Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-11-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
gelmäßigkeiten im Baue der Obrigkeit rügend .anzuzeigen, so würde dadurch allen etwaigen Unglücksfällen auch kaum vorge beugt werden können, da Aehnliches sich selbst in der Residenz und an anderen Orten zugetragen hat, wo zweifelsohne der' Bau von solchen Werkstätten mit größter Vorsicht geleitet wor den ist. Ziegler und Klipphausen: Ich habe nicht im Geringsten den Eigenthümer angegriffen und habe wohlbedäch tig blos das Urtheil des Publikums und dazu gesagt, daß man auf dergleichen Urtheile im Ganzen kein großes Gewicht legen könne. Ich wollte also dem Manne durchaus nicht zu nahe treten; daß aber in kurzer Zeit die Pulvermühle zweimal in die Luft gegangen ist, ist notorisch. . Präsident v. Gersdorf: Auf der Tagesordnung steht noch: „der Gesetzentwurf, die Erhebung der Steuern und Ab gaben auf das Jahr 1840 betreffend." Jndeß weiß ich nicht und ich muß den verehrten Herrn Vicepräsident fragen, ob man bei abgelaufener Zeit den allerdings sehr wichtigen Gegenstand vornehmen kann, oder ob es bester sei, ihn wenigstens Morgen vorzunehmen? Vicepräsident v. Deutrich: Da man nicht wissen kann, ob eine Diskussion sich darüber entspinnen wird, so glaube ich, daß man die Sache lieber morgen vornehmen möge. Präsident v. Gersdorf: Demnach würde ich die Kam mer ersuchen, sich morgen um 10 Uhr wieder zu versammeln, und es würde dieser Bericht auf die.Tagesordnung für morgen gebracht werden.. Die Session wird um 2 Uhr aufgehoben. Vierte öffentliche Sitzung am 29. November .1839. Eingang auf der Registrande. — Berathung des Berichts der zwei ten Deputation über den Gesetzentwurf die Erhebung der Steuern und Abgaben für das Jahr 1840 betref fend. Die Sitzung beginnt um 211 Uhr, in Anwesenheit des Staatsministers v. Zeschau und 35 Mitgliedern der Kammer. Das Protokoll der letzten Sitzung wird verlesen, genehmigt und von dem Grafen v. Einsiedel und dem Obcrhofprediger v. v. Ammon mit vollzogen. Auf derNegistrande ist nur ein Gegenstand eingegangen, nämlich der Bericht der ersten Deputation überdas Allerhöchste Dekret die Revision der Gesetze übers Armen-und Bettelwesen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dies wird im Augenblick ge druckt und wird in den nächsten Lagen zur Lagesordnung kom men, insofern die Zeit verlaufen sein wird, die zur Vorlage nö- thig ist. — Der Herr Geheime Rash v. Minckwitz hat sich auf heute wegen seiner Dienstgeschäfte für entschuldigt zu halten ge beten, daß er nicht in der Kammer erscheine. Wir können nun zur Lagesordnung übergehen. Hcpr Bürgermeister Schill würde als .Referent über den Gesetzentwurf: die Erhe bung der.Steuern und Abgaben aufdas Jahr1840 betreffend, die,Rednerbühne zu betreten haben. Dies geschieht und Referent verliest das Allerhöchste D e - cret (s. dasselbe in den Mittheilungen über die Verhandlungen der zweiten Kammer in Nr. 3. S. 23) und den Eingang des Deputatkonsberichts. Der letztere lautet. Es ist der vorliegende Gesetz-Entwurf mittelst des angezo genen allerhöchsten Dekrets zunächst an die zweite Kammer ge langt und von ihr ohne Abänderung angenommen worden. Die unterzeichnete Deputation hat nun darüber ebenfalls zu be richten. Gleich der jenseitigen Deputation glaubt auch sie, die am vorigen Landtage so umfänglich erörterte Frage über provisori sche Bewilligungen jetzt um so mehr auf sich beruhen lassen zu dürfen, je dringlicher die Erlassung eines Provisoriums derma len durch die Zeit geboten wird, und bemerkt nur, daß obige Frage in der zweiten Kammer zur besondern Berichtserstattung ausgesetzt worden ist; ebenso übergeht sie die Frage: ob die provisorische Bewilligung nicht auf einen kür zeren als einen einjährigen Zeitraum zu beschränken sein dürfte? da die am vorigen Landtage dagegen angeführten und von der verehrten Kammer anerkannten Gründe unverändert sortdau- ern, sowie denn auch Anträge auf größere Erleichterung der Steuerpflichtigen, als der Gesetz-Entwurf enthält, aus den im jenseitigen Bericht aufgestellten Gründen, gleich am vorigen Landtage, auch dießmal der Berathung des Budjets nach der Ansicht derDeputation vorzubehalten sein dürften, Referent Schill: Ich weiß nicht, ob im Allgemeinen et was zu bemerken ist. Domherr v. SchilliNg: So wenig ich auch geneigt bin, Discussionen über Fragen, die bereits früher verhandelt wor den sind, wieder herbeizuführen, so kann ich doch bei der Wich tigkeit der Sache nicht umhin, die Frage aufzuwerfen, ob es nicht rathsam und thunlich sei, das jetzt vorliegende provisori sche Steuer- und Abgabengesetz nur auf die erste Hälfte des Jahres 1840 zu beschränken und für die zweite Hälfte dessel ben Jahres das für die Bewilligungsperiode von 1840 bis 1842 zu erlassende Finanzgesetz in Wirksamkeit treten zu las sen, Da ich meines Lheils cs für wünschenswerth und auch für ausführbar erachte, so erlaube ich mir, einen Antrag darauf zu richten. Die Gründe, wodurch ich denselben motivire, sind ganz einfach die: weil eines Lheils die Nachtheile eines Pro visoriums, worüber in der zweiten Kammer so viel verhandelt worden ist, vermindert werden, wenn das vorliegende Steuer- und Abgabengesetz nur auf ein halbes Jahr beschränkt wird, und andern Lheils die Vortheile, welche von dem für die neue Be willigungsperiode zu erlassenden Finanzgesetz erwartet werden, und namentlich die in manchen Beziehungen sehr wünschens- werthen Erleichterungen für die Steuerpflichtigen, um ein Hal-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder