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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Nov./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Nov./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028232Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028232Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028232Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 297. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
- Protokoll291. Sitzung 5189
- Protokoll292. Sitzung 5213
- Protokoll293. Sitzung 5241
- Protokoll294. Sitzung 5267
- Protokoll295. Sitzung 5295
- Protokoll296. Sitzung 5323
- Protokoll297. Sitzung 5351
- Protokoll298. Sitzung 5379
- Protokoll299. Sitzung 5407
- Protokoll300. Sitzung 5435
- Protokoll301. Sitzung 5463
- Protokoll302. Sitzung 5491
- Protokoll303. Sitzung 5519
- Protokoll304. Sitzung 5547
- Protokoll305. Sitzung 5575
- Protokoll306. Sitzung 5603
- Protokoll307. Sitzung 5631
- Protokoll308. Sitzung 5659
- Protokoll309. Sitzung 5687
- Protokoll310. Sitzung 5715
- Protokoll311. Sitzung 5743
- Protokoll312. Sitzung 5771
- Protokoll313. Sitzung 5799
- Protokoll314. Sitzung 5827
- Protokoll315. Sitzung 5855
- Protokoll316. Sitzung 5883
- Protokoll317. Sitzung 5911
- Protokoll318. Sitzung 5939
- Protokoll319. Sitzung 5967
- Protokoll320. Sitzung 5987
- Protokoll321. Sitzung 6015
- Protokoll322. Sitzung 6043
- Protokoll323. Sitzung 6071
- Protokoll324. Sitzung 6099
- Protokoll325. Sitzung 6127
- Protokoll326. Sitzung 6147
- Protokoll327. Sitzung 6175
- Protokoll328. Sitzung 6203
- Protokoll329. Sitzung 6231
- Protokoll330. Sitzung 6259
- Protokoll331. Sitzung 6287
- Protokoll332. Sitzung 6315
- Protokoll333. Sitzung 6343
- Protokoll334. Sitzung 6371
- Protokoll335. Sitzung 6399
- Protokoll336. Sitzung 6427
- Protokoll337. Sitzung 6455
- Protokoll338. Sitzung 6483
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
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über die Verhandlungen des Landtags. ^^287. Dresden, am 8. November. 1837. Hundert acht und zwanzigste öffentliche Sitz ung dew I. Kammer, am 18. Oktober 1837« (Beschluß.) Verathung über das hohe Dekret, die allerhöchste Entschließung auf ständische Anträge betr. — Fortsetzung der Berathung über die zu Einführung des neuen Grundsteuersystems getroffenen Ver anstaltungen. — , (Schluß der Rede des Bürgermeister Ritterstädt:) Es ist .ferner bezweifelt worden, daß, wenn die beantragte Maßregel in Ausführung käme, der Ruin der Städte her bergeführt werden würde. Das darf man nicht so allgemein nehmen; denn es wird Städte geben, die bei Aufhebung die ser Abgabe nicht so nachteilig betroffen werden, und bei diesen wird die Maßregel ohne Einfluß bleiben. Daß aber in einzelnen Fallen ein so nachtheiliger Erfolg ekntreten könnte, wenn der Stadt die Befugniß zu Erhebung der gleichen Abgaben ganz entzogen würde, wird schwerlich in Zweifel gezogen werden können. Es ist bereits bemerkt worden, daß die Städte selbst ungern zu einer solchen Abgabe schreiten, weil sie mit einer Menge Unannehmlichkeiten und Schwierigkei ten verbunden ist, und die Städteordnung giebt Andeutung, so wenig als möglich zu diesem Mittel zu greifen. Wo es aber einmal nöthrg ist, muß die Sache so betrachtet werden, daß die Stadt selbst sich eine dergleichen Abgabe auflege, welches Recht ihr wohl nicht genommen werden kann, und es wird sich die Sache auch wohl immer so gestalten, daß nur der Konsument und nicht der Einbringer der Waare die Abgabe zu tragen hat. Denn es kommt mir nicht wahrscheinlich vor, daß der Verkam fer jene Umstände nicht berücksichtigen sollte; und auch selbst bei einer eintretenden großen Konkurrenz wird doch immer jeder Concurrent genöthigt sein, jeden Köstenbedarf mit auf die Waare zu schlagen, und auf diese Weise wird sich die Sache ausgleichen. Darum bin ich auch der Ansicht, daß die Erneue rung des fraglichen Antrags wohl schwerlich zum Ziel führen würde, und daß es rathsam sei, es bei der Entgegnung der Staatsregierung bewenden zu lassen. Vicepräsident 0. Deutlich: Ich theile die eben ausge sprochene Ansicht, und sie ist der Minorität der Deputation zur Erwägung zü geben, nämlich die, daß zwei Parteien einander gegenüberstehen; nur die Staatsregierung ist aufdem Puncte, das Ganze zu übersehen und hier allein ein unparteiisches Ur- theilfallen zu können. Ich habe schon früher erwähnt, daß wohl Nichts mehrdenWünschen der Städte so entsprechen möchte, als ° wenn es möglich wäre,dieseindirektenAbgabenkganz aufzuheben. Man ist bei den gegenseitig ausgestellten Ansichten davon aus gegangen, daß man diese Abgaben zu erweitern trachte, aber bei den laut gewordenen Wünschen in den Städten hat man eben deshalb auf die thunlichste Beseitigung dieser Abgaben an getragen, weil dadurch eine größere Wohlfeilheit in den Städ ten herbeigeführt werden würde; denn man ist in den Städten fest überzeugt , daß, sobald, diese Abgaben Hinwegfallen, die Bedürfnisse wohlfeiler auf den Markt der Städte gebracht werden können. Wenn yun also von Seiten der Staatsregie rung die Ueberzeugung ausgesprochen worden ist, daß es nicht möglich sei, sofort den Wünschen der Stände, ja den Wün schen,, ich wiederhole noch einmal/, der Einwohner der Städte zu entsprechen , so glaube ich, ist nicht zu erwarten, daß durch irgend eine Wiederholung des Antrags es zu einem andern End resultat kommen möchte. Was nun die Bemerkung in Anse hung der neuen städtischen Abgaben betrifft, so glaube ich, daß hier nur von solchen derartigen Abgaben die Rede fei, welche früher bestanden haben, durch Aufhebung der Accise aber einen , Ertrag nicht mehr liefern können und daher verwandelt worden sind. In solchen Fällen nun, in Fällen des jlebergangs zu-ei- ner direkten Abgabe würde es nicht zu entbehren sein, eine sol che Abgabe den Städten zur Erhebung zu gestatten. Ich glaube also, daß durch einen erneuerten Antrag die Sache nicht weiter gebracht werden könnte, als daß die Staatsregierung die abgegebene Erklärung wiederholte. V. Carlowitz: Es ist zuvörderst die allerdings schwierig zu beantwortende Frage aufgeworfen worden, ob während des Kriegs die Städte oder das platte Land mehr gelitten haben. Ich bin in dieser Beziehung ganz anderer Ansicht als Secr. Hartz; ich glaube, daß im Kriege das platte Land vorzugsweise betroffen wird. Mag cs sein, daß die Städte Lazarethe zu erhalten haben, so ist dagegen das platte Land mit Vorspannung und hundert anderen Lasten beschwert, ja was das Schlimmste ist, es unterliegt hin und wieder der Plünderung. Dahin kommt es NM in den Städten so leicht nie. Während des vorigen lang dauernden Krieges ist das vielleicht nicht ein einziges Mal in einer Stadt der Fall gewesen, Das ist meine Ansicht über diese Fxage, die auch dadurch keineswegs alterirt wird, daß die Städte noch immer an Communschulden zu bezahlen haben, während man auf dem Lande dies seltener wahrnimmt. Es liegt dies vielmehr darinnen, daß man in den Städten^um eme gleichmäßige Vertheilung der Lasten zu erzielen, Communschul den aufnahm, während man auf dem Lande nicht dazu kam, weil dort der Soldat nahm, was er eben fand. Wenn bemerkt
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