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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Pachtgeld durch-2 Gr. nicht würde erreicht werden können; ich kann mich aber nicht bestimmen, zu einem höhern mich zu ent schließen. Ich glaube, daß es hart sein würde, wenn man die Staatsangehörigen einmal wollte decimiren von Seiten des Staates durch Monopole, und dann sollte wieder eine Stadt oder andre Behörde bei den Schänken anderweit so verfahren, dann würden sie mit doppelten Ruthen geschlagen, und das kann ich nicht recht finden. Mir scheinen mit 2 Gr. die Regie kosten hinlänglich gedeckt, und Gewinn soll nicht erreicht werden durch den Salzverkauf. Geht man davon aus, so hat die Re gierung das Maß richtig gefaßt, wenn sie es auf 2 Gr. gestellt hat. Für eine höhere Summe kann ich mich nicht ent scheiden. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Es ist gar nicht davon die Rede, den Communen Vortheile zu gewahren, indem sie den Salzverkäufer anstellen. Der §. 9 zufolge werden die Salz schänken zwar von der Obrigkeit angestellt und kostenfrei ver pflichtet; das Finanzministerium aber kann bei Bedenken eine andre Wahl veranlassen. Es dürfte also, insofern der letzte Sprecher der Meinung ist, daß man den Vortheilen vorzubeu gen habe, welche Einzelne auf Kosten des Staates oder der Communen und Individuen sich zu verschaffen suchen könnten, etwas Andres nicht in die §. aufzunehmen sein, als die aus drückliche Erklärung, daß für die gesetzliche Provision der Salzverkauf zu handhaben sei. Das Amendement soll nicht dahin gehen, daß die Communen, wie sonst, durch Ver pachtung des Salzschankes Vortheile ziehen können; aber die Verwaltung des Salzverkaufes, welche zum Besten der Staats einnahme durch die, von der Obrigkeit zu ernennenden Indi viduen und unter Oberaufsicht der Regierung stattsinden wird, soll auch nicht mitSchaden ausgeübt werden. Ich kann es daher ganz unbedenklich finden, wenn der vermittelnde Vor schlag der hohen Staarsregierung Annahme erlangt. Abg. Scholze: Ich kann mich mit dem Vorschläge des königl. Commissars nicht einverstanden erklären, und zwar aus folgendem Grunde: In §.5 haben wir die Entschädigung der Berechtigten ausgesprochen, und jetzt sollen wir wieder zugeben, daß der Salzzuschlag derselbe bleiben soll, wie früher bei den Berechtigten. Aus dieser Ursache kann ich mich mit dem Vor schläge nicht einverstanden erklären. * Abg. v. Welck: Auch ich kann mich mit dem Vorschläge des geehrten Herrn Commissars nicht einverstanden erklären. Nach meinem Dafürhalten muß der hohen Staatsregierung daran gelegen sein, die Klagen zu beseitigen, die auf der einen Seite über das unrichtige Gemäß der Salzschänken und auf der andern Seite von den Salzschanken selbst darüber geführt werden, daß sie bei einer Provision von 2 Gr. nicht bestehen können. Die Klagen sind vielleicht öfters auf beiden Seiten richtig. Der Salzschänke empfängt das Salz aus der kühlen Niederlage, muß es aber wahrend des Verkaufs in der warmen Stube aufbewahren. Schon dadurch verliert das Salz an Gewicht, und der Salzschänke leidet offenbaren Schaden. Beim Ausmessen geht auch wieder Salz verloren, des sonstigen Ver lustes nicht zu gedenken, der bereits von anderen Mitgliedern der Kammer erwähnt worden ist. Dies sind Umstände, die an allen Orten zu Gunsten der Salzschänken und für die An« sicht des Abgeordneten aus der Lausitz sprechen, und ich kann mich noch nicht überzeugen, warum blos für einige Orte Vor behalten werden soll, die Provisionen zu erhöhen. Dagegen würde ich mich gegen den ersten Theil des Amendements er klären müssen, da ich glaube, daß, wenn man die Provisio nen auf 4 Gr. ansetzt, besondere Regiekosten nicht in Frage kommen dürfen. Präsident v. Haase: Wenn Niemand weiter zu sprechen wünscht, so würde ich die Debatte für geschlossen erklären, und die hohe Staatsregierung fragen, ob jener Zusatz auch dann zur Abstimmung gebracht werden möge, wenn das Amendement des Abg. Püschel nicht angenommen wird. Staatsminister v. Zeschau: Wenn dieses Amendement angenommen werden sollte, so erledigt sich der Zusatz. Wird es abgelehnt, so will das Ministerium diesen Vorschlag nicht als einen Regierungsantrag ansehen, sondern es darauf ankom men lassen, ob Mitglieder der geehrten Kammer geneigt sein sollten, diesen Zusatz als ein neues Amendement aufzuneh- men. Präsident v. Haase: Ich werde nun zur Abstimmung übergehen und zuvörderst das Amendement des Abg. Püschel theilen, zunächst also die Frage auf die Regiekosten stellen, und dann auf die von ihm vorgeschlagene Erhöhung der im Gesetzentwürfe bemerkten 2 gr. auf 4 gr. Sobald dem beige- siimmt wird, so werde ich auf die Fassung die Frage stellen, welche die Deputation der 7. tz. gegeben hat. Sollte Niemand den gedachten Zusatz der hohen Staatsregierung zu dem seini- gen machen, so würde ich auf dieselbe keine Frage stellen. Abg. Heyn: Ich will den Antrag des Herrn Regierungs- commissars zu dem meinigen machen. Präsident!). Haase: Unterstützt die Kammer den Zu satz, den der Abg. Heyn zu dem seinigen gemacht hat? — Er wird ausreichend unterstützt. — Präsident v. Ha a se: Will die Kammer in dem zweiten Satze der 7. h. nach den Worten: „die zu bescheinigenden Ab gaben" noch die Worte ausgenommen wissen: „und Regieko sten." — Wird durch 6! gegen 3 Stimmen abgeworfen.— Präsident V. Haase: Soll in der letzten Zeile statt ,,2 gr." gesetzt werden ,,4 gr." ? — Wird 36 gegen 28 Stimmen angenommen. — Die Deputation hat folgende, Fassung der tz. vorgeschlagen: „Bei Bestimmung des Ortsverkaufsprei- sis dient der in der §. 5 festgestellte allgemeine Preis' zUr Grundlage und werden zu letzterem die Anfuhrkösten rc.ss Nimmt die Kammer diese Fassung der tz. an? — Wird bürch'' 56 gegen 8 Stimmen angenommen. —
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