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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sichtlich der Fragstellung erlauben. Ich sollte »doch meinen, daß in der letzten Frage, welche die Deputation gestellt hat, al les Frühere zusammengefaßt wäre. Ich gebe anheim, ob es nicht einfacher wäre, die Frage bloß auf den letzten Antrag der Deputation zu stellen, da alle früheren Fragen in demselben zusammenfallen. Bürgermeister Wehner: Ich wollte dasselbe bemerken, mir scheint, daß in dem letzten Anträge alles Frühere enthalten ist. Ich glaube, daß, wenn das Deputationsgutachten angenom men wird, so werden alle diese Fragen erledigt, und mein An trag würde zugleich wegfallen. Prinz Johann: Ich wollte mich für diesen Antrag er klären; denn es werden manche von den Herren in Verlegen heit sein, was sie auf Vie einzelnen Fragen antworten sollen, z. B. auf die Frage: ob die Vorlage erst bei der nächsten Stän deversammlung oder schon bei der jetzigen stattfinden soll; allein der Wehnersche Antrag geht weiter, daß man es auf keine be stimmte Ständeversammlung fetzen soll. Also wenn man es mit einer Frage abmachen könnte, vielleicht die geehrte Deputa tion auf die Weglassung der Worte einginge, so würde dies das Beste sein. v. Po fern: Es würde sich die Sache allerdings mit einer Frage abmachen lassen, und diese darauf zu richten sein: genehmigt die Kammer den von ihrer Deputation vorgeschlagenen Antrag, wie solcher in den Worten enthalten ist? „die hohe Staatsre gierung wolle der nächsten Ständeversammlung ein dem kö niglich preußischen Gesetze von 31. März 1838 ähnliches, je doch den Verhältnissen im Königreiche Sachsen angepaßtes, Gesetz über Verkürzung der extinctiven Verjährungsfristen bei einzelnen Forderungen zur Berathung vorzulegen, bei dessen Ausarbeitung die in der besagten Petition unter o. — «. auf geführten Punkte, so wie die Frage, ob nicht durch dasselbe Ge setz zugleich die Dauer der ordentlichen Verjährungsfrist von 31 Jahren 6 Wochen 3 Tagen auf Dreißig Jahre herabzusetzen sein möchte, mit in Erwägung zu ziehen." Denn es ist alles andere in diesem Anträge zusammengefaßt enthalten. Fürst Reuß: Ich will nur erklären, daß ich auf die letz ten Worte keinen besondern Werth lege. Vicepräsident v. Carlowitz: Was die zu stellende Frage anlangt, so bin ich der Ansicht des letzten Sprechers. Nur das eine muß ich anheim geben, ob nicht wenigstens der Antrag, der in den Worten enthalten ist: „diesen letztem Gegenstand der Staatsregierung nur zur Erwägung zu empfehlen," zu j einer besondern Fragstellung geeignet wäre; denn dieser Antrag ist, wie mich bedünkt, nicht in dem Schlußantrage mit ent halten. v. Po fern: Ich habe nicht anders gedacht, als daß nur I eine Frage gestellt werde. i Präsident v. Gersdors: Es ist nur der Deutlichkeit we gen wünschenswerth auf alle Punkte die Frage zu stellen; eö I. LS. ist meine Schuldigkeit, erst auf diesen Punkt zu kommen. Mir ist es viel angenehmer und erwünschter, wenn sich alles nur auf eine Fragstellung auf den letzten Punkt beschränkt, mit Weglas sung der letzten Worte: „und endlich" „überwiesen werde," so daß die Worte: „mit in Erwägung zu ziehen" schließen würden. Die Sache wird also diese sein, daß auf Annahme dieses abgekürzten Satzes nur eine Frage zu stellen und diese mit Namensaufruf zu beantworten sein würde. Wer für den Antrag des Bürgermeister Wehner ist, würde unter diesen Umständen mit Nein antworten, und ich würde bitten, ja recht langsam zu antworten. Es würde das auch darin lie gen, daß wenn die Mehrzahl nein gesagt hatte, und der Weh nersche Antrag angenommen würde, ich nur noch eine Frage da hin zu richten hätte: Nimmt man den vom Bürgermeister Wehner gestellten Antrag an? und man würde bloß mit Sitzen bleiben odec Aufstehen zu antworten haben. . Bürgermeister Wehner: Ich glaube nicht, daß dannauf meine Frage noch Antwort müßte gegeben werden. Prinz Johann: Wenn ich die Aeußerung des Herrn Präsidenten richtig verstanden habe, so soll erst Namensaufruf erfolgen, ich glaube das nicht, es ist noch nicht entschieden wor den, ob das Deputationsgutachten oder der Antrag des Bür germeister Wehner angenommen werden soll. Ich glaube, es muß über das eine oder das andere in der gewöhnlichen Maße erst abgestimmt werden, und dann erst, wenn man über das Ganze klar ist, würde man mit Namensaufruf nochmals ab stimmen müssen, es wäre etwas ganzAnderes, wenn kein Abän derungsvorschlag vorhanden wäre. Referent Bürgermeister Ritterst äd t: Ich glaube auch, daß auf eine solche Art zu verfahren sein würde; denn es würde sonst die Abweichung von der Regel entstehen, daß, nachdem mit Namensaufruf abgestimmt wäre, nachher noch bloß durch Auf stehen und Sitzenbleiben abgestimmt würde über den Modisica- tionsvorschlag. Ich hätte mir den Gang der Sache anders gedacht. Ich glaube, man würde die Verlegenheit vermeiden, wenn man über die einzelnen Deputationsvorschläge vorher ab stimmte. Würden sie sämmtlich abgeworfen, so würde noch über den Wehnerschen Antrag zu entscheiden sein, und nachher würde im Allgemeinen die Frage zu stellen sein, ob man den Antrag überhaupt an die SLaatsregierung gelangen lassen wolle? Präsident v. Gersdorf: Das war auch meine Meinung ursprünglich. Mein Vorschlag würde daher dahin gehen, erst auf die Schlußworte der Deputation mit Weglassung des Schlußsatzes mit Aufstehen und Sitzenbleiben zu antworten. Referent Bürgermeister Ritterstädt: Eigentlich war in der Deputation Uebereinstimmung vorhanden, es könnten die letzten Worte: „und endlich re." wegbleiben und die Frage bloß auf den übrigen Khsil des Schlußantrags gestellt werden. Präsident v. G ersdorf: Der Satz endigt sich dann mit den Worten: „m Erwägung zu ziehen." Es wäre nun noch 3*
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