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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 101. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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schäfte, allein man ist selbst daran Schuld, indem man diesen Geschäften nicht den Steuerbeitrag abverlangt, den das Ge setz aufgelegt hat. Die Deputation hat übrigens diese Petition der Kammer nicht zur Bevorwortung empfohlen, obschon sie manche Momente in der Petition als wahr und einer nä hern Beachtung würdig gefunden hat. Allein sie hat besonders aus dem Grunde es nicht thun können, weil sie geglaubt hat, daß viele in der Petition enthaltene Beschwerden nicht blos den Platz betreffen, von wo sie ausgehen, sondern daß der Han delsstand des ganzen Landes sie wiederholen könnte, daß also eine Herabsetzung der Steuer des Handelsstandes zu Dresden, ohne eine Herabsetzung des Handelstandes im Allgemeinen zu bevorworten, sich mit der vollkommnen Gerechtigkeit und Gleich heit der Steuer nicht im Einklänge befinden möchte. Ob und inwiefern aber ein solcher Antrag gestellt werden möchte, das liegt außer dem Bereich der Deputation. Uebrigens scheint wohl zu berücksichtigen zu sein, daß die Gewerbsteuer vor der , Hand so abgemessen und gleichmäßig vertheilt ist, daß, wenn man an einem Satz derselben rütteln wollte, das ganze Ge. bäude umgestoßen werden könnte, und wenn man von einem Satz herab mindern wollte, man wahrscheinlich eine ganz neue Steuerbasis würde anlegen müssen, um das ganze Steuerge bäude fortbestehen lassen zu können. Bei dem aber in der ge genwärtigen Finanzperiode stattsindenden Erlaß bei der Be werb- und Personalsteuer scheint dies um so weniger nöthig. Präsident 0. Haase: Die Deputation hat gesagt, daß das Ansuchen der Petenten zur ständischen Bevorwortung nicht geeignet, und ihm nicht Folge zu geben sei. Tritt die Kam mer diesem Gutachten bei?-— Gegen 1 Stimme (Abg. Mei st!) Ja.- Präsident v. Haase: Die Zeit ist zu weit vorgerückt, um in der Berathung der auf der heutigen Tagesordnung stehen den Gegenstände noch weiter vorgehen zu können. Ich ersuche daher die Kammer, sich morgen früh um 8^ Uhr zur Verlesung des Protokolls einzufinden, damit dasselbe während der beiden Festtage mundirt und sofort an die erste Kammer befördert wer den könne. Nächsten Dienstag ersuche ich die verehrte Kammer Vormittags 10 Uhr zur öffentlichen Sitzung sich wieder einzu finden. Auf die Tagesordnung bringe ich den Bericht der er- stenDeputation,einige wechselrechtlicheBestimmungen betreffend, dann den Bericht der dritten Deputation über die Petition des Abg. v. Leipziger, die breiten Wagenspuren betreffend, und dann die drei Berichte, welche sich noch auf der heutigen Tages ordnung befinden. Schluß der Sitzung 3 Uhr. Vier und neunzigste öffentliche Sitzung am 6. Juni 1840. Eingänge auf der Registrande. Ergangener Einladung zu Folge haben sich gegen 9 Uhr 51 K-mmermitglieder zum Anhören des Verlesens des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls eingefunden, welches genehmigt und von den Abgg. v. Welck und Walther mit Vollzogen wird Darauf erfolgt der Vortrag aus der Registrande: 1) Den 5. Juni. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über das allerhöchste Decret, die Ablösung des geistlichen Decems betreffend. (An die erste Deputation.) — 2) Den 5. Juni. Desgleichen die Berathung über den Gesetz entwurf, die Errichtung einer Pensionskasse für Schullehrer- Witwen betreffend. (An die zweite Deputation.) — 3) Den 5. Juni. Petition der Tuchmacherinnung zu Crimmitzschau, Karl Gottlob Schwedl r und Consorten, die Aufhebung der Verordnung vom 20. November 1839, den Wollhandel von böhmischen Juden betreffend. (An die betreffende Deputat.) — 4) Den 5. Juni. Bericht der ersten Deputation über das aller höchste Decret, die Erledigung einiger zweifelhaften Rechtsfra gen betreffend. (Zum Druck und auf die Tagesordnung.) — 5) Den 6. Juni. Anderweiter Bericht der zweiten Deputation, über das allerhöchste Decret, das B u d j e t betreffend. (Zum Druck und auf die Tagesordnung.) — Nachdem auch das über diese Sitzung aufgenommene Pro tokoll vorgetragen, genehmigt und von den beiden vorher ge nannten Abgg. mit unterzeichnet worden ist, hebt der Präsi dent nach 9^ Uhr die Sitzung auf, und ladet die Kammer ein, sich Dienstag 10 Uhr wieder einzusinden. Fünf und neunzigste öffentliche Sitzung am 9. Juni 1840. Eingänge auf der Registrande. — Vortrag der ständischen Schrift, die Erläuterungen einiger Bestimmungen des Heimathsgesetzes betreffend.— Mündlicher Vortrag über die Petition des Herrn Fürsten v. Schönburg, die Abkürzung der extinctiven Verjährungsfristen bei einzelnen Forderungen betreffend. — Berathung des Berichts der er sten Deputation über den Gesetzentwurf, einige wechsel rechtliche Bestimmungen betreffend. — Die Sitzung beginnt kurz nach 11 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers v. Könneritz und der königl. Commissare O. Einert und Thieri ot, sowie von 63 Kam mermitgliedern. Da das Protokoll über die letzte Sitzung be reits vorgetragen, genehmigt und vollzogen ist, so läßt der Präsident sofort zum Vortrage aus der Registrande über gehen. 1) Den 6. Juni. Bericht der dritten Deputation über die Petition des Stadtraths zu Neustadt bei Stolpen, die Abschaf fung der Holzauctionen in Staatswaldungen betreffend. (Auf eine Tagesordnung.) — 2) Den 6. Juni. Bericht derselben
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