Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 69.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Glücksumstand oder sonst eine Begünstigung ein, daß er von Anfang an in eine höhere Stelle eintritt, nun so läßt sich wohl mit Bestimmtheit annehmen, daß ein solcher in der zweiten Halste seines Lebensalters steht und daher sich nicht beklagen kann, wenn er nach kurzer Zeit nach Verhaltniß feines Diensteinkommens durch einige höhere Gehaltsabzüge zu dem Pensionsfonds sürWitlwen und Waisen beiträgt. Es lind immer die Saiten der Klagelieder so hoch angespannt worden, daß man in der That glauben muß, als ob alle Staatsdiener mit einer außerordentlichen Bedrückung belastet würden. Meine Herren, ich bitte Sie, treten Sie in das ge meine Volksleben hinein, da werden Sie finden, wie viele unter dem Drucke der Verhältnisse schmachten müssen. Man hat auch immer darauf so großes Gewicht gelegt, daß die Staatsdicncr ihre ganze Kraft und Thätigkeit dem Staats dienste widmen müßten. Nun, meine Herren, jeder Familien vater, der es rechtschaffen und gut mit seinen Kindern und der ganzen Familie meint, wird gewiß seine Kräfte ebenfalls anstrengcn müssen, ohne daß es Jemandem einfallen wird, für die Seinigen zu sorgen, er müßte denn gerade der Armen- casse anheimfallen. Also die große Besorgniß für die Staats beamten kann ich in der That nicht theilen. Auch habe ich schon gestern darauf hingewiesen, daß es auch noch ein anderes sicheres Mittel giebt, sich und die Seinen vor Nahrungssorgen zu schützen, und das ist das einzige Mittel der Sparsamkeit. Man spricht immer so viel von Anstand und von anständig leben; meine Herren, dieser Begriff ist nach meinem Dafür halten sehr relativ. Der Eine kann mit jährlich 500 Thlr. recht füglich und anständig auskommen und wird sich wohl dabei befinden, wahrend ein Anderer, der jährlich 2—3000 Thlr. hat, am Ende nicht auskommt, und wir haben leider die Erfahrung, daß der Staat gerade durch Solche bedeutende Verluste erlitten hat. Also sollte ich doch glauben, daß es wirklich an der Zeit sei, diesem Uebelstande endlich einmal Einhalt zu thun, um nicht den übrigen Steuerpflichtigen eine unerträgliche Last aufzubürden. Wir stehen jetzt wieder an derGrenze eines neuenPensionsgesetzes, um hierdurch mit den jenigen Beamten, welche seit dem 15. October 1848 in den Staatsdienst getreten sind, ein neues Contractsverhältniß zu begründen. Sollten wir uns nun in spateren Zeiten über zeugt haben, daß das Pensionswesen nach den Bestimmungen, welche wir jetzt feststellen, von Zeit zu Zeit mehr und mehr anwachst, dann werden wir nicht mehr zurücktreten können, weil uns allemal die Ausflucht entgegengehalten werden wird: es geht nicht anders, es liegt ein Contractsverhältniß vor. Also alle diese Gründe, die gegen die Vorschläge in Bezug auf die Pensionsabzüge vorgebracht worden sind, scheinen mir nicht im mindesten stichhaltig zu sein. Es ist aber an der Zeit, eine ernstliche Kur mit dem ganzen Pensionswesen vor zunehmen. Wir dürfen nur die Gesetzesvorlage selbst nach sehen, so werden wir finden, wie sich die Pensionsverhältnifse n neuerer Zeit und namentlich bei dem Militairstande erhöht haben. Ich muß daher die geehrte Kammer dringend er suchen, auf die Vorschläge der Minorität der Deputation nunmehr einzugehen. Präsident V. Haase: Ich habe, ehe ich das Wort über die Sache selbst ertheilen kann, die beiden Mitglieder der De putation, die Abgeordneten Lehmann und Oehme, zu fragen, ob sie bei dem Vorschläge, welchen die Deputation bei dieser Paragraphe gemacht hat, beharren wollen. Ich muß aber ausdrücklich bitten, sich auf eine Erklärung über diese Frage zu beschranken, und dabei nicht, wie es soeben geschehen ist, sich überdieSacheselbstzuverbreiten, weil dieFolge davon sein würde, daß diejenigen Abgeordneten, welche sich früher zum Sprechen über diese Paragraphe gemeldet haben, später, als ihnen das Wort gebührt, sprechen konnten. Abg. Lehmann: Ich lebe der unerschütterlichen Ueber- zeugung, daß das Gesetz den Keim der Sterblichkeit ander Stirne trägt, mag es nun in seiner ursprünglichen Gestalt oder mit den Zusätzen und Abänderungen der Deputation angenommen werden. Um diesen Keim so schnell als mög lich zur Wlüthe zu bringen, müßte ich eigentlich der Staats- casse gegenüber dem Pessimismus huldigen, und wenn ich dies tbun wollte, müßte ich mit dem Herrn Viccpräsidenten und dem Herrn Referenten stimmen; ich bin aber so fest überzeugt, daß das Gesetz auch ohne diese Zuthat sich sehr bald überlebt haben wird, das heißt, auch ohne daß dem Pessimismus in der angegebenen Weise gehuldigt wird, daß ich es für ganz an gemessen finde, wenn ich der Consequenz halber bei dem De putationsgutachten, was von mir mit ausgegangen ist, ste hen bleibe. Abg. Oehme: Ich erkläre dasselbe, daß ich nämlich bei dem Deputationsgutachten stehen bleibe. Es ist auch schon imBerichte angeführt, daß der neuereVorschlagderRegierung eine bloße Täuschung sein würde, und ich würde cs sogar aus diesem Grunde lieber sehen, wenn die Kammer auf das De- putationsgutachten nicht eingehen will, daß sie sich dann für die Beibehaltung der früheren Beiträge entscheiden würde; denn ich glaube, wir würden durch die Beibehaltung der früheren Beitrage bessere Geschäfte in Bezug auf die Staats kasse machen, alsAvenn wir dem neueren Vorschläge der Staatsregierung beitreten. Aus diesem Grunde sehe ich mich veranlaßt, bei dem Deputationsgutachten zu verharren. Negierungscommissar Kohlschütter: Der Vorschlag der Regierung, die Berechnung der Pensionsbeiträge betref fend, welcher, in der Beilage des Berichts sub'8. ausgenom men worden ist, war vom Hause aus von der Regierung nur als ein Vermittelungsvorschlag betrachtet worden, durch den man sich so sehr als möglich den Ansichten der Deputation zu nähern suchte; die Regierung wollte dadurch ihre Bereitwil ligkeit zu erkennen geben, den Wünschen der Deputation und der Kammer so viel thunlich auch da sich anzuschließen, wo sie mit ihrer eignen Ansicht nicht ganz übereinstimmten» Sie
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder