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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Referent v. Hartmann: Zwischen beiden Kammern ist jetzt über den Gesetzentwurf, die Competenzverhältnisse zwi schen Justiz- und Verwaltungsbehörden betreffend, völliges Einverständniß vorhanden, und die Schrift deshalb in der er sten Kammer genehmigt worden.- Ich werde die Ehre haben, dieselbe jetzt vorzutragen. (Die Schrift nebst Beilage wird vorgetragen.) Präsident V. Haase: Genehmigt die Kammer die eben vorgetragene Schrift nebst Beilagen? — Einstimmig Ja. — Der erste Gegenstand der heutigen Tagesordnung ist der Bericht der zweiten Deputation, die über die Staatsschul den auf die JahreI837, 1838 abgelegten Rech nungenbetreffend. Der Bericht lautet: Nach der Bestimmung des Gesetzes vom 29.- September 1834, die Einrichtung der^Scaatsschuldenkasse betreffend (Ge- setzs. vom Jahre 1834 S. 209) wird bekanntlich die Ver waltung der Staatsschuldenkasse unter Oberaufsicht des Finanzr Ministern durch einen ständischen Ausschuß geführt, welcher nach Z.-15 des gedachten Gesetzes verpflichtet ist, Jahresre.ch- nungen über die Staatsschuldenkaffe abzulegen, die zuvörderst von der obersten Rechnungsbehörde geprüft, und mit dem Gut achten durch den ständischen Ausschuß den Standen bei jedem ordentlichen Landtage zur Erinnerung und Justisication vorge legt werden, so wie nach deren Erfolg das Resultat der Rech nungen im Namen der Stande durch den Druck bekannt ge macht wird. In Erfüllung dieser Obliegenheit hat der ständische Aus schuß zu Verwaltung der Staatsschuldenkasse der dermaligen Ständeversammlung die, über die Staatsschulden aufdie Jahre 1837 und 1838 abgelegten Rechnungen und zwar: 1) über die ältern Steuerschulden, 2) über die neuern dergleichen und 3) über die Kammerschulden nebst den darüber gefertigten, von den Kassenbeamten aner kannten Abschlüssen, so wie das Gutachten der Oberrechnungs- Deputation, bei welcher diese Rechnungen der Prüfung unter legen haben, am 20. Februar d. I. überreicht, und die zweite Kammer, an welche selbige zuerst gelangt, hat laut Kammer beschluß von demselbenTagedieDeputation mit dies fallsiger Berichtserstattung beauftragt.' Die tabellarischenUebersichten unter D- und GT- weisen den Bestand der sämmtlichen Staatsschulden beim Schluß des Rechnungsjahres 1836, so wie den Bestand beim Schluß des Rechnungsjahres 1838, nach den in den Jahren 1837 und 1838 erfolgten Einlösungen, und sonst in Wegfall gelangten Posten, näher nach. Die Rechnungen selbst betreffend, so hat die Deputa tion sich der Prüfung derselben unterzogen, auch durch Ver gleichung einzelner Ansätze mit den Belegen, ^Überzeugung von der Ueberemstimmung ersterer mit letzteren erlangt, und da auch die Seiten der Oberrechnungs-Deputation, in gewöhn licher Form und Ordnung, erfolgte Prüfung und deren Er klärung, daß ein Bedenken gegen die Liberation des Ausschusses hinsichtlich obgedachter Rechnungen nicht stattsinde, der De ¬ putation nachgewiesen und resp. vorgelegt worden ist, so trägt dieselbe hiermit darauf an: daß die Ständeversammlung dem ständischen Ausschüsse den gewöhnlichen Justisicationsschein ertheilen möge. Referent Vicepräsident Reich e-E,i senstu ck: Ich weiß etwas weiter zur Zeit nicht hinzuzufügen, und bin gewärtig, ob die Kammer dem Gutachten der Deputation beistimmen will. Präsident v. Haase: Hat Jemand in Bezug auf den vorliegenden Gegenstand eine Bemerkung zu machen? — Wenn das nicht ist, so frage ich: ob die Kammer dem ständi schen Ausschüsse den gewöhnlichen Justisicationsschein ertheilen wolle? — Wird einstimmig bejaht.— Präsident v. Haase. Wir kommen aus den zweiten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, den Bericht der drit ten Deputation über die Petitionen des Generalaccisinspector Schmalz und des Abg. Wieland, wegen Revision und Milderung des Stempeltarifs. Der Abg. Klien ist Referent, und ich ersuche ihn, den Vortrag zu erstatten. Zuvörderst heißt es imBerichte: Bei der jetzigen Ständeversammlung hatte Herr General- Accisinspector Schmalz die jetzt bestehende Stempelsteuer als beschwerend dargestellt und die Ständeversammlung, zunächst deren zweite Kammer, gebeten, sich bei der hohen Staatsregie rung dafür zu verwenden, daß . , 1) die processyalische Stempelsteuer abgeschafft, , 2) deshalb beim nächsten Landtage ein Gesetzentwurf vorge legt, so wie 3) in Beziehung auf die Stempelsteuer von Handlungen der willkührlichen Gerichtsbarkeit eine, noch bei jetzigem Land tage zu bewerkstelligende, Revision der dahin einschlagen- . -den Stempelsteuerpositionen bevorwortct werde. Der Herr Abgeordnete Wieland machte nicht nur diesen. Antrag zu dem seinigen, sondern trug auch in einer besonder» Petition darauf an, daß die hohe Staatsregierung, noch bei diesem Landtage, eine Revision der Stempelsteuergesetze vorzu nehmen, und, einen Gesetzentwurf darüber der jetzigen Stände versammlung vorzulegen, von der letztem ersucht werden möge. Beide Petitionen wurden, nach Kammerbeschluß, der dritten Deputation, mit der Weisung zugetheilt, nach Befinden diezweite Deputation zuzuziehen. Zunächst kann die Deputation nicht umhin, der ver ehrten Kammer den Inhalt beider Petitionen naher vorzu tragen. Herr Accisinspector Schmalz führt im Allgemeinen Fol gendes an: Die Stempelsteuer sei von den Ständen des Landes, zu leichterer Aufbringung drückenden Militairaufwandes, im Jahre 1682 aus 2 Jahre, der Bogen nur zu — 1 Gr. — angeschla gen und verwilligt, im Jahre 1,700 aber, unter drückenden Lan desverhältnissen, dauernd und umfänglich geworden. Was da mals die Noch geboten habe, sei bei jetzt günstigen Finanzen überflüssig. Das Mandat vom II. August 1819 habe durch Höhe und Ungleichmäßigkeit der Tarifsätze, durch Undeutlichkeit und dadurch herbeigeführte Erläuterungen, sowohl unter den Contribuenten, als unter den Behörden, viele Klagen erregt.
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