten Ansicht nicht einverstanden erklären könnte. Domherr o. Günther: Auch ich muß, damit aus mei nem Schweigen nicht etwas gefolgert werde, was nicht in mei nem Sinne liegt, erklären, wie ich zwar damit vollkommen einverstanden bin, daß gegenwärtig über die Sache nicht discu- tirt werde, sondern daß man sich bei dem, was die Deputation anräth, beruhige, daß ich das aber nur in Erwägung dessen thue, was der Herr Staatsminister in seiner ersten heutigen Rede erklärt hat, keineswegs aber dadurch etwa zu erkennen gegeben haben wA, als ob ich mit allen Ansichten, die im De- putationsgutschten und sonst hin und wieder ausgesprochen worden sind, einverstanden wäre. Sollte es noch zur wirk lichen Verhandlung kommen, so behalte ich mir vor, mich hier über weiter suszusprechen. Jetzt, wie gesagt, beruhige ich mich dabei, was die Deputation vorgeschlagen hat, aber nm in Berücksichtigung dessen, was der Herr Staatsminister in seinem heutigen ersten Vortrags erwähnt hat. Bürgermeister Hüb le r: Wenn ich mich such meinerseits für den Antrag der Deputation erkläre, so geschieht es im voll sten Vertrauen zu unserer Staatsregirrung, die, wie ich nach den wiederholten Aeußerungen ihrer Organe annehmen darf, einverstanden mit den Ansichten der zweiten Kammer über die Nothwendigkrit, hier zum Schutze ihrer Unterthanen einzuschrei ten, im Gefühle jener moralischen Verpflichtung keine im Be reiche ihres Wirkens ihr zu Gebote stehende Maaßregel ver säumen wird, um diesen Schutz herbeizuführen. Staatsminister v. Könneritz: Da sonach über dasPrin- cip nicht discutirt wird, so Halts auch ich es nicht für nothwen- dig, auf die Argumentation zurückzukommen, die ich schon in der zweiten Kammer gegen die Ansicht geltend gemacht habe, als wenn aus der Bundesacte ein Recht abgeleitet werden könnte, dis Sache weiter zu verfolgen. Präsident v. Carlo Witz: Ich glaube zur Fragstellung übergehen zu können. Die Deputation empfiehlt uns also, de» Beschluß der andern Kammer abzulehncn, vielmehr bei der Er- klärung der hohen Staatsregierung Beruhigung zu fassen, und ich frage nun: ob die Kammer mit dem Drputationögutachten überrinstiWMt? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Der nächste Gegenstand auf der Tagesordnung ruft mich selbst auf den Rrferentenstuhl; es ist nämlich dsr Vortrag des Berichts der dritten Deputation we gen der Petition um Verminderung der großen Anzahl von Jahrmärkten. Der Herr Vicepräsident wird die Gewogenheit haben, statt meiner den Vorsitz zu übernehmen. (Königl. Commissar Koh lschütter tritt in dm Saal.) Referent Präsident v. Carlowitz: Der Bericht der dritten Deputation lautet: Eine Anzahl Leisniger Einwohner, worunter mehrere Rathsmitglieder und Stadtverordnete, Otto und Genossen, hat sich an die Ständevers-rmmlung mit einer Petition gewendet, die die Verminderung der großen Anzahl Jahrmärkte im Kö nigreiche Sachsen zum Gegenstände hat, und es ist dieselbe in Folge eingelegten ständischen Fürworts der dritten Deputa tion der ersten Kammer zur Begutachtung überwiesen worden. Die Petenten bemerken zuvörderst zu Begründung ihres Gesuchs, das auf Ergreifung von Maaßregel» zu Verminderung der Jahrmärkte gerichtet ist, es würden jetzt in Sachsen mit Aus schluß der Roß- und ViehmärLre jährlich nicht weniger als 512 Jahrmärkteabgehaltm, und es hätten sich insbesondere imLaufe dsr letzten 50 Jahre dieselben um 116 vermehrt; eine so große Zahl seiaberdem ohnehin jetztdmch dieZeitumstände gefährdeten Wohle des Bürgerstandes von Nachtbeil, zumal Jahrmärkte so wohl in politischer, als in moralischer Beziehung mancher lei Bedenken gegen sich hatten. In politischer Beziehung rechnen sie zu jenen Nach- theilen: 1) den Umstand, daß durch die vielen Jahrmärkte den mei sten Professionisten in mittler: und kleinen Städten der Absatz entzogen werde, indem das Publicum, zumal das vom platten Lande, lieber auf Jahrmärkten, also von Auswärtigen kaufe;
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