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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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gen genöthigt waren, ihr Vaterland zu verlassen, zu unter stützen. Stadt und Land wetteiferten mit einander, den be- dauernswerthen Flüchtigen Hülfe angedeihen zu lassen, und überall sprach sich das lebendigste Mitgefühl auf die unver kennbarste und Lhatsächlichste Weise aus. Ich stelle die jetzt ergriffene Maaßregel der Regierung gegen die hier lebenden Polen der Handlungsweise des sächsischen Volks im Jahr 1830 und 1831 gegenüber und frage, ob hier gleiche Stimmung obwaltet und ob die erstere im Sinne des letztem handelt? Auch von diesem Gesichtspunkte betrachtet, scheint die getrof fene Maaßregel eine unglückliche und unpolitische. Ich wünschte daher sehr, man hätte dieselbe unterlassen, und werde dem Anträge des Herrn Vicepräsidenten, falls derselbe noch gestellt wird, beistimmen. Staatsminister v. Zeschau: Ich muß mir eine Er klärung darüber erbitten, ob denn wirklich ein Antrag vor liegt? Ich habe die Aeußerung des Herrn Vicepräsidenten so verstanden, erstelle einen Antrag auf Auskunftsertheilung Seiten des Ministeriums; sollte aber ein anderer Antrag, das heißt ein Antrag der Ständeversammlung in dieser Angele genheit beabsichtigt werden, so müßte ich bitten, daß er in ge heimer Sitzung berathen werde, zumal es sich dann darum handeln würde, auch den Beitritt der zweiten Kammer zu er wirken. Ich wünsche, daß der erste geehrte Sprecher die Sache näher aufkläre. Präsident v. Carlo witz: Ein Antrag liegt nicht vor, obschon von mehrern Seiten gesagt wurde, es wäre er wünscht, daß ein solcher gestellt werde. Eine Unterstützungs frage in Bezug auf die von dem Herrn Vicepräsidenten gege bene Erklärung kann ich aber nicht stellen, denn diese Erklä rung ging ausdrücklich dahin, daß er sich nicht bewogen fühle, einen Antrag zu stellen. v. Watzdorf: Die Anfrage des Herrn Vicepräsiden ten ist nach meinem Dafürhalten Seiten des Ministertisches genügend erläutert worden, und die Bemerkungen des Herrn v. Schönfels können uns wohl nicht abhalten, diesen Gegen stand auf sich beruhen zu lassen und zur Tagesordnung über zugehen, worauf ich hiermit einen Antrag stelle. Präsident v. Carlowitz: Das ist ein präjudicirlicher Antrag, und ich frage daher zunächst: ob ihn die Kammer un terstützt? Geschieht ausreichend. Präsident v. Carlowitz: Ich habe nun zu erwarten, ob über diesen Antrag gesprochen werden wolle. Graf Hoh enthal - Püchau: Ich habe mich dem Anträge des Herrn Vicepräsidenten nur in so weit ange schloffen, um Erläuterungen über diese Frage zu erhalten. An einen ständischen Antrag habe ich nicht gedacht, auch die zweite Kammer nicht; denn sie hat ausdrücklich erklärt, daß sie einen Wunsch gleichsam nur in einer gewissen Voraussetzung zu Protokoll niederzulegen gedenke. Aber zu einem'ständi schen Anträge gehört die Uebereinstimmung zweier Kammern, und das ist weder meine Absicht, noch der Zweck desHerrn Vi- cepräfidenten. Wir haben Auskunft über diese Sache von der Staatsregierung erbeten, diese ist gegeben worden und somit sehe ich die Sache für erledigt an. Präsident v. Carlowitz: Auch wenn nur im Pro. tocoll eine Erklärung im Namen der Kammer nie dergelegt werden soll, muß eine Frage gestellt werden, was denn auch in der zweiten Kammer geschehen ist. Etwas Anderes ist es, wenn ein einzelnes Mitglied seine Ansicht zu Protocoll genommen wissen will; darauf ist keine Fragstel- lung zu richten, aber dann handelt es sich nur von der Ansicht eines einzelnen Mitgliedes und nicht der Kammer. Bürgermeister Wehner: Der Herr Vicepräsident hat keinen Antrag gestellt, und obwohl auch ich im Begriff war, es zu thun, habe ich es doch später unterlassen, weil ich glaube, daß das, was hier gesprochen worden ist, hinreichend sei, um daraus die Beruhigung zu fassen, daß die Regierung bei die ser Gelegenheit mit der größten Schonung verfahren werde. v. Schönfels: In Beziehung auf den mehrfach er wähnten Antrag des Herrn Viceprasidenten hatte ich mich der Worte bedient, ich würde ihn unterstützen, falls er ge stellt werden sollte, habe also nicht gesagt, daß ich mich für einen bereits gestellten Antrag verwende. Präsident v. Carlowitz: Meine Aeußerung hatte auch nicht die Bemerkung des Herrn v. Schönfels zum Gegen stände , sondern vielmehr eine des Herrn Bürgermeisters Gottschald, der sich für einen Antrag verwenden zu wollen bestimmt erklärte. Bürgermeister Gottschald: Ich habe mich vorhin er klärt, daß ich wünschte, die Bitte des Herrn Vicepräsidenten wäre als Antrag vorgebracht worden, so daß ein förmlicher Antrag an die Staatsregierung gelangen möchte; allein nach den Erläuterungen und Erklärungen kann man wohl davon absehen und sich damit begnügen, wenn dieser Wunsch in das Protokoll niedergelegt wird. Präsident v. Carlowitz: Die Bitte wird in das Pro tokoll kommen, aber nur als eine Bitte des Herrn Viceprä sidenten und derjenigen Mitglieder, welche sich ihm ausdrück lich angeschlossen haben, nicht als Bitte der Kammer als einer Gesammthert. v. Po fern: Ich trete der vom Herrn Bürgermeister Gottschald ausgesprochenen Ansicht bei. Präsident v. Carlowitz: Der Watzdorf'sche Antrag lau tet: Die Kammer wolle belieben, über diesen Gegenstand zur Tagesordnung überzugehen, und ich frage: ob die Kammer diesem Anträge beitrete? — Gegen eine Stimme: Ja. Präsident v. Carlowitz: Damit ist der Gegenstand zur
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