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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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gingen in das glückselige Land Gosen, der Meinung, sie wür den Alles nun umsonst haben, und Nichts mehr bezahlen dürfen, wenigstens um geringere Kosten schneller und besser, das Letzte haben sie das Recht zu fordern. Das hat sie verleitet hinüber- zugehen; die Erfahrung hat aber einen großen Theil derselben belehrt, daß sie die Justiz nicht leichter, wohlfeiler und besser haben, sondern theurer, langsamer, aufhaltender und in Wahrheit dem Patrimonialgericht nicht vorzuziehen sei. Ich habe besonders deir Auftrag gehabt, mich für diese Petition auszu sprechen, und ich will es hiermit gethan haben, damit es zur Kunde Aller kommt, daß mit diesem Wechsel nichts gewon nen ist. Staatsminister v. Könneritz: Ich weiß nicht, ob der Antragsteller einen Antrag darauf richtet, das Deputa- lionsgutachten abzulehnen oder nicht. Er sagt,, er wolle sich des Antrags annehmen, daß die Regierung jene Kosten nicht forderet Ich muß also erst abwarten, x>b er der Ansicht sei, einen diesfallsigen Antrag zu stellen. .Präsident v. Gersdorf: Ich weiß nicht, ob der Sprecher einen Antrag gestellt hat., Ziegler und Klipphausen: Ich bin allerdings der Meinung, daß die Petenten ihren Wunsch erreichen möchten, die Justiz so wohlfeil als möglich expedirt zu erhalten, um doch sich nicht vollständig getäuscht zu sehen. Präsident v. Gersdorf: Also würde Ihr Antrag dahin gehen, daß kostenfrei expedirt werden, M? Ziegler und Klipphausen: Wenigstens nicht theurer, als früher, das ist ihre Tendenz; sie wollen nicht mehr geben. Was sie als Gerichtsbefohlne haben geben müssen, dawider haben sie nichts, sondern sie sind nur gegen die höhern Kosten, die ihnen zugetheilr werden, und das ist es, was sie empfind lich macht, und was man den Gemeinden nicht übel nehmen kann. Die Kosten der Gemeinden werden nur größer und Vor theile rverden sie nicht so leicht dabei erringen. Also wäre zu wünschen, daß sie wenigstens in Kosten dieser Art gleichgestellt werden. Das ist also mein Antrag oder Wunsch, den ich mit dem der Petenten vereinige. Präsident v. Gersdorf: Ihr Antrag geht also auf Gleichstellung der Petenten in Bezug auf die Kosten mit denen, welche sich noch unter Patrimonialgerichtsbarkeit be finden ? Staatsminister v. Könneritz: Es scheint der Antrag gegen das Deputationsgutachten auf Ablehnung des Letzteren gerichtet zu sein,- als 'weshalb es einer Unterstützung wohl nicht erst bedürfen wird. Dcy erlaube ich mir zu bemerken, daß eine Gleichstellung nicht erst einzuführen ist, sondern schon besteht. Nach der Gerichtsverfassung überhaupt hat Jeder Recht da zu nehmen und zu verlangen, wo das Gericht ist. Wohnt der Gerichtshalter nicht am Sitz des Gerichts, so kann der Ge ¬ ll 56. richtsbefohlene nicht die Kosten zu tragen haben, die durch die Reise des Richters an den Ort des Gerichts erwachsen. Diese Kosten zu tragen, ist die Verbindlichkeit des Gerichtsherrn. Dies ist durch Has Oberamtspatent vom Jahre 1810 ausge sprochen. Ein Gleiches gilt in den Erblanden und bei den könig lichen Gerichten. Wenn aber das Gericht von dem Sitze des Gerichts sich zu einer Localexpedition an einen andern Ort seines Bezirkes begeben muß, so sind diese Kosten von den Interessenten zu tragen, mag es eist Patrimonialgericht oder ein anderes sein. Nun ist in dem vorliegenden Falle die Ge- richtsstelle geändert; sie ist jetzt, anstatt früher in Radmeritz oder Zöblitz, in Löbau und es tritt natürlich der ganze folgerechte Grundsatz ein, daß sie zwar allerdings, wenn der Beamte wo anders als in Löbau wohne, die Kosten der Reise des Beam- ten nachLöbau nicht zu bezahlen haben werden; dieKosten aier der Reise von Löbau an den betreffenden Ort, wo expedirt wer den muß, müssen sie tragen. Es ist mithin der Aufwand, über den sie sich dermalen beschweren, nicht sowohl eine Folge davon, daß sie nicht mehr Patrimonialunterthanen sind, son- . dem yur eine Folge der Verlegung der Gerichtsstelle, und es kann sonach auch von der Herbeiführung einer Gleichstellung zwischen ihnen und Patrimonialunterthanen nicht die Rede sein. Im Uebrigen möchte ich bezweifeln, daß der Antrag des Abge ordneten, das Gesuch der Petenten zu gewähren, mit seiner Rede im Einklang stehe. Denn er freute sich ja, daß hier der Beweis geliefert sei, daß die Gemeinden es nun nicht besser hätten. Würde ihrem Antrag genügt, so würde ihm ja die Freude benommen. Ziegler und Klipphausen: Ich muß bemerken, daß ich bloS aus patriotischem Gefühle meine Freude ausdrückte und diese'Freude ist ganz ungetrübt; denn weil ihnen das Alte so dargestellt wird, als wenn sie unter westindischen Pflanzern stünden und gestanden hatten, durch die neue Einrichtung in das Land, wo Milch und Honig fließen, geführt würden, wäh rend sie bei der alten als Hintersassen betrachtet wurden, und weil man sie nach Gosen geführt, so ist mein Wunsch natür lich der, daß sie sich nicht zu sehr nach den verlornen Fleisch töpfen sehnen mögen. Präsident v. Gersdorf: Ich darf nach alledem auf das Deputationsgutachten die Frage richten, welches dahin geht, den Gegenstand als zur Bevorwortung an die hohe Staatsre. gierung nicht geeignet zurückzuweisen; sie würde aber als an die Ständeversammlung gerichtet an die zweite Kammer abzu geben sein. Ich frage: ob die Kammer damit übereinstimmt? — Wird gegen I Stimme bejaht. — Präsident v. G er s dorf: Nun, ich würde glauben, daß wir hier abbrechen können. Nachträglich habe ich noch etwas zu bemerken; es ist das: der Herr Graf v. Hoheythal-Püchau ist durch dringende Abhaltung verhindert worden, in heutiger Sitzung zu erscheinen, und ebenso ist Hr. v. Welck durch Krank heit verhindert, heute hier erscheinen zu können. Auf die mor- i gende Tagesordnung würde ich nun zu bringen mir erlauben: ' ' '2
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