Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

M itth ei lungert über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 75. Dresden, den 18. Mai 1843. Drei und siebenzigstk öffentliche Sitzung am 11. Mai 1843. Inhalt: Verpflichtung des stellvertr. Abg. Rittner. —- Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen. — Urlaubsertheilun- gen (dabei Abstimmung über die Frage, ob bis zum Schluß eines Landtags der Urlaub bewilligt werden könne?). — Be- rathung des Berichts derdritten Deputation über den von 23 Mitgliedern der I. Kämmer gestellten An trag aus Abkürzung oder Vertagung der ge genwärtigen Ständeversammlung. —- Berathung deS Berichts der vierten Deputation,' die von der Stadtgemeinde zu Haynichenwegen Errichtung eines Localstatuts eingebrachten beiden Be- schwerdeN betr. — Die Sitzung wird All Uhr durch Verlesung des Protokolls über die vorhergehende Seiten des Secretair v. Schröder eröff net. Gegenwärtig sind der kömgl. Commissar v. Wa tz.d o r und 59 Mitglieder. Nachdem das Protokoll verlesen worden und auf Präsidial frage Niemand Etwas dagegen erinnert, wird dasselbe von dem Presidenten und den Abgg. Wehle und Simon voll zogen. Präsident v. Haase: Ich habe der verehrten Kammer-an- zuzeigen,daß Herr Rittner'auf Merzdorf als Stellvertreter des beurlaubten Abg. Sahrer v. Sahr bei dem Directoriv sich an gemeldet hat und bereit Ist, Sitz in der Kammer zu nehmen. Ich ersuche daher den Secretair, Herrn Rittner einzusührem .Nachdem derselbe eingetreten war, richtet der Präsident v. Haase die Worte an ihn: Sie sind von der Kammer als Stellvertreter des Abg. Sahrer v. Sahr einberufen worden. Sie haben jedoch zuvor den Z. 82 der Verfassungsur- kunde vorgeschricbenen Eid zu leisten , auf dessen Wichtigkeit ich Sie hiermit aufmerksam mache.Zunächst wird dek Herr Se cretair die Eidesformel Ihnen vorlesen. - Dies erfolgt, der stellv. Abg. Rittner leistet sodann den Eid, und es bemerkt weiter der Präsident 0. Haase: Ich übergebe Ihnen die Verfassungs urkunde und die Landtagsordnung und ersuche Sie, Ihren Platz rinzunehmen. Es wird nun der Vortrag aus der Regi strande erfolgen. . rr. 7S. 1. (Nr. 699.) Den 9. Mai. Petition Constantin Schenk's zu Bautzen und Genossen um Verwendung bei der hohen Bun desversammlung, die endliche Reälisirung des Art. 18 der Bun desacte betreffend. Präsident V. Haase: Liese Petition ist sofort an die erste Kammer äbzugeben, damit diese sie noch bei Berathung des Preß gesetzes berücksichtigen könne. 2. (Nr. 700.) Den 9. Mai. Protokollextract der ersten Kammer, Vortrag der Schrift, die Entschädigung der Realbe freiten betreffend. Präsident 0. Haase: Wird an die erste Deputation zurückgehen. 3. (Nr. 701.) Den 9. Mai. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über die Petition der Seifensieder zu Olbernhau um Emgangszollerleichterung bei rohem Jnselt be treffend; nebst 3 Beilagen. Präsident V. Haase: Das Directorium schlagt der geehr ten Kammer Vor, diese Petition an die erste und zweite Depu tation zu verweisen, da diese mit den Zollangelegenheiten, in welche dkest Petition einschlägt, sich beschäftigen. Ist die Kammer da mit einverstanden? — Wird einstimmig bejaht. 4. (Nr. 702.) Den 9. Mai. Protokollextract der ersten Kammer vom 6. Mai, die Genehmigung der ständischen Schrift, das Postulat für die Gelehrtenfchulen betreffend. Präsident v. Haase: Die Schrift würde nunmehr abge- .lassen werden können. A (Nr- 703.) Den 9. Mai. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über die Petition des Herrn Grafen v,..Ronnow, das Verfahren hei den Zeugenverhören'in Civik-' fachen betreffend. ; > Präsident v. Hgafe: Wird an die dritte.Deputation zurückgehen. 6. (Nr. 704.) Den 9. Mak. Der pädagogische Verein zu Dresden überreicht der Kammer ihren5., 6. und 7. öffentli chen Bericht des Vereins. > . Präsident V. Haase: Wird zur Bibliothek genommen und der Dank dafür in das Protokoll niedergelegt werden. 7. (Nr. 705.) Den 10. Mai. Petition Johann Gottlieb Röller's und Genossen zu St. Egidien, Wildschäden betreffend. Präsident 0 Haase: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen? — Wird einstimmig bejaht. ' 8. (Nr. 706.) Den 10. Mai. Protokollextract der ersten ° ' I