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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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Referent Abg. G e o r g i: Der B e r i ch t lautet: Der Bedarf hierfür hat sich durch Absterben von Percipien- ten abermals um 115 Thlr. vermindert und besteht ge ¬ genwärtig noch aus 141 Thlr. 9 Ngr. 6 Pf. sirirtenirrevocabeln Zusicherungen, 521 - — - — - Almosen und Subsidien,' die nach und nach sich erledigen werden, 662 Thlr. 9 Ngr. 6 Pf., deren Bewilligung die Deputation mit 141 Thlr. 9 Ngr. 6 Pf. normalmäßig, 521 - — - -- - transitorisch empfehlen muß. Präsident 0. Haase: Bewilligt die Kammer diese 662 Thlr. 9 Ngr. 6 Pf. in der von der Deputation vorgcschlagenen Maße? — Einstimmig Ja. Position 35. Münzverlust bei der Umschmel zung und ähnliche Ausgaben 15,000 Thlr.. In den Motivenist hierzu bemerkt: Unter Nr. 35 sind statt jährlich 50,000 Thlr. nur jährlich 15,000 Thlr. an Münzverlust in Ansatz gebracht worden. Es würde diese Verminderung wenigstens thrilweise unthunlich. sein, hätte man sich nicht beeilt und es zu-ermöglichen gesucht, den größten Theil der zu beseitigenden Conventionsmünzsorten im Lauft der gegenwärtigen Finanzperiode einzuziehen und einzu schmelzen, wodurch allerdings der dermalige Budjetansatz nicht unerheblich überschritten worden ist, wie künftig durchdenRechen- schaftsbericht näher nachgewiesen werden wird. Immer bleibt aber noch Manches zur Purisicirung des Münzwesens zu thun übrig, wie z. E. die Verwerthung der noch in den Lassen befind lichen -xlx Stücke, die Einziehung der noch umlaufenden Stücke, so daß der gemachte Ansatz sich vollständig rechtfertigt. . Nicht unerwähnt ist hierbei zu lassen, daß auf die Kosten für die Anfertigung des neuen Papiergeldes hierbei gar keineRücksicht genommen worden ist, da solche dermalen noch nicht vollständig zu übersehen sind und einstweilen vorschußweise bestritten werden. Referent Abg. Georgi: Der Deputationsbericht sagt darüber: Hierfür sind im vorigen Budjet 50,000 Thlr. postulirt worden und es werden jetzt 15,000 Thlr. verlangt, so daß eine Abminderung von - 35,000 Thlr. stattsindet. Die Umschmelzung ist in abgelaufener Finanzperiode schnel ler vor sich gegangen, als die,hohe Staatsregierung bei Aufstel lung des vorigen Budjet erwartet hatte, und in Folge dessen ist zwar der vorige Ansatz, wie der künftige Rechenschaftsbericht dar- thun wird, nicht unbedeutend überschritten, zugleich aber die Möglichkeit gegeben worden-, für die laufende Finanzperiode ein weit kleineres Postulat zu stellen. Es soll dasselbe zu Verwer thung der noch in den Lassen befindlichen Stücke, sowie zu Einziehung der noch umlaufenden Stücke verwendet werden und ist eine Berechnungspost, deren Bewilligung die Deputation der hohen Kammer empfiehlt. H.LS. - L Abg. Sörnltz: Die hohe Staatsregierung hat schon vor längerer Zeit einen Schlußtermin in Aussicht gestellt, bis zu wel chem die alte Silberscheidemünze noch volle Gültigkeit haben soll. Nun ist mir zwar bekannt, daß im Innern des Landes bereits diese alte Silberscheidemünze zum großen Theil verschwunden ist; nicht so ist es aber Wenigstens in unserer Grenzgegend, wo dieselbe in den angrenzenden Nachbarstaaten noch Gültigkeit hat. Dort cursirt noch eine Masse solcher alter Scheidemünze, die eben, weil ein solcher Schlußtermin noch nicht angcseßt worden ist, durch langsame Heimkehr aus den Nachbarländern zunächst in die Grenzprovinz sich nach wie vor noch in gleich großer Menge erhält. Es ist aber wohl unverkennbar, daß hierdurch der Ein führung des Neugeldes in allen Rechnungsbranchen des gemei nen und kleine^ Verkehrs am meisten hemmend entgegen getreten wird. Während in Preußen bei Einführung der neuen Schei demünze die alte Scheidemünze in Zeit von acht Wochen allge mein verschwand, wahrend die in unserer Gegend früher so häufig vorkommende altenburg-gothaer Scheidemünze in wenigen Mo naten gleichfalls gänzlich verschwand, weil durch die jenseitige Regierung in kurzem Schlußtermine der HVerth eines Sechsers auf den eines Fünfers, herabgesetzt wurde, werden wir dagegen mit solchen alten sächsischen Silberscheidemünzen noch gar sehr geplagt. Ich wollte mir daher die Bitte an die hohe Staats regierung erlauben, baldigst einen solchen Schlußtermin anzube raumen, damit die Einziehung der alten Silberscheidemünze schneller als zeither vor sich geht und bewirkt werde. Staatsminister v. Zeschau: Der geehrte Abgeordnete hat zwar keinen Antrag gestellt, demungeachtetgestatte ich mir Etwas darauf zu erwiedern. Wenn es bis jetzt noch nicht geschehen, daß ein Schlußtermin gestellt worden ist, so ist das nur aus scho nenden Rücksichten überlassen worden. Das Ministerium hak sich gesagt, daß eine Herabsetzung der Stücke von 6 aus 5 Pfen nige am meisten die Armen, die von der betreffenden Bekannt machung kaum Kenntniß erhalten, treffen würde. Für die Ver waltung konnte es nur wünschenswerth sein, so bald wie möglich dazu zu schreiten, da es die Absicht ist, die alte Scheidmünze so bald als thunlich einzuziehen. Man hat sich jetzt blos darauf beschränkt, theils deshalb .eine Bekanntmachung zu erlassen, theils den Behörden zur Pflicht zu machen, alte (Scheidemünzen nicht mehr auszugcben, sondern an die Staatscaffe abzuliefern, wo sie zurückbehalten und eingeschmolzen werden. Abg. Tzschucke: In Bezug auf die Scheidemünze muß ich mir eine Bemerkung und Anfrage eilauben. Es ist in un serer Gegend eine so große Menge Scheidemünze, daß die De tailhändler sich nicht vor derselben retten können. Nun hat zwar die Regierung eine Uebersicht der neugeprägten Geldsorten ausgegebe.n, aus der hervorgehen möchte,' daß die neue Scheide münze nicht in allzu großer Menge vorhanden-,sei. Daher -wird diese Masse Scheidemünze durch die alten Kupferdreier und Vier pfenniger herb.igeführt. Da aber die Kaufleute oder Detail listen ihre Maaren nicht in Scheidemünze bezahlen können, so gerathen sie in nicht geringe Verlegenheit. Ich erlaube mir da her die Anfrage, ob im Falle, daß die Kaufleute eine außerordent- S
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