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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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auch aus dem Gutachten der Deputation hervorgeht, daß letztere diesen Zusatz eigentlich auch für unnöthig halte, sich aber dafür ausspreche, um nicht mit der zweiten Kammer eine Differenz deshalb hervorzurufen, so habe auch ich nichts gegen die Aufnahme desselben, hielt aber für nothwendig, dies hier zu erklären, zumal auch bei anderen Gesetzen, z. B. dem Ver- eknsgesetze, eine solche besondere Erwähnung der Grundrechte nicht stattgefunden hat. Referent v. Welck: Die Erklärung, welche wir soeben vom Herrn Staatsminister vernommen haben, entspricht ganz den Ansichten und Vorschlägen der Deputation. Dies würde vielleicht durch Einschaltung eines kleinen Wörtchens noch deutlicher werden, wenn man nämlich zwischen „insonder heit" und „auch" setzte: „also", so daß es nun hieße: „inson derheit also auch." Dadurch würdedem Ganzen mehr der Sinn untergelegt, daß es sich eigentlich von selbst verstände. Jndeß ist die Sache an und für sich von keiner Bedeutung. Präsident v. Schönfels: Begehrt Niemand weiter zu sprechen, so frage ich: tritt die Kammer nach Anrathen ihrer Deputation dem Beschlüße der zweiten Kammer bei, nach den Worten: „insonderheit auch die in §. 13 der mittelst Verordnung vom 2. März 1849 publi» cirten deutschen Grundrechte".—Einstimmig Ja. Referent v. Welck: Endlich hat die zweite Kammer unter Beitritt zu dem diesseits bei §. 38 beschlossenen Anträge noch einen zweiten An trag in die ständische Schrift aufzunehmen beschlossen, dahin gehend: „die hoheStaatsregierung zu ersuchen, die erforder lichen Vorkehrungen wegen Erlassung eines Preß strafgesetzes zu treffen." Die Motive zu diesem Anträge stimmen so ganz mit den von der unterzeichneten Deputation in ihrem ersten Berichte S. 192, Beilage zur II. Abtheilung, niedergelegten Ansichten überein, daß dieselbe nicht umhin kann, die Annahme auch dieses Antrages angelegentlich zu befürworten. Präsident». Schönfels: Wenn hierüber Niemand das Wort begehrt, so richteichdieFrageandkeKammer: willsie,wie die Deputation anrath, der zweiten Kammer darin beirreten, daß in Vie ständische Schrift noch der Antrag anfgenommen werde: „die hohe Staatsregierung zu ersuchen, die erforderlichen Vorkehrungen wegen Er lassung eines Preßstrafges-etzes zu treffen"? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels.- Somit wäre dieser erste Gegenstand der heutigen Tagesordnung erledigt. (Staatsminister Rabenhorst tritt ein.) Wir gelangen nun zum zweiten Gegenstände, nämlich dem Vortrag über das Resultat des Vereinigungsverfahrens rück sichtlich einiger Differenzpunkte, die Budgetabtheilungen des Kriegsministeriums, des Pensionsetats und des Finanz- nanzministeriums betreffend. Herr v. Watzdorf wird die Güte haben, uns den Vortrag zu gewähren. Referent v. Watzdorf: Im Auftrage ihrer zweiten De putation habe ich der geehrten Kammer Mittheilung zu ma chen über das Resultat des Vereinigungsverfahreus, welches rücksichtlich einiger divergirenderBeschlüsse in Bezug auf das Ausgabebudget stattgefunden hat. Der erste Gegenstand be trifft das Militairdepartement, und zwar die Erhöhung der Gehalte der Stabsoffiziere. Bekanntlich waltetzwischen bei den Kammern in Bezug hierauf noch eine Meinungsver schiedenheit insofern ob, als die zweite Kammer die von der Staatsregierung verlangte Erhöhung der Gehalte für die Stabsoffiziere der Infanterie und Artillerie, wonach diesel ben gleichmäßig auf 1400 Lhlr. gestellt werden sollten, ab lehnte, wahrend die erste Kammer dieselbe, als in der Billig keit begründet, annahm. Auch bei der anderweiten Bera- thung dieses Gegenstandes ist man in der zweiten Kammer bei seiner früheren Ansicht stehen geblieben, sowie es auch bei dem Wereinigungsverfahren der Deputationen nicht möglich gewesen ist, die entgegenstehenden Ansichten auszugleichen. Es blieb nämlich die Deputation Ihrer Kammer bei dem frü heren Kammerbeschlusse stehen, in der Erwägung, daß diese Gehaltserhöhung durch Rücksichten der Billigkeit bedingt sei, und daß namentlich in Rücksicht auf den Umstand den Stabs offizieren eine Entschädigung zu gewähren sei, daß ihnen bei ihrem Eintritte in den Stab durch den kostspieligen Ankauf von Pferden allerdings ein sehr erhöhter Aufwand erwachse. Dahingegen verwies die Deputation der zweiten Kammer wiederholt auf die bedeutende Anschwellung des Budgets im Allgemeinen, welche von der Erhöhung einzelner feststehender Gehalte für die jetzige Finanzperiode abzusehen dringend an- rathe, sowie auch darauf, daß in neuerer Zeit durch die-be deutenden, auf die Mobilmachung der Armee verwendeten Kosten die gegen eine jede Gehaltserhöhung sprechenden Gründe sich nur verstärkt hätten. Blieb also, wie bereits be merkt, eine jede Deputation bei der von ihrer Kammer aus gesprochenen Ansicht stehen, so kann unter diesen Umständen auch die Ihrige Ihnen nichts Anderes anrathen, als bei dem früher gefaßten Beschlüsse zu beharren. Präsidentv. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob bezüglich des soeben Vorgetragencn Jemand das Wort zu ergreifen gedenkt. v. Welck: Es kann allerdings nicht geläugnet werden, daß die Rücksichten, welche die zweite Kammer auf die finan zielle Lage des Landes überhaupt nimmt, gewiß sehr wichtig sind und uns Allen sehr am Herzen liegen müssen; allein der Billigkeitsgrund, welcher für Annahme der hier vorliegenden Positionserhöhung gerade in dem jetzigen Augenblicke spricht, scheint mir doch nicht widerlegt zu sein, und ich erlaube mir in dieser Beziehung darauf aufmerksam zu machen, daß, ebenso wie die nothwendig gewordene Mobilisirung der Armee für das ganze Land einen bedeutenden Aufwand herbeigeführt hat, dieselbe ebenso auch die einzelnen Militairs zu Mehr ausgaben gezwungen hat, was namentlich bei den Stabsoffi-
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