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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Ferner sieht auf derRegistrande: 4. (Nr. 318.) Petition des Raths und der Stadtverord neten zu Plauen, Gustav Finke und Genossen, die Wahl zur Gemeindevertretung betreffend. Präsident Braun: Wird ebenfalls, da einmal die vierte Deputation mit den Wahlsachen beschäftigt ist, an die vierte Deputation zu verweisen sein. Ist die Kammer damit einver standen?— Einstimmig Ja. 5. (Nr. 319.) Petition von denselben, die Veröffentli chung der Bundestagsverhandlungen betreffend. Präsident Braun: Gehört wohl auch vor den Geschäfts kreis der vierten Deputation, der ebenfalls die Angelegenheiten des Bundestages vorliegen. Tritt die Kammer dieser Ansicht bei?--EinstimmigJa. 6. (Nr. 320.) Petition von denselben um Einführung einer auf Deffentlichkeit und Mündlichkeit mit Schiedsgericht gegründeten Civilproceßordnung. Präsident Braun: Die Kammer weiß, daß dieser Gegen stand der vi er'ten Deputation zur Berathung vorliegt, und ich schlage der Kammer vor, auch diese Petition dahin zu verweisen. Will die Kammer dies beschließen? — EinstimmigJa. 7. (Nr. 321.) Petition ebenfalls von denselben um Re form des Wahlgesetzes. PräsidentBraun: Wird der viert enDeputation zuüber geben sein. Ist die Kammer dieser Ansicht? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 322.) Abgeordneter v. Zezschwitz bittet um Ur laub vom 20. bis mit 22. dieses Monats. Präsident Braun: Will die Kammer den Urlaub bewilli gen?—Einstimmig Ja. 9. (Nr. 323.) Petition der Gemeinden Breitenau, Bör nersdorf, Göppersdorf, Herbergen, Borna und Nenntmanns- dorf, Gemeindevorstand Karl Gottlob Leupold und Genossen, die Fortsetzung des Baues der bereits von Pirna bis an die Fluren des Dorfes Borna auf Staatskosten chausseemäßig hergestellten Zollstraße bis zu deren Ausmündung an der böhmischen Grenze beim Grenzzollamte Fürstenwalde betreffend. Abg. Haußwald: Diese Petition ist aus meinem Wahl bezirke, und ich erlaube mir, sie mit wenig Worten in die Kam mer einzuführen. Die Straße, deren gänzliche Chaussirung die Petenten beantragen, ist die sogenannte alte Leplitzer Landstraße, welche von Pirna und Zehista ab über das Gebirge nach Böhmen führt. Sie war früher sehr frequent, wurde aber später, nach dem die Chaussee über Berggießhübel gebaut worden, ganz ver nachlässigt. Nur erst in neuerer Zeit hat man ihren Werth erkannt, einmal dadurch, daß man ungefähr den dritten Theil derselben chaussirt, besonders aber dadurch, daß man in Fürsten walde, wo diese Straße die österreichische Grenze berührt, ein Zollamt angelegt und ein neues Zollhaus erbaut hat. Obgleich hierdurch diese Straße als eine Zoll- und Commerzkalstrasie faktisch anerkannt ist, hat man doch die Instandhaltung derselben den betreffenden Gemeinden, durch deren Fluren sie geht, ange sonnen, ünd ihnen damit eine bedeutende Last aufgebürdet. Diese Last ist um so drückender, da mehrere dieser Gemeinden, nament lich die höher gelegenen, zu den ärmern des Vaterlandes gehören und besonders in der neuesten Zeit durch mehrmaligen Hagel schlag und Mißwachs sehr gelitten haben, und in Folge der neuen Grundbesteuerung, bei der man auf die klimatischen Verhältnisse zu wenig Rücksicht genommen hat, auch noch höher besteuert worden sind. Deshalb scheint diese ihre Bitte gerecht, und ich erlaube mir, diese Petition der zweiten Deputation, der sie wahr scheinlich zu überweisen sein wird, zur besondern Berücksichtigung zu empfehlen. Präsident Braun: Will die Kammer diese Petition an die zweite Deputation gelangen lassen? — Einstimmig Ja. 10. (Nr. 324.) Abgeordneter Clauß bittet um Urlaub für den 13. und 14. dieses Monats. Präsident Brau n: Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — EinstimmigJa. PräsidentBraun: Ich habe derKammer noch anzuzeigen, daß von dem Direktorium der schlesischen Eisenbahn eine Ein ladung zur Theilnahme an der Eröffnung dieser Eisenbahn auf den 17. November eingegangen ist, und ich veranlaßt bin, die Kammer zur freundlichen Theilnahme einzuladen, wobei ich die Kammer auf die ausgegebenen Einladungskarten aufmerksam mache. Wir gehen nun zum Gegenstände der heutigen Tages ordnung über, und ich ersuche den betreffenden Referenten, den Bericht über den Gesetzentwurf, den Schluß der Land rentenbank bett., derKammervorzutragen. ReferentAbg. S chäffer: Ich habe vor allen Dingen das Allerhöchste Dekret vorzutragen. Es lautet: Se. Maj estät der König lassen den getreuen Ständen in den Anlagen den Entwurf zu einem Gesetze, den Schluß der Landrentenbank betreffend, mit den dazu gehörigen Gründen und Erläuterungen zugehen, und sehen darüber der ständischen Erklärung, welcher jedoch we gen der §.3 enthaltenen Bestimmung eine dergestaltige Beschleu nigung zu wünschen ist, daß wo möglich noch im Monat Januar kommenden Jahres die Publikation des zu vereinbarenden Ge setzes möge erfolgen können, mit Huld und Gnaden, womit Sie den getreuen Ständen jederzeit wohl beigethan verbleiben, ent gegen. Dresden, den 23. September 1845. Friedrich August. (L.8.) Johann Paul von Falkenstein.
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