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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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werde, daher blos die Befriedigung des dringenden Bedürf nisses des Landmanns in dieser Beziehung bezweckt. Was aber die in dem vierten Theile der Petition aufge stellten Grundsätze und Behauptungen im Einzelnen betrifft, so finden solche, insoweit sie hier einschlagen, und sich die D e- putation damit nicht cinverstehen kann, bereits durch dasje nige, was von ihr zu den einzelnen Paragraphen des Gesetzes bemerkt worden ist, Erledigung. Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit dem Deputa tionsgutachten über jene Petition einverstanden? — Einstim mig Ja. — Referent v. Hartmann: Zum Schlüsse habe ich noch einer Stelle aus dem allerhöchsten Decret zu gedenken. Es heißt nämlich dort: „Höchst-Diese lb en lassen den ge treuen Ständen hierbei zugleich unverhalten sein, wie im Fall der Annahme und künftigen Publikation des gedachten Ge setzes zu Vermeidung der außerdem zu besorgenden bedenklichen Störungen der Subsistenz einer nicht geringen Anzahl von Personen, besonders der handarbeitcnden Classen, es nicht zu umgehen sein werde, diejenigen Dorfkramer und Dorfhandwer ker , welche jetzt, es sei nun vermöge zeitheriger Concessionen, oder auch ohne solche, und blos vermöge factischer Connivenz, sich auf dem Lande befinden, wenn sie auch nach den Bestim mungen des Mandats vom 29. Januar 1767 oder nach den Vorschriften des hier fm Entwürfe beigehenden neuen Gesetzes nicht dazu befugt oder überzählig' sein sollten, demohngeachtet eben so, wie ehedem im Mandate vom 29. Januar 1767 H. 11, obwohl in anderer Absicht zugesichert worden ist, auf Lebenszeit im Genüsse dieser Ausübung zu lassen, und erst nach ihrem Ab gänge an den betreffenden Orten die neuen gesetzlichen Bestim mungen in Wirksamkeit zu setzen. Da es jedoch aus von selbst einleuchtenden Gründen bedenklich geschienen hat, hierüber im Gesetzentwürfe selbst eine Bestimmung aufzunehmen, so ist vorzubehalten, diesfalls in einer zu erlassenden Ausführungs verordnung das Nöthige festzusetzen." Die Deputation hat sich mit diesem Vorschläge in ihrem Berichte, durchgängig ein verstanden erklärt. Präsident v. Haase: Es wird in der Verordnung ge sagt, daß die Dorfhandwerker und Dorfkramer, die durch Concesfion oder factische Connivenz bis jetzt in einem Dorfe sich niedergelassen haben, im Besitze dieser Niederlassung auf Le benszeit gelassen werden sollen, und baß diese Bestimmung in die Ausführungsverordnung kommen soll. Die Deputation ist damit einverstanden, und wenn Niemand dagegen etwas er innert, so gehe ich zu der Frage über, ob die Kammer da mit einverstanden sei? — Es erfolgt ein einstimmiges Ja! — Präsident 0. Haase: Es würde nun über die Annahme des Gesetzes abzustimmen sein (die anwesenden Staatsmini ster und königl. Commissare verlassen den Saal), und ich frage also die Kammer, ob sie den Gesetzentwurf mit den gemachten Veränderungen annimmt? Bei erfolgendem Namensaufruf antworten folgende Abgg. mit Nein: v. Schröder, Hensel, Püschel, Eck hardt, Rahlenbeck, Clauß (aus Chemnitz), Sörnitz, Reiche-Eisenstuck, Poppe, Sah re r v. Sahr, v.Thielau, Petzold, Häntzschel, v. Welck, Klien, Hübner, Döhler, Schmidt, Klinger, aus dem Winkel, Erchenbrecher, Meisel, Rothe, Sachße, Oehme, Schwabe, v. Friesen, Braun, Präsident V. Haase. (Bei dieser Abstimmung werden die Abgg. Sei del, Zenker und von der Planitz als abwesend bezeichnet.) — Gegen diese 29 Stimmen haben fü nf und dreißig Stim men bejahend geantwortet, und mitbin ist demnach der Ge setzentwurf mit den gemachten Veränderungen angenom men. — Abg. Sachße: Ich halte die Städte durch mehre einzelne des Gesetzes verletzt, sowohl wie sie im Deputationsbericht vorgelegen haben, alsauchwie siedurch die Beschlüsse der Kam mer abgeändert worden sind; daher ersuche ich den Herrn Präsi denten , die städtischen Mitglieder der Kammer zu fragen, ob sie vermöge §. .129 der Verfassungsurkunde einem in der Schrift künftig zu stellenden Separatvotum gegen dieses Ge setz beitreten wollen? Die einzelnen Bestimmungen, welche die Städte beschweren, sind hauptsächlich die den Gemeinde- räthen eingcräumten Concessionsrechte, dies jedoch vorbehält lich der Angabe andrer nachtheiligen Bestimmungen. Präsident 0. Haase: In Folge dieser Aufforderung des Abg. Sachße frage ich die städtischen Deputaten, ob sie dem von ihm vorgeschlagenen Separatvotum beitreten wollen? Die, welche beitreten, bitte ich aufzustehen. Da indessen die Abstimmung zweifelhaft bleibt, und der Abg. Sörnitz auf Abstimmung durch Namensaufruf an trägt, so erfolgt dieser, und treten folgende 20 städtische Abge ordnete dem Anträge bei: v. Schröder, Hensel, Püschel, Rahlenbeck, Sörnitz,Reiche-Eisenstuck, Häntzschel, Petzold, Klinger,Schmidt,Erchenbrecher, Meisel, Hübner, Rothe, Sachße, Oehme, Klien, Schwabe, v. Welck,Präsidentv.Haase. — , Präsident v. Haase: Ich lade nunmehr die Kammer ein, übermorgen um 10 Uhr Vormittags sich wieder hier zu ver sammeln. Auf die Tagesordnung bringe ich den Bericht der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, den landesherrlichen Salzverkauf, ferner den^Bericht derselben Deputation über den Gesetzentwurf, das Liguidiren der Advocaten, und endlich den, die Prüfung der Bauhandwerker betreffend. Die Sitzung wird nach 3 Uhr geschlossen. Druck und Parier von B. G. Leubnec m Dresden- Mir der Redactivn beauftragt: D.Grrtschet.
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