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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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hier zu diesem Behufs'6.084,835 Thlr. 22 Gr. 9» Pf., mit' ün 43,472 Lhlr. 6 Gr.— mehr verausgabt; der erhaltenen Auskunft Nach erledigt sich diese Differenz dadurch, daß bei einer Begleichung 59,344 Lhlr. 12 Gr. zur Hauptstaatskasse eingeliehene Ka pitalien Nr. 6 und 12,922 Thlr. 6 Gr. — zu vollständiger Gewährung dtr früher eingezogenen Depositen, 72,266 Thlr 18 Gr. — zu berücksichtigen sind, davon gehen ab 28,794 Lhlr. 12 Gr. —als: '13,187 Lhlr. 12 Gr. — fällige, aber un- . abgehoben gebliebene Steuercre- ditkassenscheine; 15,607 Thlr. dergleichen Kammer- creditkassenscheine, ' mithin ergiebt sich obige Diffe renz an 43,472Lhlr. 6 Gr.—. Referent Bürgermeister Schill: Mündlich erlaube ich mir nur noch die Bemerkung hinzuzufügen, daß, wenn Sie die in der Tabelle L. als bezahlt aufgeführten Steuerschulden ver gleichen mit der Summe, welche im Deputationsbericht aufge führt ist, Sie eben diese Differenz von 13,187 Lhlr. 12 Gr. unabgehoben gebliebene Steuercreditkassenscheine, und 15,607 Thlr. dergleichen Kammercreditkaffenscheine wiedersinden wer den. In der Berechnung nämlich, wie sie im Bericht aufge führt worden ist, mußte diese Summe als bereits bezahlt mit aufgeführt werden, weil sie ausgeloost war ; dagegen konnte sie in der Centralkassenübersicht nicht als bezahlt aufgeführt wer den, weil sie noch nicht abgehoben ist. Die Deputation hat zu einer weitern Bemerkung durchaus keinen Anlaß gefunden, M kann daher nür empfehlen, dem Beschluß dtr zweiten Kammer: die Erklärung auszusprechen, wie die Ständeversammlung bei der auf die Jahre 1834 bis Mit 1836 über die Höhe der Einnahmen und über die Verwendung' der Ausgaben des Staatshaushaltes abgelegten Rechenschaft, Beruhigung fasse, beizutreten; die zweite Kammer hat ferner noch den im jensei tigen Berichtiersichtlichen Antrag: die hohe Staatsregierung zu ersuchen, dasselbe Verfahren (hinsichtlich der besondern Verausgabung der' Generalkosten im Äusgabebudjet) noch ferner im Rechenschaftsberichte zu beobachten, zu dem ihrigen gemacht; kann die Deputation denselben auch nicht Notwendig finden, da die hohe Staaksregierungdie Zweckmäßigkeit dieses Verfahrens selbst dargelegt und auf dessen Anerkennung angetragen hat, so empfiehlt sie doch, zur Ver meidung einer Differenz, den Beitritt auch hierzu. Referent Bürgermeister Schill: Etwas Weiteres habe ich nicht beizufügen. Präsident v. Gersdorf: Wenn von Seiten der Kammer etwas nicht erinnert wird , so würde ich in Folge dessen, was der Hr, Referent bei Eröffnung'seines Borträgs erwähnte, nur r. 59. zu zwei Fragen die Veranlassung hier finden. Die erste Frage würde darauf gehen, ob man, wie von der Deputation anem pfohlen worden ist, dem Beschlüsse der zweiten Kammer betre ten wolle, der dahin geht: „die Erklärung auszusprechen, wie die Ständeversammlung bei der auf die Jahre 1834 bis mit ' 836 über die Höhe der Einnahmen und über die Verwendung der Ausgaben des Staatshaushaltes abgelegten Rechenschaft, .Beruhigung fasse?" — Einstimmig Ja. — Präsident v. Gersdorf: Die Deputation hat weiter gesagt, sie halte zwär ihrerseits den ebenfalls von der zweiten Kammer beschlossenen Antrag, der auf derselben Seite ersichtlich ist, und dahin geht: „Die hohe Staatsregierung zu ersuchen, das selbe Verfahren (hinsichtlich der besonder« Verausgabung der Ge neralkosten imAusgabebudjet) noch ferner ^Rechenschaftsberichte zu beobachten," nicht für nöthig; indessen empfiehlt sie doch zu Vermeidung aller Differenzen den Beitritt zu demselben und ich frage: ob die Kammer auch ihrerseits geneigt sei, deN eben erwähnten Antrag an die hohe Staatsregierung zu stellen? — EinstimmigJa.— Es tritt nunmehr der Namensaufruf über die so eben ge faßten Beschlüsse ein. Die Herren Staatsminister entfernen sich und es erklären sich sämmtliche anwesende Kammermitglie der b e j a h e n d. — Nach dem Wiedereintritt der erstem eröffnet das Präsidium ihnen das Ergebniß der Abstimmung. Hierauf geht man über zu dem fernem Gegenstände der Tagesordnung, nämlich zu dem mündlichen Bortrage über die zwischen beiden Kammern hinsichtlich der Petition des Abg. Müller, wegen verzögerter Landtagswahlen, obwaltende Differenz. Es betritt die Rednerbühne der , Referent Fürst Reuß: Ich erlaube mir nur in der Kürze der geehrten Kammer die Angelegenheit weaen des Antrags des Abg. Müller in das Gedächtniß zurückzurufen. Es hatte Letz terer einen Antrag mündlich dahin gestellt, es möge die hohe Staatsregierung ersucht werden, darauf Bedacht zu nehmen, daß dieselbe in Zukunft alle Wahlen gleichzeitig erfolgen lasse, damit beim Beginne des Landtags alle Wahlbezirke durch ihre Abgg. vertreten wären. Dieser Antrag fand die nöthige Un terstützung und wurde der dritten Deputation der zweiten Kammer zur Prüfung übergeben. Diese stellte den An trag, der auch nachher von der zweiten Kammer ange nommen wurde: „Im Einverständnis mit der ersten Kam mer bei der hohen Staatsregierung dahin anzutragen, dieselbe wolle die nachdrücklichsten Maßregeln ergreifen, daß sämmtliche Wahlen der Abgg. von den betreffenden Wahlbehörden rechtzei tig eingeleitet, und vor der Eröffnung des Landtags.dergestalt beendigt werden, daß die Abg. am Lage der Eröffnung sämmt- lich zu erscheinen im Stande sind." Die dritte Deputation der. ersten Kammer und mit ihr die geehrte Kammer selbst hielt die-, sen Antrag Nach der Erklärung des Herrn Regierungscommissars für unnölhig, und trat ihm deshalb und auch aus dem Grunde nicht bei, weil überhaupt ständische Anträge nur so wenig wie möglich zu stellen rathsam erscheint. Die zweite Kammer br- 2
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