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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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kunft die Controle strenger sein werde als bisher, und also eine Bevortheilung der Salzabnehmer nicht mehr stattsindet, aber für die Regie würde ich mich nicht bestimmen können; denn die Provision eben dient für die Regiekosten, und wenn der Absatz so groß ist, wie ein Abg. sagt, daß nöthig sei Leute zu halten, nun so gewinnt der Salzschanke auch-um so mehr Viergroschenstücke und kann also auch leicht den Mehraufwand bestreiten. Abg. Schmidt: Ich Halters für bedenklich, diese Er höhung gleich eintreten zu lassen. Ein Abg. hat zwar erwähnt, 2 Gr. wäre zu wenig; ich will dem dircct nicht widersprechen, sondern die Erfahrung entgegenstellen, daß Salzschänker sich gefunden, ja in den Städten noch bedeutenden Pacht gegeben haben. Daß der Vorschlag des Abg., die Provision gleich auf 4 Gr. also auf das Doppelte zu erhöhen, den Armen Vor- theil gewahren werde, das möchte ich auch noch bezweifeln, denn strenge Aufsicht dürfte in so speciellen Fällen beim Ver kaufe ganz kleiner Quantitäten nicht so genau auszuführen sein. Die Leute, welche in ganz kleinen Quantitäten das Salz er holen , werden nicht im Stande sein, Beschwerde zu führen, wenn sie in Maß und Gewicht beeinträchtigt werden. Daher scheint es mir rathsamer, daß man bei dem Satze von 2 Gr., wie er bisher stattgefunden hat, stehen bleibe. Wollte man aber ja nach der Erfahrung, die Andere vielleicht besser gemacht haben als ich, eine Erhöhung Vorschlägen, so nehme man doch wenigstens 3 Gr. an, weil eine Provision von 4 Gr. mir doch jeden Falls zu hoch erscheint. Präsident l). Haase: Will der Abg. den Antrag gestellt haben, die Provision von 2 Gr. nicht auf 4 Gr. sondern nur auf 3 Gr. zu erhöhen? Abg. Schmidt: Nur in dem Falle, wenn man den Vorschlag der Staatsregierung nicht annehmen wollte. Ich will den Antrag nur eventuell gestellt haben. Präsident 0. Haase: Wenn der Abgeordnete seinen An trag als Amendement betrachtet wissen will, so wird dasselbe als eventuell gestellt zu betrachten und erst nach dem Amende ment des Abg. Puschel zur Abstimmung zu bringen sein. Abg. Clauß (ausChemnitz'): Nur deswegen erlaube ich mir das Wort zu nehmen, weil hier in der Kammer, die vor der Oeffentlichkeit steht, ein Abgeordneter äußern wollte: es werde nicht gut möglich sein, mit einer angemessenen Controle den Täuschungen und Betrügereien, die, wie ich höre, man hier und da zur Verfälschung eines ersten Lebensbedürfnisses sich gestattet hat, entgegen zu treten. Ich meiner Seits will die Hoffnung aussprechen, daß kraft des neuen Gesetzes die Auf sicht führenden Behörden dahin gelangen werden, solche Miß bräuche abzustellen. — Im Uebrigen — zur Sache zurückkeh rend — wage ich nicht auszusprechen, ob 3 oder 4gr. Entschädig gung die entsprechende sein würde; aber ich habe das vom Abgeordneten Püschel gestellte Amendement deswegen unter stützt, weil ich der Ueberzeugung bin, daß die, im Gesetze ausge- U. 29. sprochene Entschädigung von 2 gr. zu gering sein möchte. ES ist der Staatsregierung bekannt, daß, in mehren Fällen, die ausgesetzt gewesene Vergütung für die Mitwirkung der Ge meinden bei Perception der Abgaben nicht ausreichend befunden wurde und wenigstens sollte dieselbe deshalb eine Bevollmäch tigung wünschen, um, wo es Noch thut, den Betrag der Pro vision erhöhen zu können. Auck mir ist aber der Theil des Amendements bedenklich, nach welchem der Abgeordnete dieRe- giekosten mit in.j Anschlag gebracht wissen will, weil diese mir als ein zu schwankender Begriff erscheinen, um glauben zu können, es sei räthlich darauf einzugehem Secretair V. Schröder: Ich wollte mir die Bemerkung erlauben, der Herr Präsident möchte den Püschel'schen Antrag in zwei Theile theilen. Gegen die Provision von 4 gr. habe ich kein Bedenken, allein die Regiekosten scheinen mir doch zu vielen Willkührlichkeiten Gelegenheit zu geben. Abg. Scho lze: Ich will mir nur einige Worte zur Wi derlegung gegen den Abg. Zische erlauben. Er hat gemeint, in unserm Kreise gebe es wohlhabende Gemeinden und daher lasse sich die Sache so einrichten; doch davon will ich absehen, es giebt auch Arme. Der Salzverkauf läßt sich auch so einrich ten, wenn ihn Einer übernimmt, der nicht gut Zeit hat, so ver-" kauft er nur solches zu gewissen Zeiten und Stunden und nur in großen Quantitäten, in kleinen Quantitäten überläßt er solches einem, der immer zu Hause ist. Ich kenne solche Orte, wo dergleichen Salzschänken sind, die nur in kleinen Quantitäten verkaufen, diese können ein Handwerk^dabek treiben, bei solchen Leuten ist immer Jemand zu Hause, es sei nun die Frau oder die Kinder, die es mit besorgen, so daß dieser Salzschank wenig Zeitverlust verursacht. Referent Todt: Der Vorschlag des Abg. Püschel hat al lerdings sehr viel Ansprechendes, was gar nicht zu verkennen ist. Jndeß ist schon bereits von mehren Abgeordneten auf ein Be denken aufmerksam gemacht worden, was auch ich theile, näm lich, daß auch die Regiekosten mit verrechnet werden sollen, was zu vielen Zweifeln Veranlassung geben wird. Allein ich muß allerdings gestehen, daß ich daneben auch aus dem Grunde den Antrag nicht unterstützt habe, weil ich mir nicht denken kann, daß die Lage der Salzschänken nunmehr so sehr verschlimmert werden wird. Ein Abgeordneter hat bereits bemerkt, daß zeither noch außergewöhnliche Kosten, nämlich Pachtgeld, von den Salzschänken zu bezahlen gewesen ist; dieses Pachtgeld ist in vielen Fällen sogaraufHunderte vonThalern gesteigert worden, was doch ebenfalls verdient werden mußte. Nun ist zwar da gegen eingewendet worden, daß zeither die Controle nicht so streng gewesen und daher mehre Mißbräuche vorgekommen seien. Allein ich gebe zu bedenken, ob durch den Mißbrauch allein, denn alle Aufsicht blieb doch auch früher nicht ausgeschlossen, eine Summe von oft 200 Thlrn. verdient werden konnte. Da von aber auch abgesehen, geht mir noch ein anderes Bedenken bei, weshalb ich kaum glaube, daß der Antrag Annahme finden könne. Es ist jetzt nach der Annahme der §. 5 nicht abzu-
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