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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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mm ihre Wünsche desto eher in Erfüllung gehen. Ich habe hinzugefügt, daß' die Negierung den Gegenstand als einen hochwichtigen ansehe und ihn eben deshalb scharf ins Auge fassen werde, daß sie aber auch über die Mittel nachdenken werde, die nothwendig sein würden, um in der Sache eine Verbesserung hcrbeizuführen. Es würde dabei noch mehr in Frage kommen, als von den Petenten und der Commission ins Auge gefaßt worden ist. Um nur Einen Gegenstand zu er wähnen, der keineswegs außerAugen gelassen werden darf, will ich hinzufügen, daß eine solche Arbeit nicht augenblicklich ausge führt werden könnte. Es würde, wenn eine Aenderung ein geführt werden sollte, dieselbe nur successiv in einem Orte nach dem andern ausgeführt werden können. Es würden also successiv zweierlei Cataster entstehen, das gegenwärtige Cataster müßte fortgeführt werden, um die dermaligen Steuern zu erheben, das neue Cataster müßte aber auch fort geführt werden, damit es zur Zeit des Eintritts der neuen Abänderungen mit dem Besitzstände übereinstimmte. Das sind aber alles Dinge, die keineswegs so gar leicht durchzu führen sind. Jndeß wird die Regierung deshalb nicht davon abstehen, wenn sich die unausweichliche Nothwendig- keit hierzu zeigen sollte; sie würde aber, wie im Berichte ge sagt ist, nur dann dem Wunsche der Petenten beitreten können, wenn ganzentschieden nachgewiesen worden, daß we sentliche Unrichtigkeiten vorhanden seien. Die Gutachten, die von den Kreisvereinen zu erwarten sind, werden nun aber muthmaßlich dazu dienen, um die verschiedenen Ansichten mehr aufzuhellen und aufzuklaren, und der Regierung wird es daher dann leichter sein, über das Ganze einen klaren Ueberblick zu gewinnen. v. Erdmannsdorf: Ich wollte gegen das, was Se. Königliche Hoheit erwähnt hat, nur einhalten: ich habe nicht dagegen gesprochen, daß die Sache an die Kreisver eine gelangen solle, sondern ich habe es nur für Schuldigkeit gehalten, da man sich viel von diesen Gutachten zu verspre chen scheint, darauf hinzudeuten, daß man nicht zu viel davon erwarten möchte, namentlich in Betreff des ausgezeichneten 'Materials, das bereits vorliegt. Von Nutzen wird es aber, wie bereits der Herr Regierungscommiffar bemerkte, immer sein, denn es werden eine Menge Localverhältnisse zur Sprache kommen, die durch den Commissionsbericht nicht zur Sprache gekommen sind, da die Commission nicht jeden Ort des ganzen Landes besuchen konnte. Den von Sr. Königlichen Hoheit angeregten Kostenpunkt betreffend, nun, so werden diese Ko sten nicht eben groß sein, denn in den Vereinen selbst erwach sen keine Kosten. Es wird eine sehr lehrreiche und interes sante Discussion über den Gegenstand in den Vereinen ent stehen, aber besondere Kosten werden dadurch nicht erwachsen. Es werden also blos die geringen Druckkosten sein derjenigen Auszüge aus den Berichten, die der Negierung vorgelegt wer den sollen. Denn ich setze allerdings voraus, daß in dem Anträge nicht gesagt sein soll, daß alle die 200 landwirth- schaftliche »Vereine jeder seinen besonder» Bericht machen und einreichen müsse, und daß diese sämmtlichen Berichte gedruckt werden sollen, sondern es wird sein, wie es fbei den Vereinen immer gehalten worden ist, es wird ein Nesume aus den sämmtlichen Vereinsberichten kommen, und das wird eine Sache von höchstens einigen Druckbogen werden, und diese geringen Kosten ist doch wohl die Sache werth. Prinz Johann: Nach den Entwickelungen des Herrn Commiffars, der sich einen Nutzen von der Sache verspricht, und nach dem, was der Herr v. Erdmannsdorf soeben geäu ßert hat, gehe ich nunmehr von meiner Ansicht zurück, die ich überhaupt nur gefaßt hatte, weil ich mir von derSachekeinen bedeutenden Nutzen versprach und mir dieselbe nur überflüssig schien. v. Nostitz-Wallwitz: Den Bericht der geehrten De putation finde ich im Allgemeinen so vorsichtig gefaßt, daß ich kein Bedenken trage, ihm beizutreten.UAber tadeln muß ich allerdings die allzugroße Bereitwilligkeit der Staats regierung, zu einer so großen organischen Veränderung vor schreiten zu wollen, da dies ein Gegenstand ist, der nicht blos, wie wir soeben hörten, das Land wieder in die unangenehm sten Verhältnisse setzt, sondern ihm einen Aufwand von eini gen Millionen Thalern verursachen würde. Regierungscommiffar Opelr: Ich bitte ums Wort! Ich muß mißverstanden worden sein, wenn meine Bemerkungen die Erwartung angeregt haben sollten, daß auch ohne hinrei chenden Grund Veränderungen in der Grundbesteuerung eingeführt werden möchten; ich habe ausdrücklich bemerkt, daß, wenn sehr wesentliche Mißverhältnisse auftauchen und nachgewiesen werden sollten, dann vielleicht Aenderungen herbeizuführen sein dürsten. In welcher Maaßejaber diese Herbeiführung einzutreten haben würde, würde immer noch. Gegenstand der Erwägung sein. Es braucht dies nicht eine völlige Umänderung unseres Systemes zu sein. Es lassen sich Ungleichheiten denken, die mit dem Aufwande sehr weniger Mittel ausgeglichen werden können. Das war die Absicht undMeinung, die meinerDarstellung zum Grunde gelegen hat. v. Besch witz: Der Herr Referent hat zwar mitgetheilt, daß die Absicht der Deputation durchausnichtuntergelegen habe, eine Revision der Grundsteuer anzubahnen, indem sie den Antrag unterPunktL, der in der zweiten Kammer gestellt worden ist, als den ihrigen adoptirte. Es ist dies, wie ich be kennen muß, auch im Berichte ausdrücklich erklärt. Trotzdem scheint es mir eine gar nicht zu vermeidende Folge zu sein, wenn diese sämmtlichen Gutachten der Kreisvereine den künf tigen Kammermitgliedern mitgetheilt werden, daß so vielBe- fürwortungen und Anträge auftauchen werden, welche die Staatsregierung zu der Zusage einer dereinstigen Revision der Grundsteuer wohl veranlassen könnten, — dies aber wünsche ich zu vermeiden. Ich werde daher, ohne einen be sonderen Antrag auf Weglassung des Punktes 2 zu stellen, mich darauf beschränken, dagegen zu stimmen, indem ich mich noch ganz besonders auf das beziehe, was Se. König!. Hoheit 41-
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