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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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Präsident v. Haase: Bel Position 23 l> für das Gens- darmerieinstitut sind gefordert worden 55,455 Thlr. 23 Ngr. 3Pf.,, und zwar darunter transitorisch 1,255TH1r.23Ngr.3Pf., diese transitorisch geforderte Summe zerfallt, wie die Deputation S. 538 des Berichts erklärt, in 144 Thlr. temporelles Bedürfniß, und 1,182 Thlr. .1 Ngr. 7 Pf. an transitorischen Agiozuschlägen. Die Deputation hat lediglich bei der 4- Un terposition S. 539 des Berichts, wo 5,440 Thlr. etat ¬ mäßig, und 131 Thlr. 11 Ngr. 6 Pf. transitorisch gefordert werden, auf eine Abminderung angetragen, und zwar aus dem Grunde, welcher S. 543 im Berichte (si oben S. 1598) ange geben ist; sie sagt nämlich daselbst: „sie sei der Ueberzeugung, daß der neu hinzutretenden 10 Gensdarmen halber nicht die frü her auf 69 festgesetzte Zahl der mit einem Dienstaufwandsäqui- valent von 40 Thl. bedachten Isten Classe derselben ver ¬ mehrt zu werden braucht, vielmehr der Bestand der 2ten Classe mit 20 Thlr. Dienstaufwandsäquivalent um 10 Mann zu erhöhen sein wird. Die vorauszusehende fernere Ausdehnung des Eisenbahnsystems wird eine gleichartige Erweiterung des Personals für anzulegende Bahnstationen auch in der Zukunft unyermeidlich machen und läßt es rathsam erscheinen, in diesem Punkte am Normaletat festzuhalten." Ich würde also zunächst bei der Position 23 b die 4. Unterposition herausheben und, auf di^fe hi? Fragen richten, ehe ich zu den übrigen Unterpositionen Übergehe. Ich frage daher die Kammer: ob sie die nach der Ansicht und dem Gutachten der Deputation bei der 4. Unter position der Position 23 b zuviel geforderten 100 Thlr. ablehnen wolle? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Nun werde ich fragen: ob die Kam mer die 4. Unterposition mit 5,340 Thlr., bewillige? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haafe: Gegen die übrigen sammtlichen Un terpositionen 1,2,3,5 —12 ist keine Erinnerung gemacht wor den, und daher werde ich dieselben in eine Frage zusammenfassen. Ich frage daher die Kammer: ob sie die übrigen Unterpositionen der Position 23 b in der von der Deputation vorgeschlagenen Maße bewilligt? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Schließlich bringe ich den Antrag des Abg. Häntzschel zur Abstimmung. Der Antrag lautet so: „die hohe Staatsregierung, im Vereine mit der ersten Kammer zu ersuchen, die der Gensdarmerie in einigen Fällen noch zukom menden Denunciantenantheile in Wegfall zu bringen." Wird dieser Antrag angenommen? — Die Annahme erfolgt gegen 19 Stimmen. - . Position 23e. An einigen, auf allgemeine Versorganstalte.n bezughabenden Ausgaben, 2,611 Thlr. 6 Ngr. 7 Pf. incl. 130 Thlr. 19 Ngr. 5 Pf. transi- torisch. Referent Abg. v. Römer: In den Motiven ist darüber Nichts gesagt. Das Deputationsgutachten hierüber lautet: II. 72. Position23c. Ausgaben für einige, den all gemeinen nicht angehörende Versorgungsanstalten, vertheilen sich auf drei Ansätze: s, . Als Beitrag zur Unterhaltung eines Krankenhauses für den zwickaucr Kreisdirectionsbezirk werden jährlich 2,000 Thlr. erfordert, wie derselbe schon von der vorigen Ständeversammlung in der Schrift vom 19. Juni 1840 (Landt.-Act. 18ZK, I. Abth. 2. Bd.'S. 425) bewilligt wurde. b. . Wegen des bei dem St. Jacobshospital zu Dresden zur Vertheilung kommenden sogenannten Paxbrodes ist in den der Finanzdeputation mitgetheilten Budjetunterlagen für 18SI, welche der Zusammenstellung des Budjet S. 277 der Land.-Act. 1842,1. Abth. I. Bd. zum Grunde liegen, ein Postulat von 480 Thlr. 17 Ngr. 2 Pf. ausgenommen. In einer späteren Mittheilung wird dasselbe aber auf 674 Thlr. 21 Ngr. 2 Pf. erhöht. Die Bewandnißder Sache ist folgende: . Die Vertheilung des Paxbrodes beruht auf einer sehr alten, bis 1561 zurück nachweislichen Stiftung der sächsischen Kurfürsten, welche namentlich durch ein Rescript Johann Georg III. vom 4. Juni 1685 dahin regulirt wurde, daß jährlich 208 Scheffel- Korn aus den Vorräthen des Hoffutterbodens an den (St. Jacobs-) Hospitalverwalter verabfolgt, aus jedem Scheffel 160 Pfund, zusammen 640 Pfund, Brod wöchentlich auf lan desherrliche Kosten gehacken und damit 91 arme Personen, vor nehmlich alte abgedankte Hofdiener, Soldaten und deren Witt- wen und Kinder, sowie nothdürftige Personen unter des Amts Jurisdiction überhaupt, täglich mit 1 Pfund Brod versorgt wer den sollten.. ' Das nöthige Korn war nun zeither von den fiskalischen Ge treideböden m -istui-s verabreicht, der Preis des Korns, L Scheffel zu 1 Thlr. 22 Ngr. 5 Pf. veranschlagt, im Budjet mit 364Thlr.-Ngr-—; das vom Staatssiscus zu übertragende Bäcker- und Trägerlohn aber mit 95-5 - —, derganzeAnsatzdemnachmit 459 Thlr. 5 Ngr.— etatisirt, und seit dem ersten constitutionellen Landtage auch in dieser Höhe bewilligt worden. Im Jahre 1842 erklärte das hohe Finanzministerium, daß es in Folge der eingetretenen Getreidezinsablösungen und des da durch entstandenen Mangels anNaturalbestanden außerStande sei, das Paxgetreide wie zeither in natura zu verabreichen. Es müsse der dresdner Armenverforgungsbehörde, an welche seit der Verlegung des Sr. Jacobshospitals nach Hubertusbürg die Ver waltung der Paxbrodstiftung auftragsweise übergegangen war, überlassen werden, vom Jahre 1843 an selbst die Beschaffung, des nöthigen Getreides zu übernehmen. Letztere Behörde hat nun sofort bei dem hohen Ministerio des Innern vorgestellt, daß es mit dem etatistrten Geldbeträge von 364 Thlr. bei den gestiegenen Getteidepreifen unmög ¬ lich falle, den Bestimmungen der Stiftung zu genügen, weshalb nachträglich dieErhöhungdesGeldpostulats für das fragliche Korn von 364 Thlr. auf 558 Thlr. 4 Ngr. — (nach- 2 Thlr. ,20 Ngr. 5 Pf. für den Scheffel Korn als zehnjähriger' Durch schnittspreis auf dem dresdner Markte) erfolgt ist. Zugleich be merkt auch die hohe Staatsregierüng/daß dabei immer noch für den Schluß, der jedesmaligen Finanzperiode eine Abrechnung in der Art Vorbehalten bleiben müsse, daß der immittelst (wegen, 2
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