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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 96. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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sächsische Negierung die Hoffnung nicht hat aufgeben wollen, daß noch eine freundliche Verständigung mit der k. k. österreichischen Regierung stattft'nden könnte; daß sie aber, wie ich bereits frü her angedeutet habe, allerdings fest entschlossen ist, wenn nicht binnen kurzer Zeit diese Angelegenheit durch Vereinigung zum Ziele kommt, den von dem Herrn Abgeordneten v. Thielau be zeichneten Weg einzuschlagen. Die Regierung vermag aber um so weniger die Hoffnung aufzugeben, daß dieser Gegenstand sich doch noch durch gütliche Verständigung erledigen werde, da sie glaubt, da es endlich dahin gekommen ist, daß die an der Spitze der Verwaltung in der k. k. österreichischen Monarchie stehenden Männer von diesem Gegenstände Kenntniß genommen haben, denen es bei gutem Willen mit Leichtigkeit gelingen dürfte, die Bedenken, welche jetzt der Grenzregulirung entgegenstehen, zu beseitigen. Die Regierung hofft dies um so mehr, als sie gerade in der letztem Zeit bei zwei wichtigen Angelegenheiten, über welche sie mit der k. k. österreichischen Regierung zu verhandeln hatte, die Erfahrung gemacht hat., daß sehr schnell zu einem für beide Staaten befriedigenden Resultate gelangt werden kann. Ich meine die Verständigung über Anlegung einer Eisenbahn und den Abschluß einer Postcvnvention. Stellv. Abg. Gehe: Nach dem, was der Abg. v. Thielau geäußert hat, bleibt mir nur wenig zu sagen übrig, und ich will nur mein Einverständniß mit dem Abgeordneten y. Thielau und den Vorschlägen der geehrten Deputation und meine Freude dar über ausdrücken, daß diese Vorschläge so lauten, wie sie gestellt sind. Ich glaube jedoch daran erinnern zu dürfen, daß es noch einen andern Weg gibt, der noch allgemeiner und wohlthatiger wirken würde. Es reicht im gegenwärtigen Augenblicke hin, Ihre Aufmerksamkeit nur allgemein darauf hinzulenken, um spä ter zu passender Zeit beziehendliche specielle Anträge einzubringen. Es würde nämlich sein ein Handelsvertrag oder ein Zollverbandanschlußvertrag mit Oesterreich. In dieser Beziehung werde ich mir Vorbehalten, in derjenigen Si tzung, wo die Zollverhältniffe vorkommen werden, eine Anfrage und resp. Anträge einzubringen, was ich wegen Wichtigkeit der Sache hiermit im Voraus ankündige. Abg. Zische: Ich kann mich allerdings nur dem anschließen, was der Abg. Scholze in Bezug auf die großen Vexationen, denen diese Gemeinden ausgesetzt sind, gesagt hat. Es sind mir in dieser Beziehung von wohlunterrichteten, ruhigen Männern Schilderun gen gemacht worden, die wahrhaft empörend sind, und ich glaube, nur durch sächsische Besonnenheit und im vertrauensvollen Hin blicke auf unsere väterliche Regierung, die alles Mögliche thut, um den unerträglichen Zustand dennoch erträglich zu machen, sind sie abgehalten worden, Schritte zu thun, die spater bittere Reue erzeugt haben würden. Ich habe mir das Wort vorzüglich deshalberbeten, um noch auf einen Uebelstand aufmerksam zu machen, das ist das unselige Lotto, welches in einer andern böh mischen Enclave, Schirgiswalde, vorzüglich seinen Sitz hat und von da aus wie eine Pest sich im weiten Kreise verbreitet; Frauen bestehlen ihre Männer, Kinder ihre Eltern; ja Weber verkaufen die ihnen anvertraute Lohnwaare, um den Betrag dem verdamm« ten Lotto zu opfern, und die sächsischen Behörden müssen dem ruhig zusehen, denn sie haben keine Mittel zur Abhülfe. Die Far ben zu Schilderung des beregten Scandales können nicht dunkel genug gewählt werden, um das Wahre hierbei zu erreichen. Präsident v. Haase: Es scheint Niemand mehr das Wort zu begehren, und es würde daher nur noch der Herr Referent das Schlußwort haben. Referent Abg. Hensel: Da Alles, was.über den vorlie genden , ganz ekgenthümlichen Gegenstand gesprochen worden ist, nur das Deputationsgutachten unterstützt, so habe ich mich des weiteren Schlußwortes zu begeben. Präsident 0. Haase: Meine Herren, die Deputation hat zwei Anträge gestellt; der eine minder wichtige geht dahin: „Die Kammer möge die Genehmigung der für die mehrgedachten Enclavenbewohner bewirkten Zollauslage aussprechen." Der hauptsächlichste Antrag findet sich aber S. 545 und enthält mehre Sätze von s—k. Zunächst frage ich die Kammer: ob dieselbe dem Anträge der Deputation gemäß die Genehmigung der für die mehrgedachten Enclavenbewohner bewirkten Zollauslage aus sprechen wolle?— Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Der zweite Antrag, den Sie im Be richte S.544 lesen, lautet: „Es wolle die Kammer im Vereine mit der ersten Kammer die hohe Staatsregierung ersuchen, daß Hochdieselbe s) bei der kaiserlich königlich österreichischen Regie rung für schleunigste Abhülfe des gegenwärtigen Zustandes der böhmisch-sächsischen Enclavenbewohner und b) für endliche Regu- lirung der böhmisch-sächsischen Grenze sich anderweit verwende, c) im Fall eines unerwarteten weitern Verzugs in beiderlei Be ziehung die geeignetsten Maßregeln ergreife, 6) inzwischen die angewendeten milden Verfügungen für die Enclavenbewohner, namentlich für die Weber, fortdauern lasse, auch o) in Erwägung ziehe, ob und auf welche Weise allen oder einzelnen Enclavenbe- wohnern noch weitere, als die bisherige Erleichterung ihrer Lage zu Theil werden könne, und k) bei der Sacherledigung auf die Wiedererstattung der bewirkten Auslagen des böhmischen Zolles Bedacht nehmen möge." Ist die Kammer mit dem eben vorgele senen Anträge der Deputation einverstanden uud will dieselbe diesen Antrag stellen? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Ich habe nun noch, da ein Bericht der dritten Deputation vorliegt, mittelst Namensaufrufs die Kammer zu fragen:' will dieselbe den bei Berathung dieses Be richts gefaßten Beschlüssen gemäß gegen die hohe Staatsregie rung sich erklären? Nachdem die anwesenden Herren Staatsminister und köpigl. Commissar sich entfernt haben, antworten mit Ja: Vicepräsident Eisen stuck, Secretair v. Schröder, Secretair Rothe, die Abgeordneten Speck, Poppe, Vogel, Klien, Stellv. Steiger, Stellv, v. Abendroth, v.v. Mayer, Stellv. Baum garten, Frenzel, Stellv. Gehe, Stellv. Fleischer, Neydel, Stellv. Schmelzer, Sörnitz, v. Beschwitz, Stellv. Müller
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