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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zu sprechen scheint, eine Unterstützung für Unglücksfalle zu ge währen. Wersn man das Communalgardeninstitut analog mit dem Mlitgir hält, so dürfte dem Einzelnen, wenn er im Dienste verunglückt, eine billige Pension kaum zu versagen sein, da diese in dergleichen Fällen der Soldat auch zu empfangen hat. Präsident v. Gersdorf: Unter e. hat uns die Deputa tion angerathen, den Antrag der zweiten Kammer in die Schrift zu dem unsrigen zu machen. Dabei aber hat der Herr Vice- präsideüt das Amendement gestellt, daß die Worte: „ihre oder der Ihrigen Bedürftigkeit vorausgesetzt" nach dem Worte: „Un terstützung" ausgenommen werden möchten. Zuvörderst würde ich auf das Deputationsgutachten die Frage zu richten haben: Ob die Kammer nach dem Beirath der Deputation dem von der zweiten Kammer beschlossenen, in die Schrift aufzuneh- menden Antrag zu dem ihrigen machen will? — Einstim mig Ja. — Präsident v. Gersdorf: Ferner frage ich: ob sie auch das Amendement des Hrn. Vicepräsidenten annehmen will? — Gegen II Stimmen Ja. — Präsident v. Gersdorf: Ferner hat die Deputation sich mit der zweiten Kammer dahin einverstanden erklärt, daß wegen der v. Heldreichschen Petition zur Tagesordnung überzugehen sei. Ich frage: Ob auch die erste Kammer das beschließen will? Allgemein Ja.— Präsident v. Gersdorf: Nun würde der Namensauf ruf einzutreten haben, und ich würde die Frage dahin richten: Ob Sie das Alles, was Sie jetzt in Bezug auf den so eben be- rathenen Gegenstand im Einzelnen beschlossen haben, in der Gesammtheit zu genehmigen gemeint sind? Die Minister und königl. Commissarien entfernen sich und sämmtliche Kammermitglieder, mit Ausnahme des l). Groß mann, erklären sich bejahend. Das Präsidium theilt den wieder eintretenden königl. Commissarien das Resultat der Abstimmung mit und bestimmt hierauf die Tagesordnung für morgen Vormittag 10 Uhr. 1) Wahl einer Deputation, das Criminalverfahren betreffend; 2) Berathung über die Petition Adams und Genossen; 3) des gleichen über die Petition v. Heldreichs; 4) desgleichen über die Petition der Communen Dorf und Stadt Wehlen und Cons.; 5) desgleichen über die Petition des Zeug-, Lein- und Wollwe berhandwerks zu Plauen; 6) desgleichen über die Petition des Commissionsraths Blume zu Zittau; 7) desgleichen über die Reklamation Naumanns und Cons. zu Lommatzsch; 8) des gleichen über die Beschwerde des Kaufmann Sperling zu Leip zig; 9) desgleichen über die Beschwerde des emer. Superin tendenten v. Bermann zu Penig; 10) desgleichen über die Pe tition des Advocat Schenk zu Budkssin. Vicepräsident v. Carlowitz: Zwei der eben genannten Berichte sind von der Art, daß ich den Wunsch ausgesprochen haben würde, sie zum Druck zu befördern, wenn wir uns nicht am Abend unserer ständischen Wirksamkeit befänden. Die vierte Deputation hat sich aber, um nicht dem Drucke der Berichte über wichtigere Gesetzvorlagen vorzugreifen, bestimmt gesehen, von dieser Ansicht zurückzugehen, sie hat aber nicht unterlassen wollen, der geehrten Kammer diese Gründe zu eröffnen, damit man ihr keinen Vorwurf darüber machen möge, wenn Berichte, die etwas umfänglich und zugleich wichtig erscheinen, ungedruckt auf die Tagesordnung kommen. , Bürgermeister Starke: Es ist bereits von dem Herrn Vicepräsidenten erwähnt worden, daß die beiden Berichte über die Beschwerde des Herrn Kaufmann Sperling zu Leipzig und die Petition des Herrn Adv. Schenk zu Budissin nicht un wichtige Gegenstände betreffen. Da es nun nicht möglich ge wesen ist, sie annoch zum Druck zu befördern, cs aber dennoch mehren geehrten Mitgliedern der Kammer wünschenswerth sein dürfte, mit diesen Gegenständen sich vorher vertraut zü machen, so bin ich so frei, auf Nr. 48 und 63 der Landtagsmittheilungen zu verweisen, woselbst sich die Berichte der jenseitigen Kammer hierüber abgedruckt befinden. . Präsident v. Gersdorf: Wenn es also mit Genehmigung der Kammer geschieht, so würde es bei der von mir ausgestell ten Tagesordnung wohl bewenden können. Prinz Iohann: In Bezug auf die Wahl einer Deputa tion zur Vorberathung eines Gesetzentwurfs, das Criminal verfahren betreffend, erlaube ich mir die geehrte Kammer daran zu erinnern, daß damals bei Gelegenheit des Criminalgesetz- buchs so verfahren worden ist. Es wurden fünf Hauptdepu- lirte und fünf Stellvertreter gewählt, welche letztere nach und nach einrückten, im Fall einer der erstem fehlte; es hat hierbei also ein anderes Verhältniß stattgefunden, wie bei andern De putaten, wo für jeden ein bestimmter Stellvertreter im Behin derungsfalle eintritt. Es hat dies einigen Einfluß in Bezug auf die Stimmenmehrheit- dre bei der Wahl sich heraus stellt. Schluß der Sitzung halb 3 Upr. Ein und sechzigste öffentliche Sitzung am 13. Juni 1840. Eingänge auf der Registrande. — Mittheilung von Seiten der. vierten Deputation über die Petition des vormaligen Chaus seegeldereinnehmers Deckner in Bautzen. — Mündlicher Vortrag über die Petition des Herrn Fürsten vonSchön- burg, die Abkürzung der extinctiven Verjährungsfristen bei einzelnen Forderungen betreffend, sowie Vortrag der dies- fallsigen ständischen Schrift, und einer dergleichen über die Petition'B lech sch midts, desgl. derständischen Schrift hinsichtlich der verbesserten Mühlenordnung. — Mittheilung wegen der Petitionen, die Modisication des Schlachtsteuergesehes betreffend. — Wahl einer Deputation
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