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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Gesetzgebung ist, und daher eine Erinnerung dagegen nicht übrig bleibt; übrigens ist hierbei nicht zu übersehen, daß die Position 25 des Einnahmetheils in Folge dieser neuen ge setzlichen Bestimmungen ebenfalls um 28,502 Thlr. 23 Gr. 2 Pf. gestiegen ist. Die Ueberschreitung beim Bauetat 8»b 1. beträgt " 16,956 Lhlr. 7 Gr. worüber der jenseitige Bericht das Nörhige bemerkt. Die Verwendung von 10,235 Lhlr. 21 Gr. 8 Pf. zur Reparatur an der katholischen Hofkixche hat in der zweiten Kammer eine Discussion hervorgerufen, indem mehre Abgeord nete die Verpflichtung der Staatskasse in Abrede gestellt haben. Da aber diese Kirche unter den in der Verfassungsurkunde re- srrvirten Gebäuden nicht ist, auch in dem allerhöchsten Lecrete vom 20. Februar 1837 (ekr. Landt.-Act. 18HH I. Abth. 2. Bd. S. 142) als Staatsgebaude besonders benannt und angenom men worden, hierüber in der Fknanzperwde 18M die Staats kasse die Kosten für den katholischen Gottesdienst übertrug, so kann die Deputation die Ausgabe, deren Nothwendigkeit nicht in Zweifel zu ziehen, nur für gerechtfertigt erkennen, was auch die zweite Kammer erklärt hat. Ferner sind überschritten mit 39,721 Lhlr. 2 Gr. 3 Pf. Position XOl. Supplementszinsen und Insgemein ist noch bei zufügen , daß der Mehrbedarf auch durch Abgabe der für die Armenhaushauptkasse eingezogenen Zinsen erwachsen ist. Referent Bürgermeister Schill: Im jenseitigen Depu tationsberichte ist nur bemerkt worden, daß diese Ueberschreitung auf der nachträglichen Verzinsung eines Kapitals von 400,000 Lhlr. als Entschädigung an das Haus Schönburg beruhe; allein es kommt hierzu auch noch der Mehrbedarf, welcher durch die Abgabe der für die Armenhaushauptkasse eingezogenen Zin sen erwachsen ist, - 74,157 Lhlr. 19 Gr. 4Z Pf. Position X6II. zu außeror dentlichen Bedürfnissen. Referent Bürgermeister Schill: Es sind diese 74,000 Lhlr. vorzüglich zur Ablösung der Lranksteuerbefreiungen mit ' verwendet worden. ' Gleich der zweiten Kammer hält auch dieDeputation vorbemerkte Überschreitungen, der Bewilligungen durchgängig für gerechtfertigt. Hiernach gestaltet sich nun folgender Abschluß: 17,655,400 Lhlr. 12 Gr. 14A- Pf- Einnahme, . 15,635,087 - 19 - 12- - Ausgabe, 2,020,312 Lhlr. 17 Gr. 10z Pf. Bestand, ' rechnet man hierzu ' 426,000 - — - — - zur Schuldentilgung be willigt und verwendet, so ergeben sich 2,446,312 Lhlr. 17 Gr, 10z Pf., welche als diejenige Summe zu bezeichnen ist, um welche sich der Finanzzustand verbessert hat. Die Tabelle 0 (unter Beilage sch) enthält die vergleichende Uebersicht des zum Reffort des Finanzministerii gehörigen mo bilen Staatsvermögens ult. December 1833 und ult, Decem- brr 1836; dieses Vermögen umfaßt den Betrag derKassenbe- stinde, Einnahmerückstände, der werbenden Kapitalien und des Werths der Natural- und Materialvorrärhe in Vergleichung mit.dem Betrage der Ausgaberückstände und anderer Passiven ; sie liefert den Nachweis, ob im Laufe der Finanzperiode von diesem Vermögen gezehrt worden ist, ob es sich vermindert oder vermehrt hat, und es ist ihr daher ebenfalls besondere Berück sichtigung zu widmen. Nachfolgende Berechnung wird den Beweis liefern, daß das fragliche Vermögen in der Finanzperiode 18U sich nicht vermindert, sondern daß der Finanzzustand sich verbessert hat.— Der Schuldübertrag (<ckr. Tabelle v.) mol. der erst in der vorliegenden Periode dazugekommenen Dberlausitzer Schuld an 1,101,060 Thlr. 17 Gr. 6Pf. (vkr. Landt.-Act. 18U- l. Abthl. 1. Bd. S. 329) beträgt 21,476,102 Lhlr. 12 Gr. 9z Pf., darauf sind 3,463,000 Thlr. und 931,736 Lhlr. 6 Gr. 9 Pf abgeschrieben, 729,463 Thlr. 8 Gr- -ch Pf. sub «., 150,901 Lhlr. — — «ub b., 686,595 Thlr. 3 Gr. 7 Pf. 8ud e., 81,800 Lhlr. 8»d ck., bezahlt worden, — 6,043,495 Thlr. 18 Gr. 4z Pf., bleibt 15,432,606 Lhlr. 18 Gr. 5z Pf. Schuld ,ult. December 1836. Rechnet man die getilgte Schuldsumme an 6,043,495 Thlr. 18 Gr. 4z Pf. von dem Betrage des ult. December 1833 aufgeführten mobi len Vermögens (Tabelle 6.) an 14,393,058 Thlr. 2 Gr. 8z Pf. ab, so mindert sich selbiges auf , . 8,349,562 Thlr. 8 Gr. 4Z- Pf. und diese Summe mit dem Betrage des mobilen Vermögens ult. December 1836 an 10,795,875 Thlr. 2 Gr. 2z Pf. verglichen, giebt wieder das obige Mehr von 2,446,312 Thlr. 17 Gr. 10z-Pf. . Und zugleich den Beweis, daß wenn hiervon auch die durch die > ständischen Schriften vom 25. November 1837 und 7. Mai 1840 disponirten 1,435,403 Lhlr. 23 Gr. 6h Pf. genommen worden, doch immer noch aus dieser Periode eine Verbesserung des Finanzzustandes.von 1,010,908 Thlr. 18 Gr. 3^ Pf. verbleibt, wovon 851,569 Thlr. 20 Gr. z Pf. auf die laufen den Einnahmen auf Schuldentilgung verwendet; und 159,338 Thlr. 22 Gr. 3z Pf. dem Betriebsvermögen zugewachsen sind. Im übrigen ist zu bemerken, daß die in der Tabelle 0. er sichtliche erste Position um deswillen mit dem Abschlüsse in Ta belle L. (unter Beilage sch) nicht übereinstimmen kann und letz tere übersteigen muß, weil in ersterer alle Ausstände und zu er wartenden Einnahmerückstände mit aufzuführen waren. , Wenn demnächst der in der Erwähnten Tabelle v. ersicht liche Abschluß ult. December 1836 nicht vollständig mir der dem allerhöchsten Decrete pom 14. November 1836 beig füg ten Uebersicht (Landt.-Act. 1836. l. Abthl. 1. Bd. S. 154) übereinstimmt, so liegt dies darin, daß letztere vor Schluß des Jahres 1836 angefertigt worden ist, auch den Betrag der creir- ten Kassenbillets nicht ausgenommen hat, in ersterer dagegen hierüber die in Rente verwandelten, abgeschriebenen und Wie derlagskapitalien bei der Hauptstaatsschuldenkasse noch forlge-' führt worden sind. Die Tabelle 18 endlich giebt die bei den Staatscentralkas sen wirklich erfolgten Einnahmen und Ausgaben und muß als Kassenübersicht alle unberichtigten Reste unberücksichtigt lassen; nur eine Erläuterung schien hier bei der Ausgabeposition 13 wünschenswerth; während nämlich nach der Tab. v. 6,041,363 Lhlr. 16 Gr. 9z Pf. Staatsschulden bezahlt worden, erscheinen
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