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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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halte veranschlagt worden. Im Ucbrigen habe ich keine Ver anlassung „etwas Weiteres zu bemerken. Präsident M Schönfels: Ich kann nun zur Fragstellung übergehen. In Betreff dieser Position habe ich zuerst die Frage zu richten auf den Antrag der Deputation, das Postulat von 34,000 Lhaler einschließlich der 300 LH ale r für das homöopathisch ePoliclinicum zu bewilligen, und ich frage: ob die Kammer sich in dieser Beziehung mit der Deputation ein verstehen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. S chönfels: Sodann werden bei Punkt 2 von der Staatsregierung 1200 Lhaler postulirt für die Socie- tätderWissenschaften. Die zweite Kammer hat diesesPostulat um die Hälfte vermindert und nur 600 Lhaler für diesen Zweck bewilligt. Die Deputation rathet uns an, ein Gleicht zu thun, demzufolge nur 600 Lhaler zu bewilligen, und ich frage: ob die Kammer mit der Deputation in dieser Hinsicht übereinstimmt? — Gegen 11 Stimmen Ja. Präsident v. Schönfels: Zu 3, 4,5 und 6 sind postu lirt: „3) 400Lhlr. zu Stipendien für Studirende, 4) 576 Lhlr. zu Unterstützung Studirendrr durch Brennholz, 5) 849 Lhlr. für 140 Klafter Scheitholz für die Professoren, 6) 5000 Lhlr. zu allgemeinen und unvorhergesehenen Bedürfnissen der Uni versität." Es cheruhen diese Postulate auf Stiftungen, und es dürste daher eine Abminderung derfelben oder Ablehnungen nicht eintreten können; ich frage indessen: „ob die Kam mer gemeint sei, diese Punkte 3, 4, 5 und 6 zu bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Und somit wäre auch das Gesammtpostulat'von 41,425 Lhlr. als bewilligt anzusehen, da über die einzelnen Punkte die Genehmigung der Kammer vorhanden ist. Wir können Nun zu Position 66 übergehen. Referent Bürgermeister Löhr: Pos. 66. Evangelische Kirchen und, Schulen. a) für die Kirchen werden postulirt 34,565 Lhlr. etatmäßig, 221 Lhlr. transito risch, und außerdem auf dem transitorischen Etat als außer ordentliche Unterstützung der KirchengrMeinde Jöhstadt zum Kirchenbaue überhaupt 5000 Lhlr. auf die ganze Finanz periode. Abgesehen von dieser Unterstützungsforderung iss diese Unterposition überhaupt um 668'Lhlr. 26 Ngr. etat< mäßig gefallen, indem für die Finanzperiode 18EZ- zu dem> ordentlichen Bedarf 35,233 Lhlr. 26 Ngr. bewilligt worden sind. Der Grund dieser Minderung liegt in dem Wegfalle einiger Lranksteuerentschädigungen bei mehrern ganz einge zogenen Stellen und des Zuschusses zu Verzinsung der Ren- tencapitale für geistliche Getreidezehnten nach 4 Procenkwe- gen Erhöhung des Zinsfußes. In dem jenseitigen Berichte' sind Seite 485 die einzelnen Sätze der Unterposition 66s. unter Nr. 1 bis 8 verzeichnet. Die Deputation hat dazu eben sowenig etwas zu bemerken- als über die-für die Kirchen gemeinde zuJöhstadt zum Kirchsnbanpvflulirte Unterstützung an überhaupt 5000 Lhlr., da diesesPostulat in der Regie rungsvorlage S. 58 und 59 der l. Abtheilung der Landtags acten genügend begründet worden iss ' Es ist aber hierbei.derjenigen Petition vom 15. August 1850 Erwähnung zu thun, in welcher der Stadtrath und die Stadtverordneten zu Jöhstadt unter Schilderung der be drängten Verhältnisse ihrer Skavbdie Standeversammlung um Erhöhung der vorgeschlagenen Unterstützung von 5000 Lhlr. auf 8000 Lhlr. bitten. Der ivesentliche Inhalt dieser Petition ist, zum großen Theil wörtlich- in dem jenseitigem Berichte S. 486,487 und 488 abgedruckt. Es hat indeß die zweite Kammer auf den Vorschlag ihrer Deputation der Peti tion nichtFolgegegeben, weil die derKirchengemeindeJöhstadt mit Einschluß der gegenwärtig postulirten 5000 Lhlr. zuge flossenen Unterstützungen zum Kirchenbau bereits die Höhe von 7625 Lhlr. 28 Ngr. (S. 488 des jenseitigen Berichts) erreicht haben, der dringendste Bau aber nach der Regierungs vorlage nur zU 6850 Lhlr. veranschlagt worden ist und das Ministerium erklärt hat, daß es eine höhere Unterstützung nicht befürworten, auch zu Gewährung eines unzinsbaren Vor schusses sich nicht entschließen könne. Unter diesen Umstanden vermag auch die unterzeichnete Deputation, so wenigste die große Bedürftigkeit und Bedrängniß der Gemeinde Jöhstadt verkennen mag, ihrer geehrten Kammer einen von dem der jenseitigen Kammer abweichenden Beschluß zur Annahme nicht zu empfehlen. Sie hält die von dem Ministerium postulkrte Unter stützung nach der Lage dcrSache für jetzt für ausreichend, da mit dercnBenutzüng wenigstens die dringendstenBedürfniffe des Augenblickes befriedigt werden können- und erachtet eine Erhöhung derselben, abgesehen von den daraus zu ziehendem Conftquenzess bei dem nahe bevorstehenden Ende derVerwil- ligüNgsperivde gegenwärtig auch nicht für so ganz dringend und unabweislich. Die von der-zweiten Kammer zu Pof. 66a. mit Stim meneinhelligkeitgefaßten Beschlüsse gehen nun dahin: a) die für die evangelischen Kirchen und'Schulen po-- stulirten 34,565 Lhlr. etatmäßig und 221 Lhlr^ transitorisch in-folgendenUnterabtheilungen: 1) 11M3Lhlr. etatmäßig und 221Lhlr. transito risch für Besoldungen der Superintendenten»/ 2) 873.2 Lhlr. Entschädigungen für die Tranks steuerbenesiciender Geistlichen, 3) 8000 Lhlr. auf Berechnung zu allgemeinem ! kirchlichen Zwecken, einschließlich zu Verbeffe- ! rung gering dotirter geistlicher Stellen, > 4) 2000 Lhlr. zum Fonds für Jnruhestandsetzung ' der Geistlichen, § 5) 50 Lhlr. Pörtovergütung dem Missionsvereine, ' 6) 2000 Lhlr. Zuschuß zur allgemeinen Prediger- ' wittwen-und Waisencasse, ; 7) 1500 Lhlr. für Predigercandidatenvereinö, ! 8) 650 Lhlr. Zuschuß zu den AblösungsrentmOe geistliche Getreidezehnten, ! ferner transitorisch d) 5000jLhlr. überhaupt für die Kirchengemeinde zu.
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