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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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Referent Abg. Georgi: Der Deputationsbericht sagt darüber: Der Erat hierfür hat sich in Folge der in den Erläuterungen zum Budjet angegebenen außerordentlichen Erweiterung der Ge schäfte durch Vermehrung der Renten und Rentencapitale von 8,629 Lhlr. 4 Gr- — auf 15,000 Lhlr. erhöhet und die hohe Staatsregierung hält eine noch weitere Steigerung dieser Ausgabeposition für die nächste Zukunft unvermeidlich. Das Bedürfniß wird in dem vorgelegten Specialetat für die laufende Finanzperiode berechnet, wie folgt: A) Vortrags- und Rechnungsexpeditivn. ») Besoldungen: 1,200 Lhlr. dem Buchhalter, 200 » dem Secretair, 450 - —— dem Registrator, 1,200 dreien Calculatoren, zu resp. 500 Lhlr., 400 und 300 Lhlr., 500 zweien Canzlisten zu 250 Lhlr. jedem, 150 dem Aufwärter, K) übrige Bedürfnisse: . 600 zu Anfertigung der Rentenbriefe und Zins ¬ bogen für Druck, Lithographie und Papier, . 300 zu Canzleibedürfnissen. S) Cassenexpedition. s) Besoldungen rc. — , demCassirer, 675 - — — deni 1. Calculator, Mcl. 225 Lhlr. transitorische Zulage mit Berücksichti gung des früheren Einkommens des derzeitigen Empfängers, dem Cafsenassistent, ZOO dem 2. Calculator, 250 dem Canzlisten, b) andere Bedürfnisse: ZOO Expeditionsbedürfnisse, 150 Postgelder rc. 6) Die Recepturstellen. 6 525 Gebühren den Recepturbehörden für Er ¬ hebung und Einlieferung der Ablö- . sungsrenten, 1,000 Verläge derselben an Botenlöhnen und anderen liquiden Ausgaben, O) Insgemein. 1,200 zu Remunerationen für das fungirende Personal, welches wegen der ihm bei der Bank und resp. Bankverwaltung obliegenden Geschäfte unbesoldet ist, ingleichen zu Gratificationen für das gering besoldete Personal bei extraor- dinairen Arbeiten. 150U0 Lhlr. Summ», mal. 225 Lhlr. — —- tran ¬ sitorisch. Die Deputation hat sich überzeugen müssen, daß die Zahl der angestellien Beamten und deren Gehalte nicht unverhältniß- mäßig hoch, die postulirten Recepturgebühren in der Erfahrung begründet sind, und kann deshalb nicht anstehen, die Bewilli gung der geforderten 14,775 Lhlr. normalmaßig, 225 - — — transitorisch, 15,000 in8umm» zu empfehlen. Staatsminister v. Zeschau: Die geehrte Kammer wird sich aus den gemachten Mittheilungen, welche, insoweit sie den Be trag der Renten und die ausgefertigten Rentenbriefe betreffen, bis Ostern vorigen Jahres gehen, mithin diejenigen, die im letz ten Jahre, nämlich von Ostern 1842 bis Ostern 1843 stattge funden haben, noch nicht darunter enthalten sind, überzeugen, welchen Umfang dieses Institut nach und nach bekommen hat, und ich dürfte wohl meinen, daß ein Hinblick auf die jetzt schon vorhandene große Ausdehnung dieses Instituts alle die Herren, die fortwährend noch Anträge bringen auf Ueberweisung von Geldrenten und Leistungen aller Art an das Institut, über zeugen möchten, daß es nicht an der Zeit ist, dem Institute eine noch größere Ausdehnung zu geben. In der Lhat, die Ver waltung dieses Instituts, die eine große Genauigkeit, Gewissen haftigkeit im Dienste und Ordnung erfordert, ist beinahe mit keinem andern zu vergleichen, und die Schwierigkeiten, mit wel chen dabei die Beamten zu kämpfen haben, sind nicht gering. Vergleichen Sie dieses Institut mit andern Anstalten, z. B. mit der Staatsschuldenverwaltung, so werden Sie finden, daß die Summe, welche an Rentenbriefen ausgefertigt ist, Mit der Staatsschuld ziemlich gleich ist; wenigstens wird dieser Zeitpunkt nicht fern sein. Der Hauptunterschied ist dabei aber noch dieser, daß die Bank auch die Renteneinnahmen, und zwar, wie in den Mittheilungen der Regierung gesagt worden ist, von 61,769 Contribuenten zu empfangen hat, welche ihr allerdings nicht von den Einzelnen zukommen, aber doch von einer großen Anzahl von Behörden zugehen. Die Schwierigkeit, die Register, Ka taster u.s.w. in Ordnung zu halten, ist nicht gering; ja ich muß auch noch darauf aufmerksam machen, daß die dermalige Ver waltung des Instituts mit so geringen Mitteln in der Folge ganz unmöglich sein wird, daß die Commission, welche die Ausferti gung der Landrentenbriefe und die vielfachen Vernehmungen mit der Ablösungscommission zu besorgen hat und aus zwei Beam ten des Finanzministerii und einem des Ministern des Innern besteht, dies wichtige Geschäft als Nebengeschäft mit besorgt, wofür von Zeit zu Zeit nur geringe Gratificationen gewährt werden, und daß das Ministerium für diese Anstalt keinen beson der» Cassirer und keinen zweiten Cassenbeamten angestellt, son dern damit den Hauptauswechslungscassirer beauftragt hat. Es ist aber vorauszusehen, daß diese interimistische Einrichtung lange nicht mehr fortdauern kann, und wir dahin kommen wer den, daß der jetzt mit 15000 Lhalern postulirte Aufwand, ehe die Anstalt geschlossen ist, sich noch verdoppeln kann. Präsident 0. Haase: Ich werde nun zur Fragstellung schreiten, wenn Niemand weiter über diese Position das Wort nimmt, und frage daher: Bewilligt die Kammer die für die Landrentendankverwaltung verlangten 15.000 Lhalcr, und zwar darunter 225 Lhaler transitorisch? — Einstimmig Ja. Position 34«. Unterstützungen an Privatan stalten, Corporationen und Individuen,662Lhlr. NNgr. 6Pf.
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