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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Nov./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Nov./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028232Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028232Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028232Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 335. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-12-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
- Protokoll291. Sitzung 5189
- Protokoll292. Sitzung 5213
- Protokoll293. Sitzung 5241
- Protokoll294. Sitzung 5267
- Protokoll295. Sitzung 5295
- Protokoll296. Sitzung 5323
- Protokoll297. Sitzung 5351
- Protokoll298. Sitzung 5379
- Protokoll299. Sitzung 5407
- Protokoll300. Sitzung 5435
- Protokoll301. Sitzung 5463
- Protokoll302. Sitzung 5491
- Protokoll303. Sitzung 5519
- Protokoll304. Sitzung 5547
- Protokoll305. Sitzung 5575
- Protokoll306. Sitzung 5603
- Protokoll307. Sitzung 5631
- Protokoll308. Sitzung 5659
- Protokoll309. Sitzung 5687
- Protokoll310. Sitzung 5715
- Protokoll311. Sitzung 5743
- Protokoll312. Sitzung 5771
- Protokoll313. Sitzung 5799
- Protokoll314. Sitzung 5827
- Protokoll315. Sitzung 5855
- Protokoll316. Sitzung 5883
- Protokoll317. Sitzung 5911
- Protokoll318. Sitzung 5939
- Protokoll319. Sitzung 5967
- Protokoll320. Sitzung 5987
- Protokoll321. Sitzung 6015
- Protokoll322. Sitzung 6043
- Protokoll323. Sitzung 6071
- Protokoll324. Sitzung 6099
- Protokoll325. Sitzung 6127
- Protokoll326. Sitzung 6147
- Protokoll327. Sitzung 6175
- Protokoll328. Sitzung 6203
- Protokoll329. Sitzung 6231
- Protokoll330. Sitzung 6259
- Protokoll331. Sitzung 6287
- Protokoll332. Sitzung 6315
- Protokoll333. Sitzung 6343
- Protokoll334. Sitzung 6371
- Protokoll335. Sitzung 6399
- Protokoll336. Sitzung 6427
- Protokoll337. Sitzung 6455
- Protokoll338. Sitzung 6483
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
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Mittheikvrtge« über die Verhandlungen des Landtags. ^335 Dresden, am 22. December. 1837. Hundert sieben und fünfzigste LfsentlicheSitz- ung der I Kammer, am 30. November 1837. (Beschluß.) Genehmigung zweier ständischer Schriften. — Berathung über die Petition der Nagelschmiede zu Zwickau. — Berathung der Differenzen wegen des Criminalgesetzbuchs rc. — Geneh migung einer ständischen Schrfft.— Vortrag aus der Regi- strande. — Nunmehr tragen Bürgermeister Schill den Entwurf der 'Schrift wegen des Königl. Dekrets über die Organisation der Untergerichte und Bürgermeister Ritterstä dt den Entwurf der Schrift über das Gesetz wegen der Kheilnahme am Lotto vor. BeideSchriftenwerden einstimmig genehmigt und sind an die H. Kammer zu befördern. Es folgt nunmehr der Bericht der dritten Deputation über .die Petition der Nagelschmiede zu Zwickau und einigen andern Drsen gegen die den Nagelschmieden zu Elterlein ertheilte Con zession zum Hausiren. Das Gutachten der Deputation geht dahin: „im Verein mit der H. Kammer diese Petition der hohen Staatsregierung zur Erwägung zu übergeben." v. Biedermann: Ich müßte mich, was den materiel len Sinn anlangt, durchaus für das Fortbestehen der Erlaubniß zum Hausirhandel für die Nagelschmiede zu Elterlein verwenden. Erstens im Interesse der Nagelschmiede'selbst. Denn so viel ist gewiß, daß, wenn diesen Nagelschmieden die Nagel von diesen Meistern nicht ins Haus gebracht würden, so würde ein großer Theil ausländischer Nagel zum Vertrieb kommen. Zweitens im Interesse Derjenigen, welche den Hausirhandel unmittelbar be treiben. Ich muß erwähnen, daß nicht ein Meister selbst her- ümgeht, sondern er schickt seine Weiber oder Kinder, und leitet mit diesen den einzelnen Verkauf. Äußerem würde der Han del in die Hande einzelner Kaufleute und dann in die Hande ein zelner Kramer fallen. Drittens im Interesse der Landbewohner, „die alsdann das fast tägliche Bedürfniß weit theurer einkaufen und bezahlen müssen, wenn keine Concurrenz durch den Hausir handel bestände. v. Po fern: Es ist dies wohl nicht nöthig, da die Deputa tion anräth, den Gegenstand der Staatsregierung zur nochma ligen sorgfältigen Erwägung zu übergeben. Die Deputation hat, dies wird dieser Bericht an den Tag legen, den fraglichen Gegenstand, unter den obwaltenden Umständen, mit möglichster Sorgfalt geprüft und ihn der höchsten Beachtung werth gefun den, und eben darum — und weil die Zeit zu sehr vorgerückt ist, als daß noch ein förmlicher Antrag an die Staatsregierung in dieser Angelegenheit von beiden Kammern zu ermöglichen sein dürfte, rathet sie — um dennoch für die Wünsche der Petenten das Möglichste zu thun — ihrer Kammer an: diese Angelegen heit der hohen Staatsregierung — von deren Gerechtigkcitsliebe, Umsicht und Wohlwollen sie überzeugt ist — zur nochmaligen sorgfältigen Erwägung zu empfehlen. — Die Mitglieder der 3. Deputation sind keine Nagelschmiede — doch sind ihr über die hier einschlagrnden und zu beachtenden Verhältnisse so umfas sende Mittheilungen von Seiten der hohen Staatsregierung zu Lheil worden , und wir haben dieselbe hierbei so bereitwillig und von dem besten Willen beseelt erkannt, sowohl für die petirenden Nagelschmiede das Möglichste zu thun, als auch auf der andern Seite das Möglichste zu beobachten, was für Elterlein spricht, und das, was Herr y. Biedermann im Interesse des plat ten Landes angeführt hat, daß die Deputation einer Seits nicht ohne Kenntniß der hier vielfach einfchlagenden Verhältnisse ge blieben ist, anderer Seits aber auch rebus sie stsutibus kein Bedenken fand, diese ganze Angelegenheit vertrauensvoll in die Hände unserer weisen, wohlwollenden und gerechten Regierung zu legen. Präsident: DieFrage, welche hier zu stellen sein wird, ist höchst einfach. Nach Ansicht der Deputation soll der Gegen stand der Staatsregierung zur Erwägung anheim gegeben wer den, und nach gefaßtem Beschlüsse wird derselbe an die II. Kam mer abzugeben sein. Es ist wohl nur einmal darüber abzustinv men, und es würde sonach gleich der Namensaufruf eintreten können. Ich frage demnach: Ob die geehrten Mitglieder der Kammer mit dem Vorschläge der Deputation einverstanden sind? Diese Frage wird von jedem Mitglieds der Kammer mit Ja be antwortet. — Prinz Johann referirt demnächst über einige heute einge langte Protokollextrakte der H. Kammer. Hinsichtlich des Cm minalgesetzbuchs und der Publikationsverordnung ist volle Einig keit vorhanden, bei dem Gesetze wegen des Untersuchungsverfah rens aber hat zu dem Puncte IX. die II. Kammer einen neuen An trag wegen einer künftigen Vorlage in Betteff der Uebertragung der Untersuchungskosten gemacht. Man genehmigt diesen neuen Antrag einstimmig. Bei dem Militairstrafgesetzbuche ist ebenfalls nunmehr vollständiges Einverständnrßvorhanden. Es werden demnächst die Anträge der Deputationen über die Annahme mehrerer mündlichen Vortrage für die nächste
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