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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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ZW Abg. Puttrich: Ich würde mir gleichfalls erlauben, nach Befinden einen Antrag zu stellen, wenn .... Präsident 0. Haase: Diejenigen Herren Abgeordneten, welche zu den tztz. 8 —12 des Gesetzentwurfs, oder zu den nach dem Vorschläge der Deputation an deren Stelle zu setzenden Amendements zu stellen gedenken, sind von mir aufgefordert, sie einzureichen, damit ich sie zur Unterstützung bringe. Hat der Abgeordnete ein Amendement, so ersuche ich ihn, es mir zu übergeben. Der Abg. Reiche- Eisenstuck hat ein Amendement ge stellt, in welchem er vorschlägt, statt der HZ. 9,10 und II im Gesetzentwürfe und statt der an deren Stelle von der Deputa tion vorgeschlagenen Paragraphen, Z. 8 folgendermaßen zu mo- dificiren: „In jeder Landgemeinde können Schneider, Schuh macher, Weißbacker, Fleischer, Grob- und Hufschmiede, Wag ner oder Stellmacher, Sattler, Tischler, Glaser, Seiler und Bött cher gesetzt werden. Dergleichen Handwerkern ist die Auf nahme in die Landgemeinden nicht zu versagen, wenn sie dieje nige Befähigung nachweisen, welche sie zu ihrer Aufnahme in die Städte und zur Zulassung zum Bürgerrechte berechtigt ha ben würden. Wird anderen als den genannten Handwerkern die Aufnahme versagt, so hat auf deren Beschwerde die Regie- NMgsbehörve zu entscheiden."— Unterstützt die Kammer dieses Amendement? — Es wird hinreichend unterstützt, da nach dem gestrigen Beschlüsse dergleichen Anträge so zu beurtheilen sind, als ob sie beim Anfang der Discussion gestellt worden wären. Abg. Reiche-Eisenstuck: Die Motivirung meines Amendements, kann ich mir wohl später vorbehalten ? Präsident 0. Haase: Ja; ich will nun noch die andern Amendements zur Unterstützung bringen, dann steht jedem Antragsteller frei, sein Amendement zu motiviren. — Der Abg. Braun hat bei der §. 8 beantragt, daß nach dem Worte: „Landgemeinden" der Satz eingeschaltet werde: „einschließ lich dertz.20der Landgemeindeordnung genann ten Güter." Unterstützt die Kammer dieses Amendement? — Wird hinreichend unterstützt.— Präsident v. Haase: Der Abg. Puttrich hat darauf angetragen, daß zu den in §. 8 angeführten Handwerkern noch die Schlosser hinzugefügt werden. Will die Kammer dieses Amendement unterstützen? Es erhält keine ausreichende Unterstützung. Präsident V.H aase: Es ist hier ein ganz gleiches Amende ment von dem Abg. Müller eingegangen, wornach den in der Z. 8 genannten Handwerkern auch die Schlosser noch bei gefügt werden sollen. Es ist also zugleich mit dem Puttrich'- schen Amendement abgeworfen.— Der Abg. Klinger schlägt vor, nach dem Worte: „kann" noch in der §. 8 fol gende Worte einzuschalten: „i n soweitnicht einVerbie - tungsrecht nach 2 des Gesetzes entgegensteht." ,— Wird dieser Antrag unterstützt? — Geschieht ausrei, chend. — Präsident v. Haase: Es ist noch darunter bemerkt: zur 8. und 9. Paragraphe der von der Deputation vorgeschlagenen Paragraphen. Abg. Klinger: Ich wollte nur bemerken, daß mein An trag zur Deutlichkeit des Gesetzes dienen sollte, weil das Gesetz nicht allein für die Ständeversammlung und die Juristen, son dern auch für das Volk gegeben wird, und daß, wenn das Amendement Anklang findet, es auch bei der h. 9 eingeschaltet werden müßte. Abg. Puttrich: Der Präsident hat erwähnt, daß die Anträge später motivirt werden könnten. Allein wenn der Antrag jetzt gestellt werden muß, und nicht sogleich motivirt wird, so kann der Fall eintreten und ist eingetreten, daß er nicht unterstützt wird, und somit wegfällt. Präsident v. Haase: Allerdings hätte an sich der Abg. das Recht zu verlangen, daß er seinen Antrag motiviren dürfe. Auch habe ich bemerkt, daß jeder Antragsteller nach der geschehe nen Unterstützung seines Amendements solches noch motiviren könne. Allein da die Kammer das Puttrich'sche Amendement nicht unterstützt hat, so kann jetzt nicht mehr darauf zurückge kommen werden. Her Aög. v, T h i elau schlägt vor: „In jeder Landgemeinde können Schneider, Schuhmacher, Weißbä cker, Fleischer, Grob - und Hufschmiede, Wagner oder Stellma cher, Sattler, Tischler, Glaser, Seiler und Böttcher mit dem Befugnisse, neue Arbeit zu fertigen, sich niederlassen." Abg. v. Thielau: Ich muß bemerken, daß ich das Amen dement nur eventuell stelle, nämlich auf den Fall, wenn das, von den Abg. Reiche-Eisenstuck gestellte Amendement nicht angenommen werden sollte. Präsident v. Haase: Wünscht der Abgeordnete, daß sein Amendement sogleich zur Unterstützung komme? Abg. v. Thielau: Man ist in Verlegenheit, ob man sich jetzt darüber aussprechen soll, da die Kammer beschlossen hat, eine Motivirung nicht anzunehmen. Ich will nur erwähnen, daß ich das Amendement um deswillen stelle, weil der Abg. Reiche-Eisenstuck mit seinem Amendement einen Zusatz verbun den hat, der nicht angenommen werden konnte, wenn der Erste Lheil des Amendements auch Platz greifen sollte, und zwar setze ich bei meinem Amendement voraus, daß ß. I des Erläuterungs gesetzes zum Heimathgesetze dann angenommen werde, weil, wie ich gestern erklärte, allerdings eine Prägravation der Städte stattsinden würde, wenn eine solche Freiheit einträte und keine Abänderung der Städteordnung gemacht werden sollte. Präsident v. Haase: Ein Antrag des Abg. Grafen v. Ronnow all §. 10 (s. Nr. 20, Seite 281) lautet so: „Bei der Aufnahme von Handwerkern auf dem Lande möchte das
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