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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 70. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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stet? Kammer Seiten der hohen Staatsregierung erklärt, daß bis zu diesem Tage die ganze Bewilligung auf 1840 bereits erschöpft gewesen und das Ministerium bei der offenbaren Unzulänglichkeit dieser Position sich zu Ueberschreitung derselben genöthigr sehen werde (Landt.-Acten v. I. I8§S, II. Abth. 1. Bd. S. 517). Diese Ueberschreitung hat sich, nach commissarischer Mittheilung, Ende 1841 bis auf 5,000 Lhlr. — — gesteigert, weshalb im Jahre 1842 jede Unterstützung selbst in den dringendsten Fällen versagt und die Petenten auf die nächste Finanzperiode verwiesen wurden. Hieraus folge, daß in solcher eigentlich der Bedarf von vier Jahren zu decken sek, und daher selbst mit dem erhöhten Po stulats nur unter den größten Beschränkungen auszureichen sein werde. Nach Z. 13 und 14 des Elementarvolksschulgesetzes vom 6. Juni 1835 bestimmt sich die Zahl der Schulen und Schulbezirke durch .das Bedürfniß und die Möglichkeit, der vorhandenen schulfähigen Jugend genügenden Unterricht zu verschaffen, und wenn dieser Zweck durch Annahme eines oder mehrer Lehrer oder für auswärtige Kinder wegen örtlicher Hindernissenicht mehr er reicht werden kann, so hat die vorgesetzte höhere Behörde die Bil dung eines neuen Schulbezirkes und die Errichtung einer beson deren Schulanstalt für denselben anzuordnen. Hierdurch, in Ver bindung mit den vorgeschriebenen Räumlichkeiten der Schulstube, ist bei der erst seit achtJahren bestehenden Einführung des Schul gesetzes der Grund zu noch fortwährenden Schulneubauen, Ver größerungen und Reparaturen gegeben, wenn man den unvoll- kommnen Zustand der Schulhäuser in einer großen Anzahl Ort schaften des Landes, wie ihn das Schulgesetz zur Zeit der Erlassung fand, und das Unvermögen so vieler Schulgemeinden, ohne Bei hülfe den gesetzlichen Erfordernissen zu entsprechen, in Betrach tung zieht. Es kannnichtfehlen, daß nach allmaligerBefriediguNg dieser baulichen, von der Wirksamkeit des heilsamen Gesetzes be dingten Bedürfnisse das Postulat sich in spätem Finanzperioden um vieles abmindern, sich aufUnterstützung von wenig Neubauen .und Reparaturen beschränken wird.. Jetzt aber erscheint der De putation das Postulat an jährlich 7,500 Lhlr. , zumal die Ansprüche des vergangenen .Jahres damit zu berücksichtigen, als im Interesse des Elementarvolksunterrichts und minder bemittel ter Gemeinden geboten, weshalb sie- die Bewilligung dieser 7,500 Lhlr unter 17 beantragt. Präsident v. Haase: Ich fraget: ob Jemand bei dieser Position eine Bemerkung zu machen habe? . Abg. Klien: Ich bitte um.das Wort. Ich wollte mir eine Anfrage über die Nothwendigkeit dieser Position erlauben. Ich kann mir nicht vorstellep, daß, wenn man 7,500 Lhlr. auf ein zelne Gemeinden repartirt, eine einzelne Gemeinde eine wesent liche Unterstützung finden werde. Ebenso wenig würde ich mich damit einverstehen können , daß diese Position zu Reparaturen von Schulgebäuden verwendet werde. Man muß annehmen, daß es Sache einer jeden Gemeinde sei, für ihr Schulwesen selbst zu sorgen, und ich glaube, daß jede Gemeinde im Stande sei, das selbst zu übertragen, was ihr von diesen 7,500 Lhlr. zugerheilt werden könnte. Ich will übrigens durchaus nicht die Position, sondern nur ihre Verwendung abgelehnt haben. Ich wünsche, daß diese 7,500 Lhlr. zur Verbesserung des Gehaltes der Ele mentarschullehrer verwendet werden,, und ich glaube, daß wir durch diesen Antrag bedeutend viele Petitionen, welche auf Verbesserung dieser Gehalte gerichtet sind- beseitigen könnten. Ich erlaube mir H. 70. daher, den Antrag zu stellen: „Daß die zur Unterstützung der Schulgemeinden bei Bauen und Reparaturen an Schulgebäuden ausgesetzten 7,500 Lhlr. auf Verbesserung der nur mit 120 Lhlr. oder weniger hvtirten Schulstellen nach dem Verhältniß, in wel chem die Ministerialstellen zu den Privatcollatur- stellen stehen, verwendet werden möchten," und ich' bitte die hohe Kammer um geneigteste Unterstützung dieses An trags. Ich will mir dabei nur noch die Bemerkung erlauben, daß, wenn die, eingegangenen Petitionen zur Sprache kommen sollten, es sehr schwer sein würde, noch Etwas zur Unterstützung der Schullehrer zu erhalten, da das Budjet dann festgestellt ist, auf der andern Seite aber die Gemeinden sich beschwert fühlen würden, wenn sie über das Normalquantum von 1A) Lhlr. an gehalten werden sollten. Präsident v. Haase: Der Antrag lautet so: „Daß die zur Unterstützung der Schulgemeinden bei Bauen und Reparaturen an Schulgebäuden ausgesetzten 7,500 Lhlr. auf Verbesserung der nur mit 120 Lhlr., oder weniger dotirten Schülstellen nach dem Verhältniß, in welchem die Ministerialstellen zu den Privatcol- laturstellen stehen, verwendet werden möchten." Ich frage: ob die Kammer diesen Antrag unterstütze? — Wird hinreichend unterstützt. ! Secretair R o t h e: Ich habe den Antrag nicht unterstützt. Ich halte diese Position für dringend nothwendig. Es gibt im Erzgebirge und Voigtlande so eine Menge armer Gemeinden, die aus ihren Mitteln kaum die Reparaturkosten aufbringen, noch weniger aber größere Bauten oder wohl gar Neubaue ohne, fremde Beihülfe ausführen können, daß ich mich für dieses Po- Hulat verwenden muß, um so mehrmals ich glaube, daß sich auch in andern Lheilen des Landes ähnliche Unterstützungen nöthig machen. Zn meinem eigenen Wirkungskreise habe ich gesehen, ü>ie schweres hält, Etwas für die Elementarvolksschulen zu thun, namentlich die Schulhäuser zweckmäßig herzustellen, und wie oft Jahre lang mit Bauten Anstand genommen werden muß, weil die Gemeinden auch mit dem besten Willen nicht im -Stande sind, aus eigenen Mitteln Etwas darauf zu verwenden. Ich cherde also für das Postulat stimmen, und ich. hätte ge wünscht, daß man noch ein höheres Postulat dafür gestellt hätte. ! Abg. v. d. Planitz: Die Deputation hat sich allerdings auch für die Bewilligung des vorliegenden Postulats erklären müssen, da von der hohen Staatsregierung die Nothwendigkeit hesselben dargethan wurde. Die in Aussicht gestellte Abminde rung kann die momentane Entbehrlichkeit nicht beweisen. Wenn der geehrte Abgeordnete diese Summe auf eine andere Weise zweckmäßiger zu verwenden glaubt, so lasse ich das vor der Hand noch dahingestellt; ich mache nur darauf aufmerksam, daß wir über diesen Gegenstand noch eine besondere Berathung haben werden, und es sich da zeigen wird, ob und inwieweit dem An träge der Volksschullehrer von der Kammer Gehör geschenkt werde. Ich glaube aber, das könne hier auf die vorliegende Position von keinem Einflüsse sein, da die Bewilligung der postu- lirten Summe zur Zeit dringend erscheint. 2
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