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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 84. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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wahrend die, die sich geweigert und nicht abgelöst haben, sollen den Vortheil erlangen. Gleichheit vor dem Gesetze und Gleich heit vor dem Rechte muß immer die höchste Aufgabe sein. Wir müssen die Gleichheit immer aufrecht zu erhalten suchen. Ich sehe nicht ein, wie es sich wird vertheidigen lassen, einen solchen Unterschied zu machen. Ein torminus a gun und «6 ijuem mußte doch anzunehmen sein. Ich könnte mich damit nicht vereinigen. Schon diese große Rechtsungleichheit würde mich nöthigen müssen, dem Anträge auf Zurücknahme des Decrets, worauf er eigentlich gedeutet werden muß, meine Zustimmung nicht zu geben. Um noch kurz zu wiederholen, der Gegenstand eignet sich nicht zu einer authentischen Aus legung, das Gesetz ist klar, die Regierung hat es auch nicht anders angesehen. Der Grundsatz ist sehr gefährlich, daß, wenn Jemandem ein Gesetz nicht gefällt, man darauf Rücksicht nehmen und es authentisch interpretiren wollte. Die Rück sichten, die im Gesetze selbst liegen, die Entlastung von der gleichen Verbindlichkeit und endlich die sonst gar nicht zu ver meidende Ungleichheit zwischen den Geistlichen selbst, diese Gründe sind für mich so schlagend, daß rch mich für das Amen dement nicht erklären kann. Abg. Braun: Ach will die Frage, ob es überhaupt zweckmäßig sei, daß der Zehnte abgelöst werde, nicht entschei den, es läßt sich darüber.viel anführen, manches, was im Interesse der Landwirthschaft und manches, was dawider spricht,, wenn wir die Vortheile der Zehntenberechtigten im Auge'behalten. Eben so wenig will ich untersuchen, wie die .Entscheidung der Frage sich gestaltet: ob der Decem zu den Parochiallasten gehört. Mir genügt der Umstand, daß die Frage bisher noch nicht entschieden ist. Es haben sich verschie dene Ansichten darüber ausgesprochen und es kann wohl sein, daß Ansichten darüber von der Staatsregierung ausgesprochen worden sind; allein die Ansichten vertreten hier die Stelle der Entscheidung noch keineswegs. Es ist keinem Zweifel unter worfen, daß die Frage: ob der Decem unter die Parochial lasten gehöre? eine streitige Rechtsfrage ist. Eine solche strit tige Rechtsfrage aber ohne weitere Vorlage zu entscheiden, scheint mir die Kammer nicht competent zu sein. Ehe etwas -weiter zu thun, ist allerdings.eine gesetzliche Entscheidung dar über nothwendig, ob der Decem unter die Parochiallasten ge höre oder nicht? .Gehört er darunter, nun so ist er nicht ab lösbarlaut des Gesetzes v. 1.1832; wird aber die Frage ver neinend entschieden, also daß er nicht darunter gehöre, nun so erfolgt dann die Ablösung, und dann werden wir auf das Decret zurückkommen, welches uns jetzt vorliegt. Ab. Scholze: Auch ich muß mir ein paar Worte über den Antrag erlauben. Ich kann unmöglich glauben, daß der Decem zu den Parochiallasten gehöre. Im Gesetze über die Parochiallasten wird gesagt: es hätten alle Staatsangehörigen dazu beizutragen. Der wievielste Theilvon den Staatsange hörigen bezahlt aber den Decem ? z. B. in der Gemeinde, in der ich wohne, die gegen 400 Nr. zählt, giebt es gegen 100, die mehr oder weniger Ackerland besitzen, unter diesen Hunder ten giebt es nun wieder ohngefähr den vierten Theil, die Decem zahlen. Wie käme nun der sechzehnte Theil dazu, daß diese', allein immerfort Parochiallast tragen sollten. Auch steht im Ge setze von den Parochiallasten, daß die Pfarr- und Kirchdotalen sich ablösen können, damit sie diese Last nicht fernerfort allein tragen dürfen, sondern dann mit den übrigen gemeinschaftlich. Die Pflichtigen werden aber auch nicht etwa erleichtert, dentt sie haben dafür die Rente zu bezahlen, die Erleichterung ge nießen erst unsre Nachkommen. Der Vortheil wird aber auf der Seite der Berechtigten sein. Die Geistlichen wissen dann, was sie erhalten, und diese Benachtheiligung, welche man vorschützt wegen vielleicht einmal wieder eintretender Theuerung, die kann ich nicht theilen- Sollte der Decem Parochiallast seins dann müßte man ja auch Ackerbestellungen, Holzfuhren u. dgl. unter die Parochiallasten rechnen, und diese waren ja immer fort der Ablösung unterworfen; daher kann ich kaum glauben, daß eine authentische Interpretation, zu diesem Gesetze noch nöthig wäre. Ueber wieder zu »erhoffende Theuerung muß ich mir erlauben ein Wört zu sprechen. Die Furcht vor Mangel erzeugt allemal und zwar in den mehrsten Fällen die größte Theuerung. Diese Furcht kann aber in unfern Zeiten wohl gar nicht mehr eintreten. Sie werden bemerkt haben, meine Herren, wie seit einem Decennium die Landwirthschaft sich ge hoben hat und sich immer noch hebt und wie viel jetzt mehr ge baut wird; und dann ist zweitens zu bemerken, wie Chausseen und Eisenbahnen darauf einwirken werden; wie viel Chausseen sind seit den theuern Jahren 1804 und 1805 nicht gebaut wor den? Nun kommt das System der Eisenbahnen dazu, dadurch schrumpft die Welt so zu sagen zusammen und die Provinzen nähern sich einander; wie erleichtert dieses nicht alles den Transport? Nun kann ein Mangel weiter nicht mehr ein treten und daher auch keine übergroße Theuerung mehr. Man denke sich ferner, was früher für Oelsamen gebaut worden ist; das muß immer mehr Wegfällen, weil die größern Städte alle mit Gas erleuchtet werden und dazu kein Oel mehr brauchen. Ebenso ist es mit den Kartoffelbrennereien; wie war das früher, als aller Branntwein noch von Korn gebrannt wurde? da brauchte man sechsmal mehr Land dazu. Tritt Theuerung ein, nun, so werden die Kartoffeln nicht zu Branntwein be nutzt werden. Dieser läßt sich aus weiter Entfernung durch Chausseen und Eisenbahnen leicht herbeischaffen und die Kar toffeln würden mit zu Nahrungsmitteln können verwendet werden. Dem Mangel an Nahrungsmitteln wird auch dadurch mit vorgebeugt. Nun liest man in öffentlichen Blättern, wie schlecht es allerwegs um die Runkelrübenzuckerfabriken auf dem Festlande steht; auch das wird von Einfluß darauf sein; es werden viele solcher Fabriken eingehen, weil man in Westitt- dien Erfindungen gemacht hat, wornach ein Dritttheil Zucker mehr aus derselben Quantität Rohr erzeugt werden kann, als früher. Das sind nun alles Verbesserungen und Erfindungen,' wodurch eine Theuerung so leicht nicht wieder eintreten kann. v. Platzmann: An Bezug auf eine authentische Inter-
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