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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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findet, und mag daher der eben bevorworteten Petition, mit Welcher es zufällig gleichzeitig eingegangen ist, mithin dem achtbaren Lehrerstande selbst, wie es der Uebersender wünscht, zur kräftigen Unterstützung dienen. Präsident Braun: Die Petition wird an die vierte De putation,-« ähnliche Petitionen derselben vorliegen, abzuge hen sein. Dem Einsender der Schrift werde ich den Dank der Kammer aussprechen. Th eilt die Kammer die Ansicht, daß die Petition an die vierteDeputation abgegeben werde? — Wird einstimmig bejaht. 9. (Nr. 308.) Petition Karl Köhler's und 101 Gen. zu Kreischa und umliegenden Ortschaften um Reform des Wahl- gesetzes. Abg. Todt: Es sei mir vergönnt, auch zur Einführung dieser und der nachfolgenden beiden Petitionen, die durch mich an die Kammer gelangt sind, einige wenige Worte zu sagen. Ganz ohne alles Willkommen mag ich diese Petitionen schon aus dem Grunde nicht hier einziehen lasten, um nicht bei den selben von dem einmal üblich gewordenen Gebrauche allzusehr abzuweichen, und es dann nicht den Anschein gewinne, als ob gerade diese Ankömmlinge keines Wortes der Begrüßung wertb wären. Biel darüber zu sagen, ist nicht nöthig, da sie Gegen stände zur Sprache bringen, die bereits in andern Petitionen zur Sprache gekommen sind. Die Petitionen betreffen die Re form des Wahlgesetzes, Einführung einer freiem Kirchenver- faffung und der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Strafpro- ceß. Von der Oeffentlichkeit- und Mündlichkeitsfrage kein Wort. Denn daß ein besseres Strafverfahren, auf Oeffent lichkeit und Mündlichkeit gegründet, in allen Theilen des Lan des, in allen Kreisen des Volks gewünscht wird, wissen wir bereits. Mit Freuden aber führe ich die Petition wegen Re form des Wahlgesetzes ein, und zwar besonders deshalb, weil sie von einer Anzahl Landgemeinden ausgeht. Auf diesen Umstand später Bezug nehmen zu dürfen, wenn der Deputa- tionsbericht über die fragliche Petition hier zur Verhandlung kommt, behalte ich mir vor, falls behauptet werden sollte, daß eine Verbesserung des Wahlgesetzes auf dem Lande nicht für «in Bedürfniß angesehen werde. In Bezug endlich auf die Petition wegen Einführung einer freiem Kirchenverfassung hebe ich nur hervor, daß dieselbe den Wunsch laut werden läßt, es möge ein Gesetz darüber noch dem gegenwärtigen Landtage zugehen, ein Wunsch, den bereits der Abgeordnete Ziegler neu lich hier angeregt hat, und dem ich mich gern angeschlossen habe. Mögen daher diese einzelnen Winke von der Staats regierung nicht ganz unbeachtet gelassen werden, damit, wenn, wie ich hoffe und erwarte, der Wunsch nach schneller Abhülfe auch als ein Wunsch der gesammten Kammer hervortritt, dann nicht alle Vorbereitung fehlt, demselben Gewährung zu ver schaffen. . Präsident Braun: Diese Petition wird an die vierte Deputation abzugeben sein. Ist die Kammer damit einver standen? — Einstimmig Ja. 10. (Nr. 309.) Petition genannten Karl Köhler's und 101 Gen. zu Kreischa und umliegenden Ortschaften um eine ausgedehntere Betheiligung der Gemeinden bei der Leitung ihres Kirchenwesens. Präsident Braun: Diese Petition gehört zum Geschäfts kreise der außerordentlichen Kirchendeputation. Theilt die Kammer diese Ansicht? — EinstimmigJa. 11. (Nr. 310.) Petition Friedrich Stecher's und 101 Gen. zu Kreischa und umliegenden Orten um Verwendung für den Erlaß eines Strafproceßentwurfs, gegründet auf das Princip der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die dritte Deputation verweisen? — Einstimmig Ja. 12. (Nr. 311.) Abgeordneter, Bürgermeister Todt überreicht 75 Exemplare der ihm vom Buchhändler Friedrich August Müller in Adorf eingesendeten Schrift: „Cantor Lind- ner's fünfzigjährige Amtsjubelfeier, oder Lehrerleid und Leh rertrost." Präsident Braun: Die Exemplare sind, wie ich schon bemerkt habe, bereits der Kammer zugegangcn. 13. (Nr. 312.) Mittheilung des Königs, hohen Gesammt- ministeriums vom 6. dieses Monats, die Ausscheidung des stellvertretenden Abgeordneten für den 23. bäuerlichen Wahl bezirk, Karl Gottlieb Schäfer, wegen Verkaufs seines Freigutes in Ebersdorf betr. Präsident Braun: Ich bitte den Herrn Secretair, diese Mittheilung der Kammer vorzutragen. Dieses geschieht wie folgt: Nach Anzeige der Kreisdirection zu Budifsin hat der Stell vertreter des Landtagsabgeordneten für den 23. bäuerlichen Be zirk, Karl Gottlieb Schäfer, durch den Verkauf seines Freigutes zu Ebersdorf die Qualification als Landtagsabgeordnerer ver loren. Nun ist zwar die Wahl eines neuen Stellvertreters an die Stelle eines ausgeschiedenen in der Regel sofort, auch wahrend der Dauer des Landtags, zu veranstalten, es kann aber diese Re gel dann eine Ausnahme leiden, wenn es sich, wie in dem gegen wärtigen Falle, von einem Bezirke handelt, wo der Landtags abgeordnete selbst nach dem Landtage ausscheidetund vorauszu sehen ist, daß die anderweite, mit diesem Ausscheiden wirkungs los werdende Wahl des Stellvertreters entweder gar nicht, oder doch nur kurze Zeit vor dem Schluffe des Landtags zu Stande kommen könnte, so daß die darauf verwendeten Arbeiten und Ko sten als vergeblich sich darstellen würden. Letzteres dürfte im gegenwärtigen Falle besonders dann anzunehmen sein, wenn bei jetzigem Landtage eine längere Abwesenheit des Abgeordneten Zische nicht zu besorgen wäre, und es glaubt daher das Ministe rium des Innern, mit Berücksichtigung des Umstandes, daß eine
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