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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 70. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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prrwde wird nur bei den Ansätzen unter 8, 9,18,19, 20,23 und 24 eine Verschiedenheit bemerkbar. Der Gehalt des ersten Registrators unter 8) soll von 500 Lhlr. auf 600 Lhlr., der des zweiten unter 9) von 450 Lhlr. auf 500 Lhlr. erhöht werden, weil die Registratoren dieses Ministern, obgleich sie mit Arbeiten überhäuft sind, zeither ge ringer besoldet waren, als die Registratoren in andern Ministe rien, wie sich bei angestellten Vergleichungen bestätigt. Die Erhöhungen des Etats bei den Positionen 18 — 24 haben sich bei einer zweckmäßigeren Organisation der Kassen verwaltungen nöthig gemacht. Die Kaffenexpedition des vormaligen Kirchenrathes ist unverändert auf das Ministerium übergegangen. Ihre Ein richtung genügte für den Umfang der dem Kitchenrathe über tragen gewesenen Verwaltungen. Unter dem Cultministerio haben sich aber die Geschäfte derselben bedeutend vermehrt. Es sind nicht nur mehre Fonds, welche der Kirchenrath nicht zu verwalten hatte, hinzugekommen, wie z. B. die allgemeine Pre digerwitwen- und Waisenkasse und mehre seitdem entstandene Stiftungen, so daß dermalen die Zahl der bei dem Ministers unmittelbar verwalteten Fonds, ungeachtet der möglichsten Zusammenschlagung derselben, 73 betragt, sondern es gehen auch alle Zahlungen, welche ehedem aus dem Landeszahlamte, den Rentämtern, dem Steuerärario und aus anderen Kassen unmittelbar für Kirchen - und Schulzwecke gezahlt wurden, jetzt öürch die Kasse des Cultministerii, so daß diese einschließlich der, dem Cultus und öffentlichen Unterricht neuerlich noch zuge.wen- deten Unterstützungen, über 150,000 Lhlr. jährlich ein ¬ nimmt und in kleinen Posten wieder auszahlt, welche sonst die Kasse des Kirchenrathes nicht berührten. Dieser erweiterte Geschäftsumfang machte es nöthig, eine Buchhaltung einzu richten, welche dem Ministerium zu jeder Zeit eine genaue Ue- bersicht über den Stand jeder Kasse und jeder einzelnen zu sei ner Verfügung gestellten Summe giebt. Es wurde aber auch eine Vermehrung des Kassen- und Nechnungspersonales nö thig, weil das zeither angestellte bei dem angestrengtesten Fleiße mit den zeicherigen Arbeiten nicht aufkommen, noch weniger die, durch Führung eines Hauptbuches eingetretene Vermehrung übernehmen konnte. Es sind demnach statt eines Kassners mit 1,200 Lhlr. , eines Controleurs mit 700 Lhlr. , eines Calcu- lators mit 400 Lhlr. Gehalt, ein Zahlmeister mit 1,300 Lhlr. , ein Kassner mit 1,000 Lhlr. , ein Ealcu- lator mit 600 Lhlr. Gehalt mit durchgängiger Beibe ¬ haltung des dermaligen Personales anzustellen. Die Arbeit ist unter dieses Personal gleichmäßiger zu vertheilen, auch ist zu Erleichterung derselben ein dritter Kanzlist und ein Kaffen aufwärter, jeder mit 300 Lhlr. Gehalt angestellt wor ¬ den. Der Letztere hat außer den Bestellungen für die Kasse die Verpackung der Gelder und die Auszählung von sechs all gemeinen Kirchencollecten zu besorgen, welches letztere einen großen Theil seiner Zeit in Anspruch nimmt, da diese Collecten eine Einnahme von circa 3,000 Lhlr. gewähren, welche größtentheils in Scheidemünze eingeht. Die Deputation kann die Erhöhungen unter 8 und 9 nur in der Billigkeit gegründet, die Organisation unter 18 — 24 dagegen bei der, von dem betreffenden Ministerio geführt werdenden höchst bedeutenden Verwaltung als eine zweckmäßige und unabweisliche Maßregelanseben, und beantragt daher, - das in der Position 62 gestellte Postulat an 22,918 Lhlr. 22 Gr. — einschließlich 23 Lhlr. 8 Gr. — transitorischen Bedarfs zu bewilligen. Ref. Vicepräs. Neiche-Eisenstuck: Ich habe nichts weiter hinzuzufügen zur Rechtfertigung des Antrags der De putation, außer den im Bericht enthaltenen Gründen. Präsident v. Haase: Wenn Niemand bei dieser Posi tion 62 etwas zu erinnern hat, so frage ich: bewilligt die Kammer das bei dieser Position 62 gestellte Postulat an22,918 Lhlr. 22 Gr. — einschließlich 23 Lhlr. 8 Gr. — transitorischen Bedarfs? — Einstimmig Ja. — Nefer. Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Position 63 lautet: Position 63. DasLandesconskstorium. Der s) für dasselbe postulirte Gesammtaufwand an 2,600 Lhlr. stimmt mit dem Etate überein, welcher in dem Decrete vom 26. April 1834 Nr. 118 vorgelegt und von der damaligen Slän- deversammlung genehmigt wurde, sowie mit der Bewilligung der letzten Ständeversammlung. Die einzelnen Ansätze sind ohne Veränderung geblieben, weshalb der Bewilligung dieser Position etwas nicht entgegenstehen dürfte. Unter b im Budjet auf 1836—1839 war noch eine'tran sitorische Post von 2,170 Lhlr. für die „bei den aufge ¬ lösten Consistorien angestellt gewesenen und noch fungirenden Personen" ausgenommen worden. In der dermaligen Budjetsaufstellung ist diese Post in Wegfall gebracht, weil für die Entschädigung der Betheiligten auf andere Weise gesorgt worden ist. Abg. v. v. Mayer: Ich erlaube mir an den Hrn. Refe renten die Frage zu richten, auf welche andere Weise für die Entschädigung der Betheiligten gesorgt worden ist? Dem Ver nehmen nach sind von den aufgelösten Consistorien einige Sub alternen noch immer in Wartegeld. Ich hätte geglaubt, daß es seitdem wohl möglich gewesen sein würde, diese Personen im Staatsdienste wieder anzustellen, da es hier blos Subalter nenstellen betrifft, Calculatoren-, Registratoren-oder Cassirer- stellen, Stellen, welche bei den Ministerien öfters offen werden. Es hatten also dem Lande wirklich mehre 100 Lhlr. erspartwer den können, wenn die Anstellung dieser Personen erfolgt wäre. Insofern dieser Gegenstand vielleicht nicht nothwendig hierher gehört, so muß er doch beim Pensionsetat nochmals vorkom men, und ich werde mir dann eine Erklärung vom Staats- ministerio erbitten, wie es gekommen ist, daß diese Personen seit fast 6Jahren noch immer unangestellt geblieben sind? Nefer. Vicepräsidknt Neiche-Eisenstuck: Allerdings sind jene Personen auf dem Wartegeld-Etat zu finden; die nähern Verhältnisse sind aber der Deputation nicht bekannt. «König!. Commissar v. Hübel: Die Wartegelder zweier Subalternen der vormaligen Consistorien sind schon auf den
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