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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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heute, wo es sich ums Wartegeld und um die Pensionirung der höchsten Staatsdiener handelt, sehr warme Vertheidiger. Am meisten muß ich mich aber wundern, wenn ich mir den vor Kurzem über die Volksschulen erstatteten Deputations bericht ins Gedächtniß zurückrufe, wo es sich um die Zulage niedrig besoldeter armer Schullehrer handelte, welches von der Deputation abgelehnt wurde, daß sich heute, wo es sich um Bei weitem höhere Summen, um Wartegeld und um die Pension der höchsten Staatsbeamten handelt, vier Mitglieder der Finanzdeputation gegen die Deputation, welche hier eine Er- Mäßigung wollte, erklären, und warum man hier nicht aufEr- sparung denkt. Die Bedenken, welche aufgestellt worden sind, daß sich, wenn der Vorschlag der Deputation angenommen würde, zu den Ministerstellen keine qualificirten Personen finden möchten, theile ich nicht. Für diesen Gehalt, welchen die Minister erhalten, werden sich immer Leute finden, die ge neigt sind, eine Ministerstelle anzunehmen; die Frage aber, ob sie sich alle qualificiren, das ist eine andere, und es wird immer die Frage sein, ob Diejenigen, welche einen Minister posten annehmen, sich auch immer dazu qualisiciren. Diese Frage wird fortbestehen, wenn Sie auch noch so hohe Warte gelder und Pensionen für die abgetretenen Minister festsetzen. Abg. Unger: Es scheint fast, als ob ein Unglücksstern über der gegenwärtigen Gesetzvorlage schwebt. Ich weiß wahrhaftig nicht, auf der einen Seite ist der Vorschlag der Deputation, auf der andern die Vorlage der Regierung,'und auf der dritten sind mehrere Amendements aufgetaucht, welche meinem Erachten nach weder in der Gesetzesvorlage noch im .Deputationsberichte in seiner Alternative etwas geändert Hätten. Ich glaube ganz gewiß, wenn wir das Deputa- tionsgutachten annehmen, daß dann die richtige Mitte ge troffen ist. Ich würde selbst für die Gesetzesvorlage stim men, allein, meine Herren, es hat nicht viel für sich, ein Wartegeld auszugeben, welches am Ende dem Lande theuer zu stehen kommt und nichts genutzt hat. Ich wünsche nicht, daß irgend ein Ministerialvorstand oder ein Ministerialrath in Wartegeld tritt, eben darum wünsche ich es nicht, weil ich eine langjährige feststehende Regierung wünsche, wo es nicht einem Minister wegen hohen Wartegeldes gelüsten dürfen sollte, MÜckzutreten, um dann ein hohes Wartegeld zu beziehen. Nein, meine Herren, das wollen wir nicht, wir wollen die Wartegelder ja nicht hoch stellen, sondern dafür sorgen, daß unsere Ministerialvorstände recht lange in ihrem Amte bleiben, und wenn man in dieser Hinsicht auf andere Staaten hin weist, so muß uns dies wohl bedenklich machen und uns zu der Frage führen: ist dies wohl ein Glück für ein Land, wo so oft Ministerwechsel vorkommen? Ich sage: nein! Undaus diesem Grunde werde ich mit der Deputation stimmen, trotz dem, daß ich die vorgeschlagenen Amendements unterstützt habe; denn wenn auch der zuletzt von dem Abg. Haberkorn vorgeschlagene Antrag noch einen Riegel vorschieben wollte, so nutzt dies doch auch nichts, und ich glaube, auch der verehrte Abg. Haberkorn wird sich selbst überzeugen, daß dies in keiner Weise eintreten kann, sondern daß das Richtige nur in dem Deputationsgutachten oder in der Regierungsvorlage liegt. Abg. v. Nostitz-Drz ewiecki: Der Abg. Rittner hat mich durch seine Auseinandersetzung wieder in der Meinung bestärkt, daß die Regierungsvorlage doch vor allen andern Vorschlägen ihre Vorzüge habe und den Vorzug verdiene; ich werde deshalb auch weder für den Antrag des Abg. v. d. Planitz, noch für den des Abg. Haberkorn stimmen. Dem Abg. Riedel bin ich sehr dankbar für die Art und Weise seiner Angriffe auf die Regierungsvorlage und überhaupt auf das ganze Gesetz. Er scheint ganz zu übersehen, daß vorzügliche geistige Thätigkeit ganz anders bezahlt werden muß, als die Thätigkeit mit Händen und Füßen. Ich glaube doch, daß darin ein großer Unterschied zu machen ist, und wenn er sagt, daß man für 2000 Thaler immer Leute bekommen würde, welche den Ministcrposten annahmen, aber die geistige Thätig- keit dabei nicht kn Anschlag bringt, nun da wünsche ich ihm Glück zu solchen Ministern; ich aber mag von solchen Mini stern, welche den Posten um jeden Preis annehmcn, aber schließlich nicht die Fähigkeit dazu haben, nichts wissen. Abg. Riedel: Fürs Erste muß ich dem Abg. v. Nostitz einhalten, daß es mir gar nicht in den Sinn gekommen ist, einen Minister für 2000 .Thaler haben zu wollen; ich habe blos gesagt, daß sich für den Gehalt, den die Minister bekom men, immer Leute finden würden, die einen solchen Posten annehmen wollen; und zweitens ist hier nur die Rede von Wartegeld und von Pension, das wird aber nicht für irgend eine geistige Kraft und Thätigkeit gegeben, sondern es wird solchen gewahrt, die gar nichts mehr thun, und kn die ser Beziehung habe ich gesagt, daß 2000 Thaler genug ist. Ucbrigens arbeiten die Schullehrer, auf die ich mich bezog, auch nicht blos mit Händen und Füßen, sondern es gehört auch eine geistige Kraft dazu. Außerdem muß ich noch er wähnen, wenn gestern und heute geäußert wurde, daß die Fälle, daß Minister in Wartegeld gesetzt werden, doch wohl nur sehr einzeln vorkommen würden, nun, so will ich daS wohl zugeben, daß es nicht geradezu kribbeln und wibbeln wirdvon quieseirten Ministern; es kann aber doch dieZeitein treten, wo wir sie in größerer Menge haben werden, wie der Abg. Haberkorn bereits sehr richtig angeführt hat, und dann würde doch eine große Last für die Staatskasse daraus ent stehen, wenn wir ihnen 3000 Thaler gewahren wollen. Aus diesem Grunde bin ich der Ansicht, daß der Vorschlag der Deputation und der Antrag des Abg. Haberkorn vor der Re gierungsvorlage den Vorzug hat. Präsident 0. Haase: Sollte Niemand weiter an der Debatte über diese Paragraphe theilnehmen, so würde ich die Debatte schließen und dem Herrn Referenten das Schluß wort geben. Staatsminister v. Aschinskyr Es Handelt sich Haruns
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