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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Nov./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Nov./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028232Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028232Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028232Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 297. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
- Protokoll291. Sitzung 5189
- Protokoll292. Sitzung 5213
- Protokoll293. Sitzung 5241
- Protokoll294. Sitzung 5267
- Protokoll295. Sitzung 5295
- Protokoll296. Sitzung 5323
- Protokoll297. Sitzung 5351
- Protokoll298. Sitzung 5379
- Protokoll299. Sitzung 5407
- Protokoll300. Sitzung 5435
- Protokoll301. Sitzung 5463
- Protokoll302. Sitzung 5491
- Protokoll303. Sitzung 5519
- Protokoll304. Sitzung 5547
- Protokoll305. Sitzung 5575
- Protokoll306. Sitzung 5603
- Protokoll307. Sitzung 5631
- Protokoll308. Sitzung 5659
- Protokoll309. Sitzung 5687
- Protokoll310. Sitzung 5715
- Protokoll311. Sitzung 5743
- Protokoll312. Sitzung 5771
- Protokoll313. Sitzung 5799
- Protokoll314. Sitzung 5827
- Protokoll315. Sitzung 5855
- Protokoll316. Sitzung 5883
- Protokoll317. Sitzung 5911
- Protokoll318. Sitzung 5939
- Protokoll319. Sitzung 5967
- Protokoll320. Sitzung 5987
- Protokoll321. Sitzung 6015
- Protokoll322. Sitzung 6043
- Protokoll323. Sitzung 6071
- Protokoll324. Sitzung 6099
- Protokoll325. Sitzung 6127
- Protokoll326. Sitzung 6147
- Protokoll327. Sitzung 6175
- Protokoll328. Sitzung 6203
- Protokoll329. Sitzung 6231
- Protokoll330. Sitzung 6259
- Protokoll331. Sitzung 6287
- Protokoll332. Sitzung 6315
- Protokoll333. Sitzung 6343
- Protokoll334. Sitzung 6371
- Protokoll335. Sitzung 6399
- Protokoll336. Sitzung 6427
- Protokoll337. Sitzung 6455
- Protokoll338. Sitzung 6483
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
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dmVörschlag zu machen. Da wir auf -en Antrag auch für nächsten Landtag eine entsprechende Antwort erwarten können, erlaube ich mir darauf anzutragen: daß wir füglich gar keinen materiellen Beschluß fassen, sondern bloß beschließen, für jetzt weiter Nichts zu thun. Es würde dadurch der Ansicht eines Jed^n nicht vorgegriffen, und die Stände würden auch nicht präjudizirt werden. Referent Bürgermeister Wehner: Es würde also der Vorschlag gemacht, den Antrag für jetzt auf sich beruhen zu lassen. Ich für meine Person hätte dagegen Nichts einzuwenden. v. Carlowitz: Ich würde dem gemachten Vorschläge nur beitreten können, wenn die Regierung erklärte, sie wolle keine neue Abgaben der Art einführen lassen. Das ist aber das, worauf ich bestehen muß. Ich würde schon nie für den fühern von der der I. Kammer gemilderten Antrag gestimmt haben, wenn ich hätte vpraussehen können, daß sich die Staatsregie rung neue Conzessionen Vorbehalten würde. .^Schönberg: Dem würde ich auch beitreten. Es ist mir keineswegs beigefallen, der Staatsregierung einen Vor wurf zu machen, daß die Aufhebung Her Abgaben nicht schon erklärt wird, sondern ich wünschte nur, daß die Kammer sich wiederholt dafür ausspräche, daß keine neuen Abgaben bewilligt würden. Bürgermeister Hübler: Ich bin meinerseits weitentfernt, auf eine Diskussion über die angeregten beiden Fragen weiter einzugehen, ob bei dem letzten Kriege die Städte oder das Platte Land mehr gelitten haben, u. ob der Produzent oder der Consu- ment die fraglichen städtischen indirekten Abgaben zu tragen habe. Ich glaube, daß die schwierige Lösung dieser Fragen für die be schrankte Zeit unsrer Kammersttzungen sich nicht eignet. Nur die Bemerkung gestatte ich mir, daß ich die Gerechtigkeit der Maß regel, jene Abgaben für die Zukunft thunlichst zu beseitigen, ebenfalls anerkenne. Aber diese an sich gerechte Maßregel, meine Herren, würde zu der höchsten Ungerechtigkeit führen, wenn sie auf Kosten einzelner Städte, deren verschuldeter Zu stand die Entbehrung jener Abgabe ohne Gefahr für,das commun- liche Wohl nicht zulaßt, in Ausführung gebracht werden sollte, und es würde hierbei völlig gleichgültig sein, ob einer solchen Stadt eine bestehende indirekte Abgabe entzogen, oder die Ein führung einer neuen derselben untersagt wird, vorausgesetzt, daß andre Mittel zu Bestreitung der Kriegsschulden der Stadt nicht zu Gebote stehen. Nach dieser Borausbemerkung folgt von selbst, daß ich mich dem Anträge des Herrn v. Carlowitz nicht anschließen kann. Ich kann es schon darum nicht, weil auch ich ihn in seinem Erfolge für durchaus fruchtlos halte. Die Stande haben sich bereits gegen die Staatsregierung ausgespro chen, wie sie die Aufhebung jener indirekten Abgaben, so weit thunlich, -ringend wünschen. Die Staatsregierung ist damit einverstanden; der Herr Staatsminister hat heute noch erklärt, daß die Staatsregierung bemüht sei, diesen Erwartungen der ' Stände, so weit nur immer möglich, entgegen zu kommen. Nun frage ich, was es unter diesen Umständen helfen würde, an die Staatsregierung einen Antrag zu stellen, der sie gewisser maßen nöthigen würde, über das Lhunliche hinauszugehen. Darum werde ich mich der Majorität der Deputation, aber eben so gern auch dem Anträge Sr. König!. Hoheit anschließen, wenn ihm die hohe Kammer den Vorzug geben sollte. Präsident: Ich würde nun wünschen, davon in Kennt-. niß gesetzt zu werden, ob der Vorschlag Sr. Königl. Hoheit nun als Ansicht der Majorität der Deputation gelten solle? (Sämmtlrche Mitglieder der Majorität der Deputation erklären sich dafür.) Ich erlaube mir nun die Frage: Ob das, was Se. Exceüenz der Herr Staatsminister bemerkte, als Antrag zu be trachten sei? Staatsminister v. Zeschau: MeineAeußerung erledigt sich durch den Vorschlag seiner Königlichen Hoheit. Referent Bürgermeister Wehner: Ich erlaube mir nur noch einige Bemerkungen, vorerst die /daß hier nicht die Rede ist von-neuen Schulden , wenigstens scheint das die Meinung des Dekrets nicht zu sein, sondern daß es sich nur von alten Schulden handelt. Ferner muß ich bemerken, was auch schon von Mehreren bemerkt worden ist, daß nicht alle Städte, ja so gar nur sehr wenig Städte vorhanden sind, die von dieser Be willigung, ihre Schulden durch indirekte Abgaben einzubrrngen, Gebrauch zu machen haben. Ein großer Lheil der Städte hat schon andre Maßregeln getroffen, um, wo es möglich ist, diese indirekten Abgaben abzuschaffen, und bringt den Ertrag dieser Abgaben unter sich selbst auf.' Wenn man aber die Schulden näher betrachtet, welche jetzt in Sprache kommen, so ist nicht zu leugnen, daß solche aus dem Krieg herrühren und durch Laza- rethe, Requisitionen und Etappenstraßen entstanden sind, und in sofern und weil dieser Aufwand mit für die Umgegend gemacht worden ist, scheint es keine Unbilligkeit zu sein, wenn das Land auch Etwas mit beitragen müßte, obschon nicht zu verkennen ist, daß die Abgabe in der That mehr auf die Consumenten, mithin die Stadt fällt. Die Produzenten verlegen nämlich nur diese Abgabe und lassen sie sich in der Stadt recht reichlich wieder bezahlen. Es ist bemerkt worden, daß sich eine Ungleichheit zwischen Stadt und Land Herausstellen wird, weil das Letztere seine Schulden selbst bezahlen müsse; allein ich bitte dabei im Auge zu behalten, daß das, was im Krieg das .ganze Land, als es feindlich behandelt wurde, Ertragen hat, sich zwischen Stadt und Land gewiß compensirt. Allein, hier ist von den Lasten die Rede, welche zwar während des Krieges, jedoch als das Land nicht'mehr feindlich behandelt wurde, die Städte vor zugsweise betroffen haben, und dahin gehören Lazarethe, Requi sitionen, und daß die Städte Etappenorte wurden; in dieser Beziehung muß man wohl zugeben, daß die Städte diese Lasten mit für das Land getragen haben. Es wurde angeführt, als ob sich das mit der Vorspannung ausgleiche; da muß ich aber bemerken, -aß die Städte mit Spannungen eben so belästigt worden sind, wie das platte Land; die Städte hatten nicht al lein die Spannung zu leisten, sondern es war noch viel schlim mer, denn sie hatten kein Zugvieh und mußten daher die Span nungen theuer bezahlen. Ein großer Theil der Schulden rührt vondiesen Leistung« mit her. Wenn man nun betrachtet, irr
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