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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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worden von einem Gensdarm, daß einer dem Nachbar bei Hellem lichten Lage in seinem Walde Feuer angelegt habe, warum? weil er das Jahr vorher aus seinem Walde Streu weggeschafft habe. Wenn auf solche Judicien eine Untersuchung geführt würde, da sehe ich keinen großen Werth davon. Abg. Brockhaus: Ich würde für eine Aufklärung über den 8. Punkt dem hohen Ministerio dankbar sein. Es sind frü her 1000 Lhlr. gefordert worden und jetzt werden 1500 Thlr. gefordert für periodische Druckschriften, Drucksachen, Botenlöhne, Porto u. dergl., und ich möchte wissen, in welcher Weise dieser Aufwand eigentlich stattsindet, weshalb jetzt mehr verlangt wird, wie früher. Staatsminister NostitzundJänckendorf: Es ist dar unter alles Material, was die Gensdarmen an gedruckten Schrif ten, an Schematen zu den Rapporten u. dergl. brauchen, begrif fen. Da die Summe nicht ausgereicht hat, so war eine Ver mehrung zu beanspruchen. Abg. Brockhaus: Der Aufwand für periodische Schrif ten ist eigentlich der Punkt, worüber ich mir Aufklärung erbat. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Darunter sind z.B. Merker's polizeiliche Mittheilungen, Zeitungen, um die Steckbriefe zu extrahiren, u. dergl. mehr zu verstehen. Abg. v. Platzmann: Es ist dankbar wahrzunehmen und anzucrkennen gewesen, daß der Gensdarmdienst in neuerer Zeit mit erhöhter Zchätigkeit und Energie gehandhabt worden ist. Es hat das unverkennbar in mehren Gegenden einen sehr glücklichen Erfolg gehabt. Eben dieser Erfolg bewegt mich, den Wunsch auszusprechen, daß diese Khätigkeit und Energie sich auch in den Gegenden und Bezirken fernerhin bewähren möge, die noch von früherher an einer levis nots hinsichtlich mancherlei Unfuges leiden, als da sind Holz- und.Felddiebstähle, Forstfrevel und der gleichen mehr, und ich spreche die zuversichtliche Erwartung dabei aus, daß auch dort nicht allein die Gensdarmen selbst in ihrer Thätigkeit und Energie fortfahren werden, sondern daß sie auch dabei von den Localbehörden, diese mögen nun ihre Vorgesetzten sein oder nicht, unterstützt, und kräftig unterstützt werden, Abg. Oberländer: Es geht aus der gegenwärtigen De batte hervor, daß wir uns bei der jetzigen Polizei allerdings etwas unbehaglich fühlen. Weshalb? — weil unser Polizeiwesen zu wenig populär ist. Wir fühlen das Drückende der uns überall beengenden Obcrvormundschaft, der Polizeiübergriffe im öffent lichen und Privatleben, des Polizeistaates überhaupt, Daß wir durch eine über dem Bürger stehende Polizei in Ordnung ge halten werden sollen, erscheint uns drückend, unangenehm, lästig und unwürdig, da wir uns doch selbst in Ordnung halten, da wir doch so erzog?n und gewöhnt fein sollten, daß jeder Einzelne im Volke auf Ordnung und Sicherheit sehen und bei etMaigen Uebertretungssällen selbst gesetzlich einzuschreiten sich für ver pflichtet halten sollte. Wohlan! Jeder im Volke übe selbst Poli zei. Manche Sachen sind übrigens bereits der Polizei des Volks empfohlen; ich erinnere da nur an die Spaziergänge und Park anlagen in Leipzig, wo der Stadtrath diese schönen und kost spieligen Anlagen um die Stadt auch der Aufsicht und dem Schütze der Einwohnerschaft selbst empfohlen hat. Sowie fast alles Gute und Erwünschte von unserm festen Willen, von der in- tellectuellen nnd sittlichen Vervollkommnung des Volks abhängt, so auch dies. Wir könnten die Polizei ganz überflüssig machen, indem wir sie selbst übten. Allein bis dahin, wo Jeder im Volk Polizei zu üben geschickt sein wird, bis dahin werden wir wohl die jetzige noch bcibehalten müssen. Daß Manches daran popn- larisirt werden kann, ist nicht zu leugnen. Aber auf der andern Seite kann ich nach meinen vielfältigen und langjährigen amt lichen Erfahrungen nicht gerade sagen, daß die mit der untern Polizei bevuftragten Gensdarmen sich große Uebergriffe zu Schulden kommen ließen. Sie sind im Allgemeinen fein bürger lich , und mit Brutalität würden sie wohl meist schlecht anlaufen, weil doch da am Ende das Volk selbst gegen sie die Polizei üben würde; Die einzelnen Fälle, die vorgekommen find, beweisen in der Lhat Nichts gegen die ganze Anstalt selbst. Was aber den besondern Antrag des Abg. Häntzschel anlangt, so finde ich§ daß die Entdeckung eines solchen schweren Verbrechens, wie die Brandstiftung ist, allerdings einer besondern Aufmerksamkeit bedarf, und daß sich bei seiner großen Gemeingefährlichkeit und Schwierigkeit der Entdeckung das Setzen von Prämien wohl rechtfertigen läßt. Außerdem finden dergleichen Prämien wohl nur noch bei dem Lottospiele statt, und daß dies in einem großen .Theile des Landes und namentlich an der Grenze so verderblich gewirkt hat, daß fast ganze Orte dadurch an den Bettelstab ge kommen sind, das ist eine bekannte Sache; weshalb ich gläube, daß auch hierbei die außerordentliche Maßregel des Strafantheile sich bewährt hat. In neuerer Zeit wird das wohl glücklicher weise in einem großen Lheil des Landes aufgehört haben, in An wendung zu kommen, weil das Lottospiel, das in Sachsen be trieben wurde, in neuerer Zeit von den auswärtigen Staaten auf gehoben worden ist. (Staatsminister v. Lin den au tritt in den Saal.) Staatsminister Nosti tz und Jänckendorf: Leidermuß ich bemerken, daß dies nicht aufgehört hat; Henn an der böhmi schen Grenze äußert das Lottospiel noch immer seinen verderb lichen Einfluß. . Abg. Oberländer: Ich meinte das reußische und co- burgi.che, das,- soviel ich weiß, aufgehört hat und in meiner Gegend namentlich stark gespielt wurde. Präsident v. Haase: Es scheint, als ob Niemand mehr über die vorliegende Position 23 b das Wort begehre. Ich würde zur Fragstellung übergehen, wenn nicht der Referent noch Etwas zum Schluß zu sprechen hat. Referent Abg. Römer: Die Herren Sprecher haben sich für die Zweckmäßigkeit des GensdarmerieinstitutS an sich ausgespro chen. Kommen in einzelnen Fallen Mißbräuche und Uebergriffe zur Anzeige, so werden sie gewiß von Seiten des hohen Ministe rn energische Abhülfe finden. Gegen den Deputütionsbericht ist Nichts bemerkt worden, und ich kann mich daher des Worts begeben. (Staatsmin-ister v. Nostitz - Wallwitz tritt ein.^
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