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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Eisenbahnen leiden müssen. Eben so wenig werde ich durch das, was der Herr Abgeordnete Sachße sagte, daß ich zu zeitig mit meinem Amendement komme, bewogen, meinen Antrag zurückzu nehmen. Die Eisenbahnen, meine Herren, werden schnell ge baut, der Fiscus hat sich aber durch eine solche Schnelligkeit noch nicht ausgezeichnet. Jedoch, wie gesagt, begnüge ich mich, das Bedürfmß eines großen Theils des Landes zur Kenntniß der Staatsregierung gebracht zu haben, und ich erkenne mit Dank die Bereitwilligkeit des Chefs des betreffenden Departements an, uns Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. In neuester Zeit ist in meiner Gegend der gute Wille der Regierung in dieser Richtung auch wenigstens in so fern bethatigt worden, als das Terrain behufs der Anlegung nothwendiger Chausseen durch höchst achtungswerthe Regierungsbeamte besehen worden ist. Indem ich daher dankbar das Versprechen des Herrn Ministers annehme, nehme ich meinen Antrag zurück. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Nur ein einziges Wort zur Berichtigung. Präsident Braun: Ich wollte darauf aufmerksam machen, daß der Antragsteller zwar sein Amendement zurückgezogen hat, daß der Antrag aber Eigenthum der Kammer geworden ist. Ich frage daher die Kammer: ob sie die Zurückziehung des Amendements genehmigt? — Einstimmig Ja. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Nur ein einziges Wort zur Berichtigung des Vortrags des geehrten Abgeordneten. Ich habe mich keineswegs dahin ausgesprochen, als ob das Budjet so sehr belastet werden würde; ich habe nur bemerkt, man solle nicht der Berathung des Budjets vorgreifen. In der Sache selbst bin ich mit dem geehrten Abgeordneten einver standen. Abg. v. Aezschwitz: Ich hatte den Antrag des geehrten Abgeordneten Metzler unterstützt, weil die Gegend von Ca- menz, welche ich bewohne, sich in demselben Falle befindet, d.h. von Eisenbahnen nicht getroffen wird und wenig, man kann wohl sagen, zu wenig Chausseen besitzt. Durch die so eben vernommene Erklärung des Herrn Staats ministers finde ich mich jetzt vor der Hand beruhigt. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter zu sprechen wünscht, so frage ich die Kammer: ob sie den §. 8 des Ent wurfs genehmigt? — EinstimmigJa. Referent Abg. Todt: Der neunte Abschnitt desAdreß- entwurfs lautet: Den Gesetzentwürfen, welche uns bereits vor gelegt worden sind, oder deren Vorlegung uns noch angekündigt ist, werden wir die sorgfältigste Berathung angedeihen lassen. Wir hoffen hierbei, daß dieaufdiePressebezüglicheVorlage,oder, da diese letztere nur eine ganz singulaire Bestimmung hat, eine der wegen Verwirklichung des ß. 35 der Verfassungsurkunde an uns gelangten Petitionen uns Gelegenheit geben werde, die der Presse am vorigen Landtage durch ein besonderes Gesetz, wenig stens in Einer Beziehung, zugestandene freiere Bewegung, mit den Bundesgesetzen vereinbar, in angemessener Weise zu erwei tern. Vermissen wir aber unter den Vorlagen zur Zeit noch eine auf die Grundsätze der Deffentlichkeit und Mündlichkeit mit Staatsanwaltschaft baflrte Strafproceßordnung, deren baldiges Erscheinen zum lebhaftesten und allgemeinsten Wunsche des Volks und zugleich neuerdings immer mehr zum dringenden Be dürfnisse geworden ist, so vertrauen wir doch auch in dieser Hin sicht auf Ew. rc. Weisheit und landesväterliche Fürsorge, die einem billigen und gerechten Wunsche des Volkes nicht entgegen treten und einem wahren Bedürfnisse desselben gewiß gern Ab hülfe gewähren wird, und geben somit der Hoffnung Raum, daß die gewünschte Vorlage, wenn nicht früher, doch mindestens bei dem nächsten Landtage uns zugehen werde. Abg. Oberländer: Es kommt mir nicht bei, jetztirgend einen Wunsch auszusprechen zur Herbeiführung der Freiheit der Presse; dazu wird, so Gott will, noch Gelegenheit werden. Wenn aber die Adresse dazu bestimmt ist, sich darüber auszu sprechen, ob und in wie fern die Staatsregierung und Staats verwaltung während der Zeit von einem Landtage zum andern mit der öffentlichen Meinung und den Wünschen der Mehrzahl des Volkes übereingestimmt habe, so wird es wohl erlaubt sein, darüber einige Worte zu sprechen. Daß großer Preß zwang und wahre Preßsclaverei stattfindet, wundert mich nicht; aber das muß ich bewundern, mit welcher Ausdauer die Regierung ihre Danaidenarbeit bei der Presse verrichtet. Da jagen sich Verbote und Beschlagnahme von Büchern in rascher Folge. Ein Schriftsteller nach dem andern bekommt Proteste auf den Hals. Welch ein kleinliches Treiben, diese ganze mühselige Maschinerie gegen das unendliche Geisterreich! Ver gißt man denn ganz das Schicksal aller Verzeichnisse verbotener Bücher und aller Preßverfolgungen? Wann wird man endlich aufhören zu verbieten, anstatt zu widerlegen, auf alles Warme Eis zu legen und alles Kräftige und Lebende zu ertödten? Wann wird man endlich dahin gelangen, einzusehen, daß die Wahrheit nicht getilgt werden kann durch den Bakel der Po lizei, und derGeist nicht zernichtet durch den Gewaltsarm welt licher Machtvollkommenheit! Wann wird man endlich ein sehen, daß der unrechte Geist nur von dem wahren Geiste, und das Wahrheitswidrige nur durch die ächte Wahrheit bezwungen werden kann! Keinem aufmerksamen Beobachter unserer Preß verhältnisse wird es entgangen sein, daß schon seit langer Zeit in unserm Baterlande die Censur im völligen Widerspruche mit der Natur der Sache und namentlich über die Bundes beschlüsse hinaus für die innern Angelegenheiten, ich will nicht sagen strenger, aber doch gewiß eben so streng gehandhabt wor den ist, als für die äußern, und daß also das Ministerium dieses constitutionswidrige Institut nicht sowohl in Rücksicht schwie riger auswärtiger Verhältnisse und um sich Verlegenheiten gegen fremde Regierungen zu ersparen, sondern recht eigentlich zu seinem eignen Dienste verwendet hat. Dies ist meine An sicht über die Art und Weise, wie die Presse in der Zeit vom vorigen bis zum jetzigen Landtage gehandhabt worden ist. Staatsminister v. Falkensteinr Es kann nicht meine Ab-
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