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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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Steiger,! Braun, v.Abendroth, D.v, Mayer, Baumgar ten, Frenzel, Gehe, Fleischer, Clauß, Neydel, Sbr- nitz, v. Beschwitz, Müller (aus Gablenz), Oehme, v. Zezsch- witz, v. Watzdorf, Leichmann, v. Platzmann, Sachße, Wend, Wehle, Simon, v. Gadlenz, Oehmichen, Ludwig, Rahlenbeck, Meisel, Römer, Püschel, Hensel, Schwabe, Löser, Georgi (aus Zschorlau), Wlüher, Klinger, Döhler, v. d. Planitz, v.d. Beek, Erchenbrecher, Lobt, Jan i, Say- rerv.Sahr, v.Seydewitz, v. Lhielau, Scholze, Breit feld, Haben, Hauswald, Stockmann, Kleeberg, Miehle, Georgi (aus Mylau), Wieland und Präsident V. Haase. — MitNein: Abg. Serre. (Nach Wiedereintritt der Herren Staatsminister und königl. Commissarien.) Präsident v. Haase: Die Frage ist mit einundsechs- zig gegen eine Stimme bejaht worden., ' Abg. Klien: Es ist noch eine ständische Schrift vorzu tragen, und ich würde die Kammer ersuchen, diese vortragen zu dürfen. Präsident v. Haase: Will die Kammer sich diese Schrift vortragen lassen? — Wird einstimmig bejaht. Präsident v. Haase: Der Abg. Tzschucke wird auch noch eine ständische Schrift vorzutragen haben. Referent Abg. Klien: Es wird der Kammer noch erinner lich sein, daß der Abg. Zische einen Antrag auf Wegfall der Schutzunterthänigkeit rc. gestellt-hat. Don Seiten der hohen Staatsregierung ist die Zusicherung ertheilt worden, daß die Gesetzesvorlage zwar bereit sei, daß man aber .Bedenken trage, sie bei dem jetzigen Landtage wegen des bevorstehenden Endes desselben der Ständeversammlung zugehen zu lassen. Es wurde bei der diesseitigen Kammer hierauf der Beschluß gefaßt: „Die Kammer wolle Beruhigung fassen, und im Verein mit der ho hen ersten Kammer gegen die hohe Staatsregierung die zuver sichtliche Erwartung aussprechen, daß der nächsten Ständever sammlung bald nach Eröffnung des Landtags ein Gesetzentwurf wegen Wegfalls der Schutzunterthänigkeit in der Oberlausitz und rosp. Entschädigung dafür, sowie wegen Ablösung des Theil- schillings, Dorfangs- und Quittirkreuzers, auch Aufhebung und Ablösung des Stuhlzinses werde vorgelegt werden." Nach dem in der ersten Kammer diesem Beschlüsse beigctreten wyrden ist, ist nun Seiten Ihrer dritten Deputation die ständische Schrift gefertigt worden. Der Abgeordnete trägt dieselbe vor. Präsident v. Haase: Genehmigt die Kammer die eben vorgetragene Schrift deren Fassung und Inhalt nach? — Wird ei nftimmig bejaht. Referent Secretair v. Schröder: Ich habe der Kammer die ständische Schrift auf das allerhöchste Decret, die Einfüh rung dcs neuen Maßsystems betreffend, vorzutragen. Dies geschieht. Präsident v. Haase: Wird diese Schrift gleichfalls von der Kammer genehmigt? — Wird einstimmig bejaht. (Staatsmknister v. Könne ritz tritt ein.) Referent Abg. Tzschu cke: Die Petition des Abg. Braun auf Errichtung von Friedensgerichten hatte in beiden Kammern ein verschiedenes Schicksal, indem die erste Kammer den Be schluß faßte: „Zu beantragen: die hohe Staatsregierung wolle die Porlage eines Gesetzentwurfs, die Errichtung des Schieds manninstituts nach Art des im Königreich Preußen eingeführten in Erwägung ziehen, und darüber zu seiner Zeitder Ständeversamm lung Mittheilung machen." Dagegen die zweite Kammer den Antrag stellen wollte: „Die hohe Staatsregierung möchte der näch sten Ständeversammlung einen Gesetzentwurf, die Errichtung des Schiedsmanninstituts nach Art des im Königreich Preußen eip- geführten betreffend, vorlegen. „Da beide Kammern bei diesen An trägen stehen blieben, hat das vorgeschriebene Vereinigungsver fahren stattgefunden, und es ist die Pereinigung insoweit zu Stande gekommen, daß man den Antrag stellen will: „Die hohe Staatsregierung wolle die Vorlage eines Gesetzentwurfs, die Er richtung des Schiedsmanm'nstituts nach Art des im Königreich Preußen eingeführten in Erwägung ziehen, und darüber der nächsten Standeversammlung Mittheilung machen." Die erste Kammer hat bereits diesen Antrag auf Vorschlag ihrer Deputa tion angenommen, und es rathet daher Ihre Deputation Ihnen an, bewandten Umständen nach diesen Antrag zu dem Ihrigen zu machen. Präsident v. Haase: Ich würde erwarten, ob Jemand in dieser Beziehung sprechen wolle. Wenn das nicht ist, so frage ich: Tritt die Kammer diesem Anträge der Deputation bei? — Wjrd einstimmig beigetreten. NeferentAbg.L z sch u cke: In der Hoffnung,daß die Kam mer dem Anträge der Deputation beitreten werde, ist bereits die ständische Schrift gefertigt worden, welche ich nun zugleich mit vortragen werde. (Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz erscheint im Saal.) Präsident v. Haase: Genehmigt die Kammer die eben vorgetragene Schrift?— Wird einstimmig genehmigt. Staatsminister v. Könneritz: In meiner Abwesenheit^ neuerlich nach einem Gegenstände gefragt worden, den das Justiz ministerium der Kammer vorzulegen versprochen hatte. Es wurde am vergangenen Landtage bei Gelegenheit der Prüfung der Regulative für die Strafanstalten, die als Unterlagen für das Budjet mitgetheilt worden, von der geehrten Kammer darauf aufmerksam gemacht, daß der Unterschied der Behandlung der Sträflinge in den verschiedenen Strafanstalten und in den ver schiedenen Graden der Zuchthausstrafe nicht so bedeutend sei, daß das Verhältniß, welches das Criminalgesetzbuch zwischen diesen Strafarten aufgestellt, gerechtfertigt erscheine. Es hat damals die Regierung — der Antrag kam nicht schriftlich an die Regierung — bei der Discussion hierüber in der Kammer erklärt, sie würde diesem Gegenstand ihre Aufmerksamkeit widmen, es werde die
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