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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Anldie königl. Kreisdirection zu Leipzig. Der königl. Kreisdirection beehre ich mich hierdurch er- gebenft anzuzeigen, daß ich unterm heutigen Lage an die erste Kammerder Ständeversammlung die abschriftlich hier beige- fügte Eingabe nebst Zeugniß habe abgehen lassen. Hierdurch dürfte der zuletzt durch Verordnung vom 14. December 1850 an mich gerichteten Aufforderung so weit möglich Genüge ge schehen sein, und demzufolge das gegen mich cingeleitetc Verfahren seine Erledigung gefunden haben. Sollte aber dessenungeachtet die königl. Kreisdirection in dieser Angelegenheit noch weitere Schritte für erforderlich halten, so hoffe ich keine Fehlbitte zu thun, wenn ich Dieselbe gehorsamst ersuche, solche mit Rücksicht auf meinen aus dem obenerwähnten Zeugnisse erhellenden und durch die amtlichen Berichte des Herrn Professor v. Wunderlich zur Genüge be kannten Gesundheitszustand bis zu meiner völligen Genesung aussetzen zu wollen. Leipzig, am 19. Januar 1851. Otto Koch. Es ist kein Zweifel, daß dieses Schreiben etwas klarer und deutlicher ist, als die Eingabe an die Kammer, denn es wird hier wenigstens auf das Verfahren, das gegen Koch ein geleitet worden ist, Bezug genommen, und er deutet an, daß er glaube, durch diese Erklärung dem Genüge geleistet zu haben, was von ihm gefordert wird. Aber ich habe schon vor hin bemerkt, daß es sich hier nicht um einen einzelnen Fall, sondern um das Princip handelt, und da, glaube ich, muß man mit der größten Strenge zu Werke gehen und sich selbst nicht scheuen, sich dem Vorwurfe auszusetzen, daß man hart gegen die Person verfahre. Ich glaube, es kann die geehrte Kammerweiter nichts thun, als den Vorschlag des Präsidiums annehmen. Die Regierung wird sodann, wenn der Vor schlag von der Kammer angenommen worden ist, das Verfah ren gegen den BürgermeisterKoch fortstellen und ihm die letzte Frist fetzen, denn ich muß allerdings annehmen, daß, nachdem der BürgermeisterKoch im Stande gewesen ist, die jetzige Erklärung abzugeben, er auch im Stande sein wird, ohne seiner Gesundheit zu schaden, zu erklären, daß er in die Kam mer eintreten wolle, und dann erst um Urlaub zu bitten. v. Eg-idy: Der Herr Staatsminister hat die Güte gehabt, uns durch seine Mittheilungen allerdings ein klares Licht auf zustecken, wo wir vorherin einemgewissen Dunkel hätten schwe ben können, und hiernach muß ich denn freilich sagen, wäre der Plan des Bürgermeisters Koch nicht so verteufelt gescheid, man würde versucht sein, ihn — ganz anders zu nen nen! — Ich habe schon einmal Gelegenheit gehabt, in der Kammer hierzu erklären, daß die Art und Weise, wie man hie und da Renitenz mit einer gewissen Gesinnungstüchtigkeit zu verkleistern versteht, meinen Gesinnungen und meinen Be griffen von Ehre und Pflichten eines Staatsbürgers schnur stracks entgegenlaufe; auch in der vorliegenden Kochsschen Er klärung oder meinetwegen Bitte, wie wir sie eben gehört haben, muß ich wieder so ein Machwerk fühlen und finden, was mich zu der entschiedenen Aeußerung und Aufforderung nöthigt, consequcnt und soweit es die Kräfte der Kammer nur immer gestatten, dahin zu wirken, daß dieser leidigen Sache auf den Grund gegangen werde. Möge man sich nicht täu schen lassen! Der Herr Präsident hat sehr richtig die Koch'sche Lendenz bezeichnet, sie geht nur auf den Versuch hinaus, uns abermals Sand in die Augen zu werfen, und der einmal be liebten Renitenz und dem Getriebe jener Gesinnungtüchtig keit, der ich schon vorhin Erwähnung that, Vorschub abzuge- winncn. Hinter Worten und Floskeln sich zu verstecken, liebe ich nicht, ich kann auch Niemandem dabei dienen. Abge sehen von allem Andern, bin ich schon aus diesem Grunde ganz für den Vorschlag des geehrten Präsidiums, und mag es nun kommen, wie es will, soviel ist zu hoffen, daß wir nach der Erklärung, die der Herr Minister gegeben hat, sicher sein können, man werde diese Sache nicht einschlafen lassen, son dern mit der versprochenen Energie zur Erledigung zu brin gen wissen, und somit beruhige ich mich auch jetzt bei dieser Hoffnung. v. Welck: Ich will die Sache weiter nicht länger aufhal ten, aber soviel glaube ich doch noch zu Motivirung meiner Meinung sagen zu können. Ich bin mit dem Vorschläge des Präsidiums vollkommen einverstanden, und umsomehr nach der Erklärung, die Seiten des Herrn Staatsministers gegeben worden ist. Schon vorher, nachdem uns der Herr Präsident die Erklärung des Bürgermeister Koch verlesen hatte, bin ich zu der Ueberzeugung gekommen, daß, wenn dieser eine Er klärung abgeben konnte, die, soviel wir gehört haben, aus ungefähr 20 oder 25Worten bestand, er noch viel leichter eine Erklärung hätte geben können, die blos aus drei Worten be stand, nämlich die einfache Erklärung: „ich will kommen". So lange wie er die nicht giebt, so lange hat er einen Hinter gedanken dabei, und deshalb bin ich vollkommen damit ein verstanden, daß man der Sache auf den Grund gehe und in der Art sich ausspreche, wie es von dem hohen Präsidium vor geschlagen worden ist. Präsident v. Schönfels: Der Vorschlag geht dahin, den Bürgermeister Koch zu bescheiden, daß er eine förmliche Anerkennung der Competenz der Kammer ausspreche und als dann, da sein Gesundheitszustand es nöthig macht, um einen Urlaub auf bestimmte Zeit einkomme. Staatsminister v. Friesen: Ich würde mir eine ganz kleine Faffungsveränderung vorzuschlagen erlauben, die blos dahin geht, die Erklärung, die von dem Bürgermeister Koch verlangt wird, mehr in Einklang mit den Auflagen, die ihm Seiten der Staatsregierung gegeben worden sind, zu brin gen; ich würde daher beantragen, ihm ausdrücklich aufzugeben, seinenEintrittin dieKammer zu erklären. Darin würde schon das Anerkenntniß der Competenz liegen. Wenn noch eine besondereErklärung des Anerkenntnisses verlangt werden soll, so ist bei der Art und Weise, wie Koch in dieser Angelegen heit zerther verfahren ist, dagegen nichts einzuwenden; aber
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